Osnabrück Wohnungen statt leere Schaufenster? Warum diese Idee in Osnabrück nicht zündet
Osnabrück hat zu wenig Wohnungen und zugleich zu viele leere Schaufenster in Teilen der Innenstadt. Die FDP/UWG will daraus eine Lösung machen. Im Stadtentwicklungsausschuss prallt die Idee allerdings auf Widerspruch.
Oliver Hasskamp hat den Antrag gerade erst begründet, da liegt der Konflikt schon offen auf dem Tisch. „Uns fehlen jährlich rund 920 Wohnungen in dieser Stadt“, sagt der FDP-Politiker im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss. Die Idee der Liberalen: Wenn neue Baugebiete nicht schnell genug helfen und in der Innenstadt Läden leer stehen, dann soll doch bitte die Stadt genauer prüfen, ob aus manchen Gewerbeflächen Wohnungen werden können. Denn der Zeitpunkt sei günstig: Der sogenannte Bauturbo, also das neue Bundesrecht, gibt Kommunen bis Ende 2030 mehr Spielraum, um Wohnungsbau und Umnutzungen schneller zu ermöglichen. So steht es auch in der Vorlage von FDP/UWG.
Dass der Antrag nicht aus der Luft gegriffen scheint, zeigt der Blick auf den hiesigen Wohnungsmarkt. Das fortgeschriebene Wohnraumversorgungskonzept beschreibt Osnabrück als Stadt mit hoher Nachfrage, wenig leerstehenden Wohnungen und erheblichem Druck auf dem Markt. Bis 2040 werden dort 3600 zusätzliche Wohnungen als Neubedarf genannt. Gleichzeitig empfiehlt das Konzept, mehr Innenentwicklung, mehr Nachverdichtung und mehr Nutzung des Bestands in den Blick zu nehmen. Neue Baugebiete allein, das ist die unausgesprochene Botschaft, werden die Sache nicht richten.
Hasskamp setzt genau da an. Er verweist auf die geänderte Bauordnung und den Bauturbo und sagt: „Wir glauben, dass Menschen gerade in der zweiten Lebenshälfte gern in der Nähe von Strukturen wohnen – also Nahversorgung, Infrastruktur, Innenstadt. Und auch junge Menschen suchen die Nähe zur Innenstadt.“ Dann wird er politisch. „Wirtschaftsfeindliche Auswirkungen darf es so nicht mehr geben, wenn wir jetzt die Möglichkeit des Bauturbos haben.“ Und noch schärfer: „Wir glauben auch, dass die Verwaltung Leerstand teilweise durch Zwischennutzungen kaschiert – und dadurch wird eine wirklich attraktive Quartiersentwicklung verhindert.“
Ganz klein ist das Problem ja nicht. Nach der im vergangenen Sommer veröffentlichten Leerstandsanalyse von Marketing Osnabrück stehen im Innenstadt 68 Erdgeschossflächen leer – das entspricht einer Quote von 9 Prozent. Besonders betroffen sind – wenig überraschend – Neumarkt, Theaterpassage und Randlagen. Gleichzeitig zeigt dieselbe Analyse aber auch: Nicht überall verfestigt sich der Leerstand, in besseren Lagen gibt es Nachvermietungen, Pop-up-Nutzungen und Bewegung. Die Innenstadt ist also nicht einfach kaputt. Sie ist in Teilen im Umbau.
Genau darum wird die Debatte so heikel. FDP/UWG liest aus den Zahlen heraus, dass manche B- und C-Lagen auf Dauer eben nicht mehr als klassische Handelslagen funktionieren. In der Vorlage der Gruppe heißt es ausdrücklich, nicht alle gewerblichen Flächen würden sich langfristig weiter als Einzelhandel oder Büro vermieten lassen. Leerstand schade dem Stadtbild, ziehe weiteren Leerstand nach sich und belaste Eigentümer. „Wir wollen diesen Leerstand nicht mehr haben“, schloss Hasskamp.
Den ersten Spielverderber aus Sicht von FDP/UWG gibt Stadtbaurat Thimo Weitemeier. „Ich glaube, dass man das an der Stelle sehr genau und individuell betrachten muss“, sagt er. Gewerbliche Leerstände seien sehr unterschiedlich. Als Beispiel nennt er das Heger Tor: Wenn dort andere Nutzungen erlaubt würden, habe das direkte Folgen „zum Beispiel auf Gastronomie drumherum, auf Lärmschutzfragen oder auf Nachbarn“.
Da liegt der Haken. Der Bauturbo schafft zwar mehr Möglichkeiten, aber er räumt die Grundprobleme nicht beiseite. Gesunde Wohnverhältnisse, Nachbarschutz, Lärm und die städtebauliche Ordnung bleiben entscheidende Faktoren. Die Verwaltung arbeite aber bereits an dem Thema und wolle den Umgang mit dem Bauturbo noch gesondert vorstellen. Denn: „Da, wo es möglich ist, wollen wir es ermöglichen“. Wohnen in C-Lagen könne er sich grundsätzlich vorstellen.
Für die SPD macht Heiko Panzer klar, dass seine Fraktion der Idee der Liberalen nichts abgewinnen kann. „Wir glauben nicht, dass jede C-Lage pauschal für Wohnlagen geeignet ist – und wir wollen das auch nicht.“ Kleine Läden, sagt er, müssten erhalten bleiben. „Diese kleinen Läden tragen zum Stadtteilleben bei.“
Auch Christiane Balks-Lehmann von den Grünen zeigte sich von der Idee nicht überzeugt: Eigentümer würden sich ohnehin selbst fragen: „Kriege ich da noch einen Laden rein oder nicht?“ Mehr Prüfaufträge brauche es aus ihrer Sicht nicht, sie warnt: Wenn die Stadt zu schnell auf Wohnen umschalte, verliere die Innenstadt nicht nur Läden, sondern auch Funktion, Frequenz und am Ende ein Stück urbanes Leben.
Unterstützung bekommt der Antrag dagegen von der CDU. Anette Meyer zu Strohen sagt, Handel und Gewerbe befänden sich „in einem starken Umbruch“. Sie sieht in dem Antrag eine nüchterne Reaktion auf die Realität. Gerade C-Lagen seien vielleicht „gar nicht mehr geeignet“, um weiterhin gewerblich genutzt zu werden. Ein Plädoyer für Pragmatismus, denn: „Wir haben zwei große Baugebiete – aber bis dort das erste Haus steht, sind wir zehn Jahre weiter.“
Zwar lehnt der Ausschuss den Antrag letztendlich mit den Stimmen der rot-grün-violetten Mehrheit ab – erledigt ist die Sache damit wohl nicht. Der Bedarf an Wohnraum und die Frage nach dem Umgang mit dem „Bauturbo“ wird die Stadt wohl noch länger beschäftigen.
