Osnabrück Kuriose Stimmungsmache: Danke, Reichelt!
Unlängst hetzte „Nius“-Chefredakteur Julian Reichelt seine Fans mit kuriosen Anschuldigungen gegen die NOZ auf. Rechtfertigt das nun Zensur? Chefredakteur Burkhard Ewert ordnet ein – und erörtert, wie es um die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland steht.
Man kann ja allerhand erleben im Rest der Republik – ich zum Beispiel mit Julian Reichelt. Der frühere „Bild“-Chefredakteur leitet das Portal „Nius“ und warf mich in diesen Tagen seinen Fans zum Fraß vor, weil ihm ein politischer Beitrag missfiel, für den er mich verantwortlich machte. Also postete Reichelt ein Foto von mir, meinen Namen, mein Profil und meine Funktion und rief dazu auf, mich einzuschüchtern, was Hunderte Menschen dann auch versuchten.
Kritik von links wie rechts ist ganz normal. Die „taz“ arbeitet nicht viel anders als „Nius“, verstand ich einmal die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Und im Reichelt-Stil personalisiert gegen Journalisten zu hetzen, ist ein allgemeines Mittel populistischer Kritik, das auch andere Menschen nutzen.
Aber: Danke, Reichelt, kann man aktuell sagen. Sein Vorgehen illustriert exakt, was Kritiker an seinem kuriosen Portal stört, so wie zuletzt den Schleswig-Holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther.
Dabei ist die Sache komplizierter, als es scheint. Denn nie im Leben würden Politiker auf die Idee kommen, die Pressefreiheit einzuschränken. Das betonen sie jedenfalls, seit bei „Markus Lanz“ neulich ein anderer Eindruck entstanden war. Dort hatte der Christdemokrat Günther vorgeschlagen, missliebige Medienangebote, die „faktenfrei“ berichten würden, politisch und gesellschaftlich zu bekämpfen.
Der Verdacht jedoch, dass die Politik an der Freiheit der Rede sägt, entstand nicht im luftleeren Raum. Er speist sich aus Erfahrung. Die Politik beschneidet diese Freiheit seit Jahren – schrittweise und im Namen des Guten, versteht sich.
Nur ist es so: Auch Stimmungsmache fällt unter die Pressefreiheit. Medien dürfen sich weltanschaulich verorten: bürgerlich, rechts, kirchlich, christlich, links, ökologisch oder – so wie unser Haus – pluralistisch. Auch Parteien geben Zeitungen heraus. Ein erheblicher Anteil des Medienkonzerns Madsack gehört der SPD. So ist das nun einmal in einer freien Gesellschaft.
Journalisten sind gehalten, Nachricht und Meinung zu trennen – aber Meinungen selbst sind kein Betriebsunfall der Pressefreiheit. Sie zählen zu ihrem Kernbestand. Auch dann, wenn sie gegen Mächtige Stimmung machen. Auch dann, wenn Reichelt mich irrational angreift. Es ist eine Meinung. Und ich vertraue darauf, dass er sich in diesem Fall selbst richtet, so wie andere, die bei ihrer Kritik nach demselben Muster agieren.
Ich finde jedenfalls: Wann immer in einer Frage das Wort „Zensur“ auftaucht, darf die Antwort nur „Nein“ lauten. Günther hatte „Ja“ gesagt.
Als Katholik wird er vielleicht die Neujahrsansprache des Papstes verfolgt haben. Leo XIV. warnte darin vor Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Europa. Ausgerechnet in Ländern, die sich Demokratie auf die Fahnen schrieben, schrumpfe der Raum für abweichende Positionen. Es entstehe eine neue Sprache mit orwellschem Beigeschmack. Andersdenkende würden ausgeschlossen.
Man erinnere sich an Corona, den Ukrainekrieg oder die Verschärfung von Paragraf 188 des Strafgesetzbuches im Jahr 2021. Seitdem wird die Beleidigung von Personen des politischen Lebens härter bestraft als die eines Normalbürgers. Ein Sonderrecht für Sondermenschen? Auch Hausdurchsuchungen sorgten für Schlagzeilen, die in Relation zu den zugrunde liegenden Äußerungen unverhältnismäßig wirkten.
Vergangene Woche meldeten sich auch drei große Medienverbände gemeinsam zu Wort: der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger, der Medienverband der freien Presse und der Bundesverband der Wochenzeitungen. Sie warnten, ein aktuelles Gesetzesvorhaben würde Redaktionsdurchsuchungen und die Sicherstellung redaktionellen Materials erleichtern. Auch das Zeugnisverweigerungsrecht von Journalisten ist den Verbänden zufolge gefährdet.
Der Papst warnt also, Medienverbände tun es, ich ebenfalls und übrigens auch, ich traf ihn neulich, der altlinke Satiriker, EU-Abgeordnete und „Titanic“-Herausgeber Martin Sonneborn. Immer wieder legt er respektlos seinen Finger in Wunden, so auch in einem weiteren aktuellen Interview unserer Redaktion: „Dass wir in Deutschland ein Problem mit der Meinungsfreiheit haben, glaube ich schon“, hielt Sonneborn darin fest.
Will also wirklich niemand die Pressefreiheit einschränken? Wirklich niemand? Sieht es immer wieder nur danach aus? Alles nur ein Missverständnis? Ich befürchte, dass es anders ist.
