Osnabrück Wehrpflicht light oder „Zwangsdienst“? Schüler demonstrieren in Osnabrück
Rund 200 Menschen haben in Osnabrück am Freitagmittag gegen die Reform des Wehrdienstes demonstriert – die der Bundestag zeitgleich verabschiedete. Zu spät also? Nein, denn den Veranstaltern ging es um mehr.
Mehrere Jugendorganisationen haben am Freitagmittag, 5. Dezember, in Osnabrück gegen die Reform des Wehrdienstes demonstriert. Um 11.30 Uhr – nur wenige Minuten bevor der Bundestag die Neuauflage der Wehrpflicht beschloss – versammelten sich rund 200 Demonstranten am Herrenteichswall gegenüber der Domschule. Die Veranstaltung war Teil einer bundesweiten Reihe von Protesten gegen die Reform des Wehrdienstes.
Nach einer kurzen Kundgebung vor Ort zogen die Teilnehmer über den Herrenteichswall auf den Innenstadtring und von dort durch die Hans-Böckler-Straße in den Schlossgarten, wo bis etwa 13 Uhr eine Abschlusskundgebung abgehalten wurde. Angemeldet hatten die Demonstration mehrere Jugendorganisationen, darunter Fridays for Future und die Linke Jugend. Die Versammlung lief laut Polizei ordnungsgemäß und ohne jegliche Vorkommnisse ab.
Anlass des Protests war die Sorge vor dem neuen Wehrdienst, der eine Musterung junger Männer sowie die Wiedereinführung der Wehrerfassung vorsieht. Die Veranstalter der als Schülerstreik deklarierten Demonstration sehen darin einen ersten Schritt hin zu einer verpflichtenden Musterung und damit zur Wehrpflicht.
In verschiedenen Redebeiträgen sprachen sich Schüler von Osnabrücker Schulen während der Kundgebung gegen die Pläne der Bundesregierung aus. Sie kritisierten, dass Freiwilligkeit in Fragen der Verteidigung offenbar nicht mehr ausreiche. Stattdessen war von einem „Zwangsdienst“ in der Bundeswehr die Rede: „Uns wird ein Jahr geklaut“, rief Maximilian, ein Schüler der Ursulaschule, den Teilnehmern zu. Ähnlich drückte sich Patrick von der BBS Schölerberg aus. Gerechtigkeit, das bedeute nicht, Zwang zur Verteidigung fair zu verteilen, sondern Zwang abzuschaffen: „Unsere Zukunft gehört uns und nicht der Bundesregierung.“
Ansonsten musste das Thema Wehrpflicht während der Kundgebung hinter größeren Fragen zurücktreten. Sie sei nur das Symptom eines tieferliegenden Problems, nämlich des kapitalistischen Profitzwangs in vielen Ländern der Welt, vor allem den Industrienationen, der die Ursache für die meisten Kriege sei. Auch in der Bundeswehr verteidige man nicht die eigene Familie oder Freunde, sondern die Interessen der Reichen und Herrschenden.
Die Bundesregierung und die restlichen Industrienationen würden vielmehr einen Krieg vorbereiten, um Rohstoffe zu sichern und von Gewinnen in der Rüstungsindustrie zu profitieren. Der Fragebogen der Bundeswehr sei nur ein „billiger Trick“, um die öffentliche Meinung dahingehend zu verschieben, erklärte Maximilian.
Ein Sprecher des Aktivistenbündnisses Rausmetall betonte zum Abschluss, der aufkommende Militarismus und die Rüstungsindustrie in Deutschland müssten bekämpft werden – bundesweit und vor Ort in Osnabrück. Seit Monaten warnt Rausmetall davor, dass der Rüstungskonzern Rheinmetall das VW-Werk im Fledder übernehmen werde. Ob eine entsprechende Übernahme zustande kommt, ist derzeit völlig offen. Zuletzt erteilte der Rheinmetall-Chef Armin Papperger weiteren Expansionen seines Unternehmens eine vorsichtige Absage.
