Osnabrück Polizeichef de Vries fordert mehr Videoüberwachung in Städten und Gemeinden
Mit Videoüberwachung und Gesichtserkennung zu mehr Sicherheit in der Region? Der Polizeichef der Direktion Osnabrück, Friedo de Vries, hält das für notwendig. Er wünscht sich eine offenere Debatte, denn Freiheit brauche Sicherheit.
Polizeipräsident Friedo de Vries hat im Kampf gegen Gewaltkriminalität im öffentlichen Raum einen Ausbau der Videoüberwachung im Nordwesten gefordert. In einem Gespräch mit unserer Redaktion plädierte der Polizeichef angesichts einer steigenden Zahl von Messerangriffen und anderen Gewaltdelikten für mehr Videokameras und für ein engeres Zusammenspiel zwischen Bevölkerung und Polizeibehörden nach niederländischem Vorbild.
Derzeit gebe es in der Region zu wenig öffentliche Videoüberwachung, sagte de Vries. Nur in Osnabrück und in Emden gebe es im Bereich der Polizeidirektion Zonen mit öffentlichen Kameras, auf die die Polizei zugreifen kann. De Vries ist überzeugt: Mehr Kameras würden die Sicherheit und das Sicherheitsgefühl der Bürger deutlich verbessern. „An Plätzen, an denen viele Menschen verkehren und wo nachweislich viele Straftaten passieren, brauchen wir aus meiner Sicht mehr Videotechnik“, erklärte er.
„Es ist kein Geheimnis, dass wir immer mehr mit Bildern aus Überwachungskameras arbeiten und dort auch erfolgreich sind“, sagte der Polizeipräsident. Allerdings seien die Ermittlungsbehörden dabei weiterhin stark auf Aufnahmen privater Kameras angewiesen. Deshalb brauche es aus seiner Sicht neben der Ausweitung öffentlicher Videoüberwachung auch ein engeres Miteinander zwischen Bevölkerung und Polizei.
Als Vorbild nannte er die Niederlande. Dort gibt es das Projekt „Camera in Beeld“, bei dem Privatpersonen und Unternehmen ihre Videoüberwachung bei der Polizei registrieren. Passiert ein Verbrechen, stellen die Besitzer den Beamten die Aufzeichnungen zur Verfügung. „Dort sieht man es als gemeinsame Aufgabe, Kriminalität zu verhindern und aufzuklären, und sieht den Ball nicht allein im Feld der Polizei und Justiz. Dieses gemeinsame Verantwortungsgefühl wünschte ich mir auch hier noch stärker diskutiert und ausgeprägt“, sagt der Präsident der Polizeidirektion Osnabrück.
Zudem bekräftigt de Vries seine Forderung nach erweiterten Befugnissen bei der Gesichtserkennung. „Erfolgreiche Polizeiarbeit ist heute Crime Fighting with Data“, so der Polizeichef. Es sei schwer nachzuvollziehen, warum Privatpersonen inzwischen Gesichtserkennung nutzen könnten, der Polizei dies jedoch weiterhin in der Form verwehrt bleibe. Er verweist auf den Fall des ehemaligen RAF-Mitglieds Daniela Klette. Diese wurde nach Jahrzehnten auf der Flucht von einem Journalisten mithilfe von Gesichtserkennungssoftware im Internet aufgespürt. „Wir haben dafür als Polizei viel Häme einstecken müssen, aber bis heute haben wir keine Möglichkeit, nach Straftätern und Schwerkriminellen im Internet frei zu suchen“, sagt de Vries.
Dabei hätten Straftaten im Netz und die Bedeutung von Bildern für die Aufklärung von Verbrechen stark zugenommen. Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens hatte bereits im vergangenen Jahr angekündigt, die Befugnisse der Landespolizei zur Nutzung von KI zur automatischen Gesichtserkennung auszuweiten. Laut de Vries ein „dringend notwendiger Schritt“.
Dabei ist er sich der Sensibilität des Themas bewusst. „Keiner will einen Überwachungsstaat! Dieses Extrem verhindert den Blick auf nötige Anpassungen und würgt einen offenen Diskurs ab“, sagt de Vries. Kriminalität habe sich sehr verändert und entwickle sich weiter sehr dynamisch. „Führen wir die Debatte, wie wir heute und zukünftig die Sicherheit und das Sicherheitsgefühl aller gewährleisten wollen – und welchen Wert es für uns hat. Klar ist: Freiheit braucht Sicherheit.“