Osnabrück Vollzeit-Aktivisten machen mobil in Osnabrück: Wer protestiert da gegen Rheinmetall?
Gegen die mögliche Ansiedlung von Rheinmetall in Osnabrück formiert sich linker Protest. Der lockt nun auch Vollzeit-Aktivisten in die Stadt. Im Spannungsfeld von Ungehorsam und Utopien überschreiten sie Grenzen – und finden doch keine Antwort auf die Wirklichkeit. Eine Analyse.
Im Grunde ist alles ganz einfach: Wenn keiner Waffen baut, kann sie auch niemand einsetzen. Der Logik, mit der Ruben und Lotte an diesem Donnerstagnachmittag vor dem Osnabrücker Hauptbahnhof argumentieren, lässt sich wenig entgegensetzen. Außer vielleicht: die Realität. In der gibt es Waffen und Menschen, die sie einsetzen. Gut zwei Flugstunden weiter östlich zum Beispiel, wo hunderttausende Soldaten der Russischen Föderation, oft um den Preis ihres Lebens, den Krieg gegen die Ukraine am Laufen halten.
Vor allem deswegen redet Deutschland heute wieder über Aufrüstung. Vor allem deswegen könnte Osnabrück vielleicht Standort des deutschen Rüstungsgiganten Rheinmetall werden. Ein Zusammenhang allerdings, den Ruben und Lotte so nicht gelten lassen wollen.
Die beiden stammen eigentlich nicht aus Osnabrück. Die Stadt haben sie kürzlich als Wirkungsfeld entdeckt, weil sie die mögliche Ansiedlung von Rheinmetall verhindern wollen. Die Waffen, die Deutschland wieder bauen wolle, dienten ja auch anderen Zwecken, vielleicht ganz anderen Kriegen, meint Ruben. Rheinmetall sei schließlich ein Privatkonzern, da gehe es zunächst mal ums Geschäft. Und Lotte sagt: „Der russische Soldat hat ja nichts gegen mich.“
Die beiden haben ein Banner bei sich mit der Aufschrift „Rausmetall!“. Eine Initiative, die gegen die Ansiedlung von Rheinmetall mobil macht. Sie verteilen Flyer, sprechen Leute an, wollen in Kontakt kommen und Standpunkte kanalisieren, sagen sie. Friedensaktivismus per Kaltakquise gewissermaßen.
Ein paar Stunden zuvor waren sie schon am VW-Werk im Fledder, wo irgendwann vielleicht mal Rheinmetall einziehen könnte. Die Resonanz dort sei groß gewesen, die Flyer hätten nicht gereicht. Gleich geht es noch zum Nikolaiort.
Die Präsenz der beiden ist ein Indiz dafür, dass die mögliche Rheinmetall-Ansiedlung Osnabrück auf die Landkarte überregionaler Aktivistenkreise gerückt hat. So gewinnt eine Szene an Konturen, die zuvor zwar gern Spuren in der Öffentlichkeit hinterließ, sich ihr aber ansonsten gern entzog. Ihr Erweckungserlebnis war offenbar die Sorge ums Klima, oft finden sich Bezüge zur Umweltbewegung „Extinction Rebellion“.
Menschen wie Lotte und Ruben docken in Osnabrück augenscheinlich an bestehende Aktivisten-Netzwerke an, bringen aber doch eine andere Erfahrung, vielleicht auch ein neues Maß an Organisation mit. Sie sind offenbar Teil eines Kreises von Leuten, der sein Leben überwiegend dem Einsatz für politische Ziele verschreibt.
Ihre Themen sind vielfältig. Es geht um Verkehrswende, alternative Wohnformen oder um die „sozial-ökologische Transformation des VW-Werks“. Seit Europa unmittelbar mit einem grausamen Krieg konfrontiert ist, geht es ihnen immer drängender darum, Kriegstüchtigkeit zu vermeiden.
Szenenwechsel: Ein Hörsaal der Uni Osnabrück, Ende Oktober. Draußen ist es dunkel, drinnen verteilen sich vielleicht fünfzehn Personen. Den Raum gebucht hat das sogenannte „Unordnungsamt“. Die Aktivistenplattform ist gewissermaßen eine Nachfolgerin der lokalen Extinction Rebellion-Gruppe. In Osnabrück hat sie in den vergangenen Monaten durch Aktionen aufmerksam gemacht, die manche als kreativ, andere als querulantisch bezeichnen mögen und die manchmal wohl die Grenzen zur Kriminalität überschreiten.
An diesem Abend bekommt das Unordnungsamt ein Gesicht: Theo, dem originären Studentenalter wohl schon etwas entwachsen, vertritt es. Er referiert über fragwürdige Praktiken von Rheinmetall und Joscha von der Linksjugend ein wenig zur globalen Lage. „Sie reden von Verteidiung, das ist ein Framing, das ich nicht übernehme“, sagt er. Im Publikum sitzt DKP-Mann und Ex-Gewerkschaftsfunktionär Achim Bigus und kommentiert wohlwollend: Ganz genau, allein Deutschlands neue Großmachtpolitik sei eine Gefahr für die Welt.
Referenten und Zuhörer scheinen sich einig, dass hinter jedem Krieg am Ende die Profitinteressen westlicher Waffenkonzerne stecken. Ein Befund, der sich durch Jahrzehnte linker Agitation zieht. Dass Putin wohl nicht auf Geheiß von Rheinmetall seine Armee in die Ukraine schickte – geschenkt.
Die Vortragenden schaffen es, in gut anderthalb Stunden den russischen Krieg und die veränderte Sicherheitslage in Europa in ihrer Analyse praktisch nicht zu erwähnen. Europas Osten kommt nur am Rande mal als Objekt vor. Als eine Region, in der sich Gesellschaften von Rüstungskonzernen zum Krieg aufwiegeln lassen, damit die Kasse klingelt.
Zurück zum Hauptbahnhof:. Der Wind wirft dort immer wieder kleine Aufsteller um, auf denen Ruben und Lotte und das „Rausmetall!“-Kollektiv verkünden, Osnabrück bleibe Friedensstadt.
Sie wollen Akteure vernetzen und in der Stadtgesellschaft eine Opposition gegen die Rheinmetall-Option aufbauen, sagen die Aktivisten. Und nach einer alternativen Perspektive für das VW-Werk suchen. „Wir haben hier eine gut ausgebildete, kampferprobte und kritische Belegschaft“, sagt Lotte, das stimme zuversichtlich.
Seit ein paar Wochen gibt es eine neue Website, die den Prozess und die Bestrebungen begleitet. „Zukunftswerk Osnabrück“ heißt sie, verantwortlich zeichnet Tobi Rosswog, eine Art Berufsaktivist. Er hat mal ein paar Jahre ohne Geld gelebt und betreibt nun unter anderem ein Kreativ-Kampagnen-Büro, das womöglich auch Inspirationen für den Protest von Unordnungsamt und Co. liefert.
Die Website bündelt das, was Unordnungamt, Rausmetall und andere Gruppierungen artikulieren. Auch dort gilt im Zweifel: Was argumentativ nicht passt, wird passend gemacht. Erich Maria Remarque etwa gilt dort als „konsequenter Kriegsgegner“. Dass Remarque, erschüttert vom Nazi-Terror, Denkschriften für den amerikanischen Geheimdienst verfasste, bleibt in dieser Beschreibung außen vor. Dass er im Zweiten Weltkrieg der US-Army beitreten wollte, ebenso. Es zählt nur, so scheint es, was das etablierte Analyseschema stützt.
Um das in die Öffentlichkeit zu tragen, sucht linker Protest im Allgemeinen und im Speziellen der Protest gegen die Rüstungsindustrie in Osnabrück nicht nur professionellere Formen. Er wagt sich auch an Grenzüberschreitungen: Am Anfang standen ein paar überklebte Straßenschilder und Plakataktionen des Unordnungsamtes. Aktionsformen, die eine Stadt wie Osnabrück wohl verkraften kann.
Fake-Briefe, die Stadtlogo und Konterfei der Oberbürgermeisterin tragen oder die in amtlicher Aufmachung vor Bombenräumungen suggerieren, der Fledder würde bald Kriegsziel, haben eine andere Qualität. Beide kursierten in den vergangenen Wochen in der Stadt. Beide lieferten der Öffentlichkeit falsche Informationen zur Meinungsbildung und zur Bewertung von Vorgängen. Ein Vorgehen, das man schon in den Bereich der „Zersetzung“ rücken könnte.
Bekannt haben sich die Aktivisten nie zu Aktionen dieser Art, wohl aber Sympathien dafür ausgedrückt. Ruben etwa argumentiert: Rüstungsindustrie gab es in Osnabrück vor 80 Jahren schon, darum wurde er Kriegsziel, darum entschärft man heute überhaupt Bomben. Daran zu erinnern, daher zu warnen, könne nicht falsch sein.
Auf der Website von Zukunftswerk legen, meist anonyme, Autoren gern mit pathetischen Verweisen dar, warum Rheinmetall nicht nach Osnabrück kommen dürfe. Vom Dreißigjährigen Krieg ist die Rede, vom Westfälischen Frieden, von den Weltkriegen und vom Massenmord an den europäischen Juden. Der freilich wurde gestoppt, weil insbesondere in den USA eine gigantische Rüstungsindustrie anlief.
Wie will man Terror und Despotie, wie Auschwitz mit friedlichen Mitteln verhindern? Ruben ringt um eine konkrete Antwort darauf, dann setzt seine Analyse ein. „Das sind alles komplexe Dinge, wenn sie erst einmal losgegangen sind“, sagt er. Man müsse in den Verhältnissen vorher schon eingreifen, dass niemand die Macht und die Mittel dazu habe. „Es darf gar nicht erst zu solchen Taten kommen.“
Der Wind bläst wieder mal ein paar der Aufsteller um. Fast so als wolle er widersprechen und sagen: Zu solchen Taten ist es aber gekommen. Friedfertigkeit hat sie nicht verhindert.
