Hamburg Welcher Minister hat eigentlich gedient? Einer schweigt besonders laut
Welche Minister haben eigentlich selbst Erfahrung mit der Bundeswehr, die sie jungen Menschen aktuell so anpreisen? Vor allem einer will auf diese Frage einfach nicht antworten.
Als Boris Pistorius (SPD) 2023 Verteidigungsminister wurde, war es für die Ampel-Regierung ein Novum. Der Obergefreite aus Osnabrück war das einzige Mitglied des „Zeitenwende-Kabinetts“, das überhaupt Bundeswehr-Erfahrung hat.
Mit der Union an seiner Seite will er jetzt einen neuen Wehrdienst aufsetzen. Ab dem kommenden Jahr sollen junge Männer mit Fragebögen und ab 2027 auch mit einer verpflichtenden Musterung näher an die Bundeswehr gebracht werden. Zeit, für Schwarz-Rot die alte Frage wieder aus der Mottenkiste zu holen. Welcher Minister kann auf eine eigene Bundeswehr-Erfahrung zurückgreifen?
Zumindest kann man sagen, dass Pistorius ein bisschen Bundeswehrgesellschaft bekommen hat. Allerdings nur in Form von Unionspolitikern. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wurde einst an der Panzerhaubitze ausgebildet, reifte zum Fahnenjunker, konnte seine Ausbildung zum Reservedienstoffiziersanwärter wegen einer Knieverletzung nicht beenden. Außenminister Johann Wadephul gilt heute als einer der größten Verfechter einer Wehrpflicht. Er weiß, wovon er spricht: Der Oberstleutnant der Reserve war vier Jahre als Zeitsoldat bei der Truppe, verfügt damit über die größte Bundeswehr-Erfahrung des Merz-Kabinetts.
Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) und Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) leisteten in den Achtzigerjahren ihren Grundwehrdienst, Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) war 1994 bei der deutsch-französischen Brigade. Digitalminister Karsten Wildberger kann als einziger CDU-Mann nicht auf eine Bundeswehr-Zeit blicken. Er hat „weder Wehr- noch Zivildienst geleistet“, wie das Ministerium auf Anfrage mitteilt. Gründe, etwas eine Ausmusterung, nannte es nicht.
Und bei der SPD? Finanzminister Lars Klingbeil, selbst Sohn eines Bundeswehr-Soldaten, verweigerte. Er absolvierte stattdessen seinen Zivildienst in der Bahnhofsmission Hannover. Auch Umweltminister Carsten Schneider ging lieber zum Zivildienst in eine Erfurter Jugendherberge statt zur Truppe.
Den Ministerinnen des Kabinetts lässt sich eine durchweg mangelnde Bundeswehr-Erfahrung kaum vorhalten, einzig Bauministerin Veronika Hubertz und Entwicklungsminister Reem Alibali Radovan (beide SPD) hätten nach der Schule überhaupt die Uniform tragen dürfen. Erst seit 2001 sind Frauen bei der Bundeswehr uneingeschränkt erlaubt.
„Haben Sie gedient?“ Ein einziger Minister duckt sich vor der durch den Hauptmann Köpenick bekannt gewordenen Phrase regelmäßig weg: Alexander Dobrindt. Der heutige Innenminister von der CSU hätte 1989 formal auf jeden Fall zur Bundeswehr gedurft. Der Lebenslauf gibt jedoch weder Aufschluss über einen Zivildienst, noch über ein Bundeswehr-Engagement, stattdessen startete nach dem Abitur ein sechsjähriges Soziologie-Studium. Bürgerfragen zu einer Bundeswehr-Zeit, etwa bei der Plattform „Abgeordnetenwatch“ lässt der Bayer konsequent unbeantwortet.
In seinem Bundestagsbüro verweisen sie auf das Innenministerium. Hat Herr Dobrindt einen Wehrdienst geleitet, beziehungsweise leisten müssen? Nach einigen Nachfragen gibt es von dort eine Antwort. Wird das Geheimnis gelüftet? Zu früh gefreut. „Zu den von Ihnen angesprochenen Punkten liegen uns keine Kenntnisse vor.“ Bedauerlich. Entweder weiß Dobrindt es selbst nicht mehr oder erzählt nicht mal seinem Presseteam, was einst gegen die Bundeswehr sprach. Noch eine Nachfrage: Könnte man den Minister nicht höchstselbst fragen, ob zumindest er Kenntnisse zur Thematik hat? „Unserer bisherigen Antwort haben wir nichts hinzuzufügen.“
Na gut, ein Versuch noch. Anruf im Wahlkreisbüro im bayrischen Weilheim. Der Dobrindt’sche Mitarbeiter am anderen Ende der Leitung: „Puh, nee, das weiß ich nicht. Aber das kann man ja mal fragen.“ Kann man. Nur eine Antwort gibt es nicht.
