Osnabrück Bär findet Bafög unsexy: An einer Reform des kaputten Systems wird aber auch sie scheitern
In einem Interview spricht Forschungsministerin Dorothee Bär davon, einen neuen Namen für das Bafög finden zu wollen. Womöglich wird das das einzige sein, woran sie etwas ändern kann. Denn alles andere kostet Geld.
Nein, das Wort „Bundesausbildungsförderungsgesetz“ ist wirklich nicht sonderlich sexy. Da hat Forschungsministerin Dorothee Bär recht. Es ist allerdings auch völlig wurscht, da niemand dieses Wort benutzt. Alle sprechen schlicht vom Bafög, und das hat ganz andere Probleme als den Namen.
Zum Beispiel, dass nicht jeder, der Anspruch auf diese Förderung hat, das auch weiß. Oder dass die Auszahlung zu oft zu lange auf sich warten lässt – Studentenvertreter beklagen eine reichlich verstaubte Bürokratie in den Ämtern. Und dass viele Schüler und Studenten auch mit Bafög-Bezug unterhalb der Armutsgrenze leben, macht die Sache auch nicht leichter.
Das alles weiß Bär ja. Die Aufnahme eines Studiums dürfe „nicht am Geldbeutel der Eltern scheitern“, sagte die CSU-Ministerin im selben Interview, und auch damit hat sie recht. Nur ist das der wohlfeilste Satz, den ein Bildungspolitiker überhaupt von sich geben kann; eine Sprechblase, die jeder zuständige Minister irgendwann absondert. Natürlich darf ein Studium nicht am Geldbeutel der Eltern scheitern. Das war ja der Sinn hinter der Einführung des Bafög.
Ständige Wiederholung des Offensichtlichen ändert aber genauso wenig an den Problemen wie ein neuer Name für ein altes Gesetz. Um etwas zu bewegen, braucht es Reformen, und an denen hat es ja beim Bafög nie gemangelt, auch wenn meist nur an den Bedarfssätzen geschraubt wurde. Bär verspricht nun, die Digitalisierung des Bafög-Systems voranzutreiben, den Zugang zu erleichtern und die Zahl der Empfänger wieder zu steigern. Das wäre auch bitter nötig, Stichwort Fachkräftemangel.
Nur sind im Haushaltsentwurf der Bundesregierung die Mittel fürs Bafög gerade mal wieder gekürzt worden. Mehr Empfänger würden allerdings mehr Ausgaben bedeuten – für diese Schlussfolgerung braucht man kein Mathestudium. Und daher ist es wahrscheinlich, dass auch Bärs Reform, die 30. in 54 Jahren Bafög-Geschichte, am Ende bloß ein Reförmchen bleibt. Aber vielleicht ja wenigstens eins mit einem sexy Namen.
50 Jahre Bafög - Rufe nach grundlegender Reform
