Aurich
Streit um CO2-Sensoren in Aurich: Im Wesentlichen ein Missverständnis
Die SPD/GAP hat die Kommunalaufsicht eingeschaltet, weil es in Vorlagen heißt, dass Bürgermeister Horst Feddermann CO2-Ampeln bestellt habe. Wie ein Unternehmer klarstellt, geht es nur um ein Gerät.
Aurich - Offenbar ist es im Wesentlichen auf ein Missverständnis zurückzuführen, dass die Kommunalaufsicht des Landkreises nun ein Vergabe-Verfahren der Stadt Aurich prüft. Wie berichtet, hatte die Ratsgruppe SPD/GAP am vergangenen Freitag die Kommunalaufsicht eingeschaltet, weil sie davon ausging, dass Bürgermeister Horst Feddermann einen Auftrag für CO2-Ampeln für alle Schulklassen und Kita-Räume im Alleingang vergeben hatte.
Dem ist aber nicht so, wie Thilko Cullmann, Geschäftsführer der OMG.DE GmbH, den ON mitteilte. Er habe lediglich die Möglichkeiten einer Lieferung mit Feddermann besprochen. „Die Stadtverwaltung hat den Auftrag zur Lieferung bislang nicht bestätigt. Es wurde lediglich eine Ampel als Anschauungsobjekt für Testzwecke zur Verfügung gestellt. Demnach ist ein rechtswirksamer Kaufvertrag mit unserem Hause über die genannte Menge zu keinem Zeitpunkt zustande gekommen“, so Cullmann. Enstprechend habe es auch keine Lieferung gegeben. Die OMG.DE habe CO2-Ampeln in einem für sie üblichen Umfang auf Lager genommen. Damit hätte die Stadt Aurich auch versorgt werden können, wenn ein entsprechender Auftrag erteilt worden wäre, so Cullmann. Inzwischen gebe es aber auch eine rege Nachfrage vonseiten anderer Kommunen.
Zusatzfunktionen der Ampeln nur auf Wunsch
Die Ampeln hätten in der Tat einige „Zusatzfunktionen“, die die SPD/GAP in ihrer Mitteilung an die Kommunalaufsicht für überdimensioniert erklärt. Laut Cullmann unterstützt die OMG.DE die Stadt Aurich im Rahmen einer Digitalisierungskampagne mit dem Ziel, Aurich „smarter“ werden zu lassen. „Ich möchte hierbei betonen, dass das Engagement unseres Hauses für die digitale Entwicklung der Stadt komplett unentgeltlich erfolgt“, so Cullmann. Unter anderem komme dabei ein Funk-Standard mit dem Namen LoRa-WAN zum Einsatz, der mit den genannten Ampeln kompatibel sei. Somit wären die Ampeln geeignet, weitere Funktionen zu übernehmen, wie beispielsweise eine Alarmierung bei Ausfall der Heizung, so Cullmann.
Wenn es von den Beteiligten in der Schule gewünscht sei, könnten die CO2-Sensoren auch an eine zentrale Stelle übermitteln, wie sich der CO2-Gehalt in den Klassenräumen entwickelt. „Somit könnte eine Schule beispielsweise nachweisen, dass sie für den Infektionsschutz Sorge trägt“, so Cullmann. Diese Funktionen müssten dann aber aktiviert werden. Dass über die smarte Technik beispielsweise auch die Öffnung von Fenstern automatisch gesteuert werden kann, wie von der SPD/GAP beschrieben, stimme, so Cullmann. Ohne die entsprechenden Motoren sei diese Technik in den Schulen aber nicht zu verwenden.
In Beschlussvorlagen geht es um eine „Bestellung“
Feddermann hatte schon am vergangenen Freitag auf ON-Nachfrage gesagt, dass kein Auftrag mit der Firma zustande gekommen sei. Ebenso wenig eine Lieferung. In den Beschlussvorlagen der Stadt gibt es allerdings einige missverständliche Formulierungen. So heißt es in der überarbeiteten Vorlage, in der es um die Anschaffung der Ampeln für sämtliche Schul- und Kita-Räume geht, dass ein Beschluss im Verwaltungsausschuss entfallen könne, „da bereits ein Auftrag zur Lieferung von Luftgüteampeln/CO2-Ampeln durch Herrn Bürgermeister Feddermann erteilt worden ist“.
Zu einer späteren Beschlussvorlage gibt es den Zusatz, dass der eingefügte Absatz ersatzlos gestrichen wurde, „das der durch den Herrn Bürgermeister Feddermann erteilte Auftrag zur Lieferung von Luftgüteampeln/CO2-Ampeln storniert worden ist“. Weder dort noch im Gespräch der ON mit Feddermann am Freitag wurde klar gesagt, dass ein Ansichtsgerät geliefert wurde und ein möglicher Auftrag möglicherweise kurzfristig durch den Lagerbestand der OMG.DE gedeckt werden könnte.
Eine Reihe von Missverständnissen
Die SPD hatte am 24. August eine Anfrage an Feddermann gestellt mit dem Wortlaut: „Sie informierten heute telefonisch die Fraktionskollegin Frau Hartmann-Seibt über die erfolgte Lieferung von sogen. CO2-Ampeln“. Auch in der Antwort Feddermanns vom 27. August ist nicht von nur einem einzigen gelieferten Gerät die Rede. Auf ON-Nachfrage sagte Feddermann jetzt, dass er Ingeborg Hartmann-Seibt darüber informiert habe, dass die Sensoren in Aurich angekommen seien.
Eine Reihe von Missverständnissen offenbar, die nun aber Folgen für die Kinder haben: Laut Feddermann ist inzwischen der Umlaufbeschluss im Verwaltungsausschuss in die Wege geleitet. Danach müsse die Verwaltung drei Vergleichsangebote einholen, um dem Wirtschaftlichkeitsgrundsatz zu genügen. Bis Ende September sei es dann wegen einer Ausnahmeregel noch möglich, den Auftrag ohne Ausschreibung direkt zu vergeben. Ob die Ampeln dann zeitnah lieferbar sind, muss sich zeigen.
