Lage im Überblick USA setzen trotz Eskalation auf Dialog mit Iran
Die jüngsten Angriffe zwischen den USA und dem Iran schüren die Sorge vor einem Wiederaufflammen des Kriegs. Beide wollen nach US-Angaben aber weiter reden. Auch im Libanon bleibt die Lage angespannt.
Die USA und der Iran wollen ihre gegenseitigen Angriffe im Streit um die Straße von Hormus US-Angaben zufolge vorerst einstellen und weiter verhandeln. „Beide Seiten werden vorerst von weiteren Maßnahmen absehen“, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus informierten Kreisen in Washington. Schiffe könnten frei verkehren, während die technischen Gespräche zur Umsetzung des Rahmenabkommens fortgesetzt werden sollen. Sie seien für die kommenden Tage geplant, sagte ein ranghoher Beamter. Zudem seien die Kanäle zur Konfliktvermeidung eingerichtet und funktionsfähig.
Nach Informationen des US-Portals „Axios“ wollen sich beide Seiten diesen Dienstag in Katars Hauptstadt Doha treffen, um ihren Streit um die Straße von Hormus beizulegen. Eine offizielle Bestätigung gab es dafür zunächst nicht. US-Außenminister Marco Rubio hatte kürzlich technische Gespräche für diesen Montag oder Dienstag in Aussicht gestellt, die erneut in der Schweiz stattfinden sollten. Erwartet wurde, dass es dabei um Irans Atomprogramm geht. Wegen der jüngsten Eskalation seien die Gespräche jedoch verlegt und der Schwerpunkt auf die Straße von Hormus gelegt worden, meldete „Axios“.
Weiter Streit um Straße von Hormus
In den vergangenen Tagen hatte es erneut Angriffe des US-Militärs im Iran nach Attacken auf Schiffe in der Meerenge gegeben, die Washington Teheran zugeschrieben hatte. Irans Revolutionsgarden wiederum attackierten Ziele in den mit den USA verbündeten Golfstaaten Kuwait und Bahrain. Auslöser waren unterschiedliche Auslegungen des vor rund zwei Wochen unterzeichneten Rahmenabkommens zur Beendigung des Krieges – insbesondere hinsichtlich der Bestimmungen zu der für den Welthandel wichtigen Straße von Hormus.
Der Iran beansprucht die Kontrolle des Schiffsverkehrs für sich. „Die Straße von Hormus wird innerhalb der kommenden 30 Tage wieder vollständig unter die Verwaltung des Iran gestellt“, sagte Außenminister Abbas Araghtschi am Sonntag in Iraks Hauptstadt Bagdad. Die Verantwortung für die Meerenge liege allein beim Iran. Die für den Welthandel mit Öl und Dünger wichtige Meerenge hat sich für die Islamische Republik im Krieg als mächtiger Hebel entpuppt.
Experte: Iran will Hebel nicht aus der Hand geben
Viele Schiffe haben eine von den USA unterstützte Route genutzt, die eng am Südrand entlangführt - an den Küsten des Omans und der Vereinigten Arabischen Emirate. Teheran verlangt jedoch, dass Schiffe eine Route entlang seiner Küste nehmen und warnte vor der Nutzung der alternativen Route. „Der Iran hat wenig Interesse daran, zuzusehen, wie sein politischer Hebel mit jedem Schiff, das in omanische Gewässer umgeleitet wird, schwindet“, sagte Ali Vaez von der Denkfabrik International Crisis Group der Zeitung „Wall Street Journal“.
Das Rahmenabkommen habe „bewusst auf flexible Formulierungen gesetzt, weil dies wahrscheinlich der einzige Weg war, sie zum Abschluss zu bringen“, sagte Nicole Grajewski von der Pariser Elitehochschule Sciences Po der „New York Times“. Doch genau diese Unschärfe habe dazu geführt, dass nun beide Seiten versuchten, vor Ort Fakten zu ihren Gunsten zu schaffen, bevor die Details in einer finalen Vereinbarung festgelegt werden, sagte die Politologin.
Die jüngsten gegenseitigen Angriffe zwischen den USA und dem Iran erhöhten den Druck auf die vorläufige Vereinbarung zur Beilegung des Krieges, die ohnehin bereits durch die andauernden Kämpfe zwischen Israel und der mit dem Iran verbündeten Hisbollah-Miliz im Libanon auf die Probe gestellt ist.
Israel: Massiver Tunnel der Hisbollah zerstört
Die israelische Armee zerstörte unterdessen nach offiziellen Angaben im Südlibanon einen weitreichenden Tunnel. Es handele sich um „Terrorinfrastruktur“ der Hisbollah, hieß es in einer Mitteilung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Israel Katz. Darin ist von einem mehr als 200 Meter langen und über 25 Meter tiefen Tunnel die Rede. Dort sollen Hunderte Waffen gelagert gewesen sein. Außerdem hätten sich dort mehrere Abschussschächte für Angriffe auf Israel befunden.
Der Tunnel war nach Militärangaben rund zehn Kilometer von der israelischen Grenze entfernt. Die USA seien vor der Aktion über die Zerstörung informiert worden, hieß es weiter in der Mitteilung von Netanjahu und Katz. Libanesische Anwohner berichteten, während der massiven Explosion habe die Erde gebebt.
Angespannte Lage trotz Rahmenabkommen
Die Lage im Südlibanon bleibt trotz einer offiziellen Waffenruhe und der Vereinbarung eines Rahmenabkommens zwischen Israel und dem Libanon sehr angespannt. Beide Länder hatten sich am Freitag nach jahrzehntelangem Kriegszustand auf einen Weg zu Frieden und Sicherheit geeinigt. Die Hisbollah lehnt die Vereinbarung jedoch ab.
Die Miliz war nicht an den Verhandlungen beteiligt, die in dem Abkommen vorgesehene Entwaffnung weist sie strikt zurück. Das Rahmenabkommen verpflichtet Israel - anders als von der Führung in Teheran und der Hisbollah gefordert - erst dann zum vollständigen Rückzug aus Südlibanon, wenn nichtstaatliche Gruppen wie die Miliz entwaffnet sind.
Israel und der Libanon schließen Abkommen - viele Hürden
Iran-Abkommen: Was geregelt ist – und was nicht
