Washington Trump will Frieden, aber was wollen Merz und Selenskyj?
Noch immer herrscht Krieg in der Ukraine, doch Donald Trumps diplomatische Erfolge wecken die Hoffnung auf ein Ende des sinnlosen Sterbens. Nach den wichtigen Gipfeltreffen in Alaska und Washington stellt sich die drängende Frage: Haben Präsident Selenskyj und die europäischen Partner die Botschaft wirklich verstanden?
US-Präsident Donald Trump setzt seit Monaten alles daran, den Krieg in der Ukraine zu beenden. Das Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Alaska war ein erster bedeutender Schritt auf dem schwierigen Weg zum Frieden. Das jüngste Spitzentreffen in Washington mit dem ukrainischen Präsidenten und führenden europäischen Regierungschefs – darunter auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Nato-Generalsekretär Mark Rutte – markiert einen weiteren.
Trump zeigt damit klare Führung und scheint das Kunststück vollbracht zu haben, von Putin als Friedensvermittler akzeptiert zu werden. Dies ist bemerkenswert, da die USA, insbesondere unter der Biden-Administration, erheblich zur aktuellen Lage auf dem Schlachtfeld beigetragen haben. Unbestreitbar ist jedoch, dass Putin diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg begonnen hat, was unverantwortlich war, auch wenn dem Konflikt eine Vorgeschichte zugrunde liegt.
Doch wie reagieren Präsident Selenskyj und die Europäer? Bislang zögerten sie, wichen aus und spielten auf Zeit. Gleichzeitig überziehen bis heute Teile der Medien den US-Präsidenten mit unverständlicher Häme, die befremdet.
Es scheint, als hätten viele in Europa immer noch nicht realisiert, dass Russland diesen Krieg über kurz oder lang gewinnen wird. Seit vielen Monaten geht es nicht mehr um das „Ob“, sondern nur noch um den Zeitpunkt des Zusammenbruchs der ukrainischen Verteidigung im Osten des Landes. Und um die Zahl der weiteren Opfer.
Ob die Waffen schweigen oder der Krieg mit all seinen Toten und Verletzten weitergeht, liegt nun maßgeblich an der ukrainischen Führung. Dass Putin diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg begann, entbindet Selenskyj und die Europäer nicht von der Verantwortung, die tieferen Ursachen des Konflikts zu erkennen. Dazu gehört die Bereitschaft, Russlands Sicherheitsbelange und die Wünsche der russischen Minderheit in den nun besetzten Gebieten zu berücksichtigen. Dies würde bedeuten, dass die Ukraine auf Gebiete verzichten müsste, inklusive der Krim. Im Gegenzug müsste Putin eine EU-Perspektive für die verbleibende Ukraine akzeptieren und westliche Sicherheitsgarantien tolerieren.
Sollten Selenskyj und die europäischen Staatschefs weiterhin nicht zu diesen Zugeständnissen bereit sein, würde der Krieg weitergehen – allerdings ohne die USA. Kanzler Friedrich Merz und die anderen EU-Länder stünden dann vor der unvorstellbaren Aufgabe, gemeinsam mit einer bereits stark zerstörten Ukraine zu versuchen, die größte Atommacht der Welt im Alleingang zu besiegen. Dies käme für die EU einem Selbstmordkommando gleich. Eine solche Option darf es daher eigentlich nicht geben.
