Hamburg/Köln Trickserei bei den Arbeitszeitregeln? Warum Bundeswehr-Soldaten mehr arbeiten müssen
Mehrarbeit und Plusstunden prägen derzeit Teile der Bundeswehr. Die Gründe dafür finden sich längst nicht nur im Personalmangel. Und manch Vorgesetzter will bei der Arbeitszeit auch mal schummeln.
Wie lange müssen Soldaten arbeiten? Schon die Frage sorgt mancherorts für Spott, werden Arbeitsschutz und Co. im militärischen Kontext doch allzu oft als überflüssig betrachtet. „Und im Schützengraben dringend auf die Pausenzeiten achten“, kommentierte ein bekannter Verteidigungspolitiker der aktuellen Regierungsfraktionen diesen Umstand kürzlich hinter vorgehaltener Hand. „Gefecht nur von 9 bis 17 Uhr“ mögen besonders kreative Spötter hinzufügen.
Die Häme trifft auf einen wahren Kern, Arbeitszeit ist bei der Bundeswehr tatsächlich klar festgelegt. Allerdings liegt das nicht an der berüchtigten deutschen Regelungswut. Der Europäische Gerichtshof hatte 2019 nach Beschwerde eines slowenischen Soldaten festgestellt, dass Arbeitszeiterfassung und -regelungen auch für Soldaten gelten. Seitdem gilt in Deutschland für Soldaten eine wöchentliche Höchstarbeitszeit von 41 Stunden. Nur scheint das immer seltener zu reichen. „Damit hat man das Problem des Personalmangels bei der Bundeswehr messbar gemacht“, sagt Nils Kammradt, der bei der Gewerkschaft Verdi für die Bundeswehr zuständig ist. „Es sind nicht mehr nur unbesetzte Dienstposten auf dem Papier, sondern manche Arbeit bleibt einfach liegen“, fügt er an.
Kammradt weiter: „Bei Bundesbehörden und den Kommandos laufen die Gleitzeitkonten aktuell voll.“ Auf den Gleitzeitkonten läuft die freiwillige Mehrarbeit ein. Doch auch klassisch angeordnete Überstunden gibt es bei der Bundeswehr. Und die nehmen auch außerhalb der Stuben „in erheblichem Umfang“ zu, so Kammradt.
Wie viele Überstunden für die Soldaten anfallen, lässt sich nicht exakt sagen. Das Personalamt der Bundeswehr teilt auf Anfrage der Redaktion mit, dass solche Statistiken nicht existieren und Arbeitszeitkonten nur anlassbezogen ausgewertet werden dürften.
Amtschef Robert Sieger machte am Rande eines Interviews im Sommer jedoch keinen Hehl daraus, dass die Zahl der Überstunden zunimmt. „Unsere Aufgaben haben drastisch zugenommen und der Zeitdruck ist hoch. Und zugleich ist das Personal nicht sprunghaft angestiegen“, sagte er. Jeder – militärisch wie zivil – sei davon betroffen. „Die Belastung ist so hoch wie selten“, sagt der Generalleutnant.
Überstunden für die Soldaten einzig aufgrund der angespannten Sicherheitslage und des generellen Personalmangels? Verdi-Mann Kammradt will das nicht gelten lassen. Auch der generelle Abbau von Infrastruktur in den vergangenen Jahren sei ein Grund. „Ein Beispiel: Wenn ein Panzerbataillon üben will, ist der Truppenübungsplatz nicht unbedingt nebenan. Man muss erst mal hinfahren. Der logistische Aufwand für Übungen ist so ziemlich groß und kostet Zeit.“
Die freiwilligen Überstunden auf dem Gleitzeitkonto sind das eine. Hier können Soldaten und Mitarbeiter selbst darauf achten, sich im Gleichgewicht zu halten. Bei angeordneter Mehrarbeit hingegen müssten sie wie überall sonst auch einen Freizeitausgleich oder finanziellen Ausgleich bekommen. Deswegen schienen Vorgesetzte gerade bei der Mehrarbeit immer wieder zu tricksen.
Und der Trick ist bei der Bundeswehr gar nicht so schwer, weil entgegen mancher Spötter die Arbeitszeitregelungen bei einem Einsatz eben nicht so streng sind wie im normalen Betrieb. Zumindest bei Marine und Luftwaffe dürfen die Vorgesetzten nach der Soldatenarbeitszeitverordnung die wöchentliche Arbeitszeit befristet auch auf 54 Stunden hochsetzen, wenn es ein „Einsatz“ erfordert. Und davon machen manche wohl auch Gebrauch, meint Kammradt.
Der Kniff: Im Einsatz braucht man Mehrarbeit nicht unbedingt anzuordnen, da die Soldaten ohnehin mehr arbeiten dürfen. Ein Umstand, den manch militärischer Befehlsgeber schon mit Worten „Stell dich nicht so an, wir sind doch im Krieg“ unterstrichen haben soll. Mit Blick auf den Ukraine-Krieg und die hybriden Bedrohungen, mutmaßlich durch Russland, etwa durch Drohnenüberflüge.
Wie viele Soldaten diese Extrastunden in der Vergangenheit leisten mussten, lässt sich nicht sagen. Zwar muss die Truppe die Daten zweimal jährlich an das Verteidigungsministerium melden, eine Sprecherin des Personalamtes der Bundeswehr teilte jedoch mit, dass eine Herausgabe dieser Daten ein zu großer „Informationsbeschaffungsaufwand“ wäre.
Gewerkschafter Kammradt sieht derweil auch Strukturprobleme, die bei der Bundeswehr für unnötige Mehrarbeit sorgen – und damit das große Problem des Personalmangels noch verschärfen. Ein Problem, zu dessen Lösung jetzt der freiwillige Wehrdienst beitragen soll. „Es würde helfen, wenn die Bundeswehr mal kritisch hinterfragen würde, welche Aufgaben sie wirklich mit Soldaten besetzen muss“, sagt er. Regelmäßig würden militärische Posten da eingesetzt, wo die Aufgaben auch von zivilen Mitarbeitern erledigt werden könnten.
Ein Beispiel ist für ihn die Wartung der „Tornado“-Kampfjets, die unter anderem im schleswig-holsteinischen Jagel stationiert sind. Lange wurde das von gut ausgebildeten zivilen Mitarbeitern gemacht. Künftig sollen Soldaten an den Fliegern herumschrauben. Dass alle zivilen Ingenieure Lust auf eine Soldatenlaufbahn haben, ist aber nicht garantiert. So werde das Personalproblem noch verschärft.
