Osnabrück „Feierabend-Parken“ für alle auf städtischen und privaten Parkplätzen in Osnabrück
Die Osnabrücker Mehrheitsgruppe aus Grünen, SPD und Volt möchte Parkplätze auf städtischen Grundstücken abends für jedermann freigeben lassen. Und noch mehr.
Leere Parkplätze hier, hoher Parkdruck fünf Meter weiter? Das muss doch nicht sein, meint die grün-rot-violette Mehrheitsgruppe im Rat. Sie hat jetzt im Stadtentwicklungsausschuss vorgeschlagen, Parkplätze auf städtischen Grundstücken abends für Anwohner freizugeben. Der Antrag von Grünen, SPD und Volt erhielt Rückenwind von allen Seiten: einstimmig beschlossen.
Der Gruppe zufolge liegt es auf der Hand: In Quartieren, in denen der Parkdruck insbesondere abends hoch ist, könnten die städtischen Parkplätze und die ihrer Tochtergesellschaften wie den Stadtwerken nach Feierabend für Anwohner freigegeben werden.
Das reduziere den Parkdruck und das Falschparken, dadurch frei gewordener Raum könnte für „andere Bedürfnisse“ umgestaltet werden, und Anwohner bekämen mitunter mehr Möglichkeiten zum Laden von E-Autos, argumentierte Volkmar Seliger von den Grünen.
„Wenn wir es damit schaffen, Blech von der Fahrbahn wegzukriegen“, brächte das mehr Sicherheit, weniger Falschparker und mehr Platz für Radfahrer, ergänzte sein Gruppenkollege von der SPD, Heiko Panzer.
Die Stadtverwaltung soll das Feierabend-Parken prüfen und mit einem Pilotprojekt nach den Sommerferien testen und evaluieren.
Erweist sich die Idee als gut, soll es ab 2027 möglichst auf gewerbliche Kunden- und Firmenparkplätze ausgeweitet werden, sofern die Unternehmen Interesse zeigten. Immerhin würde das für diese zusätzliche Einnahmen bedeuten, argumentieren die Antragsteller.
Ob auch das Parken auf städtischen Grundstücken kostenpflichtig wäre, soll die Verwaltung zunächst prüfen.
Annette Meyer zu Strohen (CDU) konnte sich mit der Idee gut anfreunden. „Wenn das möglich ist, können wir das nur begrüßen.“ Ebenso Oliver Hasskamp von der FDP: Die Idee sei gut; allerdings hatte er noch rechtliche Bedenken, etwa zum Versicherungsschutz.
Rückendeckung gab es auch von der Stadtverwaltung. Intern habe sie über den Antrag bereits beraten, versicherte Stadtbaurat Thimo Weitemeier. „Wir finden den Impuls gut.“ Die Stadt würde auch auf Unternehmen zugehen, wobei man grundsätzlich schauen müsste, wo das Feierabend-Parken überhaupt Sinn ergebe.
Die Antragsteller benennen keine konkreten Parkplätze. Denkbar wäre beispielsweise der des Moskaubades. Allerdings ist dort bis Ende 2028 eine öffentliche Quartiersgarage geplant – einen entsprechenden Grundsatzbeschluss hatte der Rat der Stadt im November vergangenen Jahres gefasst.
Die Idee des Feierabend-Parkens ist nicht neu: Städte wie Bonn und Hamburg setzen es bereits um. Und auch Supermärkte wie Aldi vermieten mitunter Parkplätze für die Nacht an Anwohner.
