Frankfurt (Oder) / Forst (Lausitz) Welche Willkommenskultur? Unterwegs an Deutschlands Grenze, wo das einst so weltoffene Land ein neues Gesicht zeigt
Die deutsche Regierung feiert die von ihr verschärften Maßnahmen gegen illegal Eingewanderte als Erfolg. Doch die Menschen an der Grenze zu Polen beschweren sich über massive Einschränkungen. Eindrücke aus einer Region im Ausnahmezustand.
Die deutsche Stadt Frankfurt und die polnische Stadt Slubice trennt nur ein Fluss. Etwa 250 Meter sind es von einem Ufer zum anderen, dazwischen fließt gemächlich die Oder. Eine Brücke verbindet die beiden Orte; eine Spur führt Richtung Polen, die andere Richtung Deutschland. Ihre blau lackierten Stahlbögen galten lange als Symbol für ein Europa ohne Grenzen.
An einem Mittag im Juni sind diese jedoch wieder spürbar. Der Verkehr rollt zäh über den Asphalt. Ein deutscher Bundespolizist steht vor einem blauen Kontrollcontainer und blickt prüfend auf jedes Kennzeichen. Als sich ein weißer Transporter mit polnischem Nummernschild nähert, hebt er die Kelle. Der Fahrer lenkt den Wagen auf eine Schotterfläche am Brückenende und hält unter einem großen weißen Zelt. Dort warten bereits mehrere Beamte. Sie lassen sich die Papiere zeigen und die Türen öffnen, werfen einen prüfenden Blick ins Innere. Wenig später darf der Mann weiterfahren.
Szenen wie diese gehören inzwischen zum Alltag. Im Herbst 2023 hat Deutschland erste Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz eingeführt. Etwa ein Jahr später weitete die damalige Innenministerin Nancy Faeser von der SPD diese auf alle anderen Grenzen des Landes aus. Ihr Nachfolger, Alexander Dobrindt von der CSU, verschärfte die Kontrollen Anfang Mai, nur wenige Stunden nach seinem Amtsantritt. Seither werden alle Migranten, die ohne gültige Papiere von der Polizei angetroffen werden, an der Grenze zurückgewiesen – auch solche, die Asyl erbeten.
Die neue Regierung aus Union und SPD zeigte sich jüngst zufrieden. Die Zahl der Zurückweisungen sei um 40 Prozent gestiegen, heißt es. Zahlreiche Haftbefehle seien vollzogen und Schlepper festgenommen worden. Doch an Orten wie Frankfurt an der Oder zeigt sich, dass der Erfolg einen Preis hat.
Frankfurt und Slubice sind eng miteinander verbunden. Es gibt eine grenzüberschreitende Buslinie und ein gemeinsames Fernwärmenetz. Manche Einwohner sprechen gar von „Slubfurt“. Die Grenze, die irgendwo in der Oder verläuft, spielte lange keine Rolle mehr, und das war auch politisch so gewollt.
Die Brücke über den Fluss galt sowohl der deutschen als auch der polnischen Regierung einst als Symbol. In der Nacht auf den 1. Mai 2004 feierten beide Staaten hier die EU-Osterweiterung. Der damalige deutsche Außenminister Joschka Fischer von den Grünen und sein polnischer Amtskollege Wlodzimierz Cimoszewicz lagen sich in den Armen. Ein deutsch-polnischer Chor sang die Europahymne.
Im gleichen Jahr kam auch Matthias Diefenbach nach Frankfurt. Der Mann mit den langen dunklen Haaren sitzt auf einer der Bänke auf dem Deich auf polnischer Seite, die Brücke im Blick. Diefenbach ist Historiker an der örtlichen Universität und bietet Stadtführungen an. „Ich konnte über Jahrzehnte beobachten, wie die Stadt nach und nach zusammengewachsen ist“, sagt er.
Diefenbach hat sich ein Leben auf beiden Seiten der Grenze aufgebaut. Er und seine Familie leben in Frankfurt, sie haben aber auch ein Wochenendhaus auf polnischer Seite, in Nowy Lubusz, etwa eine Viertelstunde mit dem Auto von der Brücke entfernt. Der Historiker hat Freunde auf beiden Seiten der Grenze. Mal treffen sie sich auf einem Fest auf der einen Seite, mal zum Grillieren auf der anderen.
Doch inzwischen empfindet Diefenbach ein „Unfreiheitsgefühl“. Nach Feiertagen und Wochenenden wird der Verkehr in der Stadt zur Geduldsprobe. Viele Polen arbeiten in Deutschland, und viele Deutsche machen in Polen Ferien – und reisen irgendwann zurück. Wenn beide Gruppen über die eine Brücke in Frankfurt in die Bundesrepublik gelangen wollen und dort in die Kontrolle geraten, zieht sich der Stau schnell kilometerweit.
Am Pfingstmontag hat Diefenbach das Chaos dokumentiert. Mit dem Fahrrad ist er den kompletten Stau abgefahren und hat dabei gefilmt. Das Video zeigt er auf seinem Laptop: Von der Brücke aus fährt Diefenbach darin nach Polen, in Richtung Norden. An den Kreuzungen staut es sich besonders. Die Autos schieben sich mühsam hintereinander in die Schlange. Ganz am Ende stehen Leute auf dem Deich. „Die haben einfach den Motor ausgemacht“, sagt Diefenbach. Wer in der Gegend wohne, plane inzwischen um den Stau herum. Sonntags empfange man besser keinen Besuch.
Doch es ist nicht nur der Stau, der den Historiker umtreibt. Es ist das gesellschaftliche Klima. Diefenbach sagt, seine ausländischen Freunde und Bekannten mieden inzwischen Treffen auf der anderen, der deutschen Seite, weil sie an der Brücke mit „Schikanen“ rechnen müssten. Das betreffe auch Gastdozenten und Studenten der Universität, jeden, der nicht deutsch aussehe. Und auch in Polen wird derweil offen über eigene Kontrollen diskutiert. Ministerpräsident Donald Tusk steht innenpolitisch unter Druck. Den deutschen Alleingang an den Grenzen sehen viele kritisch.
Das zeigt sich auch in Slubice. Lukasz Rempalski und Lech Slawecki sitzen in Campingstühlen auf dem Gehweg vor der Brücke. Die Männer kneifen die Augen vor der Mittagssonne zusammen. Am Geländer haben sie ein Plakat angebracht: „Migration stoppen“, steht auf Polnisch darauf.
Lukasz und Lech unterstützen eine Bürgerbewegung, die laut den beiden Männern seit einigen Wochen an mehreren Grenzübergängen Wache hält. Sie selbst haben sich freiwillig gemeldet. Lukasz für drei Tage, Lech gleich für eine ganze Woche. Die Männer übernachten im Wohnmobil, duschen können sie bei Unterstützern in der Gegend.
„Wir kontrollieren die Grenzkontrollen“, sagt Lukasz. Mit dem Kopf zeigt er in Richtung des polnischen Polizeiwagens, der in der Nähe parkiert. Er fürchtet die Folgen der verschärften deutschen Grenzkontrollen für sein Land. Den deutschen Behörden traut er nicht. Wer könne schon garantieren, dass Deutschland nur Migranten zurückweise, die wirklich aus Polen kämen, sagt er. Was, wenn sich Deutschland hier auch anderer Migranten entledige, etwa solcher, die über das Mittelmeer nach Europa gekommen seien? „Wer keine gültigen Papiere hat, hat auch nichts in Polen verloren.“
Natürlich könnten sie niemanden nach dem Ausweis fragen, sagen die Männer. Das sei illegal. Aber wenn sie jemanden „Verdächtiges“ über die Brücke kommen sähen, informierten sie die polnischen Behörden. „Ihre Leser wollen wahrscheinlich hören, dass wir Rassisten sind“, sagt Lukasz. „Wir bewerten aber niemanden anhand seiner Hautfarbe.“
Es sei einfach eine Tatsache, dass man sich bei Weißen sicher sein könne, dass diese legal im Land seien, bei Schwarzen hingegen nicht. Am Vortag haben die beiden Männer nach eigener Aussage drei Personen gemeldet, sechs weitere seien von den polnischen Polizisten ohne ihr Zutun befragt worden. Im Großen und Ganzen machten die Beamten des eigenen Landes einen guten Job, findet Lukasz.
An der Brücke in Frankfurt stehen sich deutsche und polnische Polizisten an diesem Junitag gegenüber. Und auf beiden Seiten ist die Stimmung angespannt. Das zeigt auch ein Zwischenfall während der Recherche zu diesem Text. Dass der Fotograf die Strasse vor der Brücke auf polnischer Seite trotz einer Absperrung überquert, ruft die Polizisten auf den Plan. Das sei verboten, sagen sie. Sie wollen Presse- und Personalausweis sehen. Ein deutscher Beamter kommt hinzu, kann aber nichts weiter dazu sagen, schließlich sei die polnische Polizei zuständig.
Nach etwa zehn Minuten lassen die Beamten den Fotografen gehen, mit dem Hinweis, dass ein weiterer Verstoß 500 Zloty, etwa 117 Euro, kosten könne. Ähnlich ist die Lage bei der Bundespolizei auf deutscher Seite. Dort wollen die Beamten keine Fragen beantworten und stattdessen die Ausweise sehen. Zunächst wollen sie auch das Fotografieren verbieten, dann geht es plötzlich doch.
Nur zehn Autominuten von der Brücke entfernt liegt das Industriegebiet von Frankfurt. Je näher man kommt, desto schlechter werden die Straßen. Irgendwann sind sie bloß noch ein Flickenteppich aus verschiedenfarbigem Asphalt und glattgeschliffenem Pflasterstein. An einer Straße liegt das Metalltor der Firma PCC Intermodal. Das deutsch-polnische Unternehmen betreibt hier ein Containerterminal – einen Umschlagsplatz für Waren zwischen West- und Osteuropa.
Hinter dem Tor erstreckt sich eine gigantische Betonfläche. Darauf sind in Reih und Glied bunte Container gestapelt. Wenn man vor ihnen steht und hochschaut, muss man den Kopf in den Nacken legen. Marek Poznanski hat hier das Sagen. Zum braunen Cordsakko trägt der Terminaldirektor am Revers einen Pin mit deutscher und polnischer Flagge. Poznanski stammt aus Krakau und hat dort Logistik studiert. 2017 kam er für die Arbeit nach Frankfurt. Inzwischen verbindet ihn allerdings mehr mit Deutschland. Poznanski sagt, Polen sei zwar seine Heimat, aber er liebe beide Länder. „Ich bin multikulti.“
Wenn Poznanski erklärt, woher die Container kommen, hört man Stolz in seiner Stimme. Die Fracht stammt aus den Häfen in Antwerpen, Rotterdam oder Hamburg, Bremerhaven und Duisburg, und sie wird hier auf andere Züge oder auf Lastwagen verladen. Von Frankfurt aus geht es weiter nach Berlin, Posen, Stettin, Dresden, manchmal auch Rostock. Oder in umgekehrter Richtung.
Doch seit der Einführung der Grenzkontrollen stehe das Geschäft auf dem Spiel, sagt Poznanski: „Das war ein Schlag für uns.“ Südlich von Frankfurt trifft die Autobahn 12 auf die Grenze zu Polen. Dort gehe es nur noch einspurig und mit Tempolimit voran. Die Fahrer stünden regelmäßig an der Grenze im Stau. Kein Wunder: Der Abschnitt an der Grenze wurde vom Allgemeinen Deutschen Automobil-Club gerade zum staureichsten Autobahnteil des Landes gekürt. Ursache: die Grenzkontrollen.
Poznanski schätzt, dass sich die Fahrzeit auf dieser Route etwa verdreifacht habe. Das Unternehmen kämpft mit den Lieferfristen, mit höheren Spritkosten, mit Problemen bei den gesetzlich vorgeschriebenen Lenkzeiten – und mit seinem Personal.
Die Hälfte der Mitarbeiter der Firma PCC Intermodal kommt aus Polen. Wenn sich der Verkehr wieder einmal staut, dann stehen nicht nur die Lastwagen still – sondern ganze Schichten. Am vergangenen Montag erst seien drei Mitarbeiter jeweils drei Stunden zu spät gekommen, sagt Poznanski. Das ganze Terminal habe deshalb stillgestanden.
„Das sind alles Spezialkräfte“, erklärt der Direktor. „Da finden Sie nicht eben mal Ersatz.“ Wenn man Poznanski nach dem wirtschaftlichen Schaden fragt, verzieht er den Mund. Konkrete Zahlen will er öffentlich nicht nennen. Nur so viel: „Es tut weh.“
Von der deutschen Regierung ist Poznanski schwer enttäuscht. In Berlin würden sie sich gegenseitig auf die Schultern klopfen: „Wir haben 5000, 6000 Leute aufgegriffen, bravo“, sagt er und klatscht dabei in die Hände. „Aber dass sie mit den Maßnahmen das Leben von Hunderttausenden erschwert haben, darüber verliert keiner ein Wort.“
Poznanski ist überzeugt davon, dass die deutschen Grenzkontrollen das Migrationsproblem nicht lösten. Stattdessen träfen sie jene Regionen, die sich in den vergangenen Jahrzehnten wirtschaftlich und gesellschaftlich miteinander verflochten hätten. Wenn Polen seine Ankündigung wahr mache und bald auch noch an der Grenze kontrolliere, dann werde es auch in Deutschland kilometerlange Staus geben, sagt der Manager. Das könne doch niemand wollen.
Fährt man von Frankfurt aus in Richtung Süden, folgt die Grenze bald nicht mehr der Oder, sondern der Lausitzer Neisse. Der Fluss wird schmaler, die Felder weiter. Echte Grenzkontrollen wie in Frankfurt gibt es hier nicht.
Etwa 80 Kilometer von Frankfurt entfernt liegt die Gartengemeinschaft Flora in der deutschen Kleinstadt Forst. Bis zur Neisse sind es von hier vielleicht drei, vier Minuten zu Fuß. Der Vereinsvorsitzende Tom Slama hat in seinen Garten eingeladen. Mit 22 Jahren wurde er der jüngste Vorsitzende in der Geschichte des Vereins, den es seit 1919 gibt. Sie haben 43 Parzellen, 39 davon belegt. So gut gehe es nicht jedem Gartenverein in der Gegend, sagt Slama nicht ohne Stolz.
Unter seiner Pergola sitzen an diesem Nachmittag auch seine „Gartenfreunde“ Michael Geburek und Beate Hofmann. Auf dem Tisch mit der gemusterten Wachsdecke stehen eine Kaffeekanne, Tassen, Wasser und Gläser. Die Wiese ist gleichmäßig gestutzt, Blumen ranken sich um die hölzernen Pfeiler der Pergola. Den Garten hat Slama einst von seiner Mutter übernommen.
„Wir sind hier an der grünen Grenze“, sagt Geburek. Anders als in Frankfurt oder an der Autobahn 12 gibt es keine festen Kontrollstellen. Sporadisch stehe mal ein Polizeiwagen an der Straße, und dann und wann flögen Helikopter der Polizei über die Gärten. Doch sonst bleibe es ruhig. Wer die Grenze hier überquert, tut das zu Fuß – und fast immer unbemerkt.
„Wenn die Neisse tief steht, dann geht sie einem gerade einmal bis zu den Knien“, sagt Geburek. In den vergangenen Jahren seien immer wieder Migranten auf diesem Weg nach Deutschland gelangt. Davon zeugten verlassene Rucksäcke am Flussufer, versteckte Schlafsäcke im Gebüsch oder verbuddelte Pässe. Diese Dinge finde man hier beim Spazierengehen oder wenn die Kinder draußen spielten.
In der Corona-Zeit kam die Migrationskrise bis in ihre Parzellen der Gartengemeinschaft Flora. Wegen der Ausgangssperren hätten die Mitglieder des Vereins ihre Lauben längere Zeit nicht besucht. Da sei es schon einmal vorgekommen, dass sich Migranten darin versteckt hätten, um den Behörden zu entgehen. Einmal sei die Bundespolizei mit fünf bis sechs Mann durch ihre Kolonie gelaufen, erinnert sich Slama. Seit etwa eineinhalb Jahren sei es jedoch ruhiger geworden.
Die illegale Migration sei in Forst nicht das Hauptproblem, hört man bei den Gartenfreunden. „Unsere Region ist abgeschrieben“, sagt Slama. Einst war die Lausitz ein Zentrum der Braunkohleindustrie, rund um das Kraftwerk Schwarze Pumpe sicherten gut bezahlte Jobs jahrzehntelang den Wohlstand. Doch der Kohleausstieg des Landes hat diese Erfolgsgeschichte beendet – ohne dass eine neue Industrie nachgekommen wäre.
„Wir brauchen uns nichts vormachen“, sagt der Gartenfreund Geburek: „Im Westen verdienst du mehr als im Osten.“ Aber auch im Osten gebe es Unterschiede. In Forst verdienten selbst Facharbeiter nur den Mindestlohn von 12 Euro 82 pro Stunde.
Auch sonst mangele es an vielem. Die Gartenfreunde zählen auf: Dem örtlichen Kindergarten fehle das Geld für eine Renovierung, es gebe keinen Kinderarzt und keine Jugendklubs, und der Zug fahre nur einmal die Stunde in die nächstgrößere Stadt Cottbus – wenn er denn fahre. Da sei es kein Wunder, dass die Jungen wegzögen, weg aus Forst.
„Selbst die Flüchtlinge wollen nicht hierbleiben“, sagt Slama. „Die Politik sagt, das seien unsere neuen Fachkräfte. Aber wenn die auch in den Westen wollen, bringen sie uns hier nichts.“
Bei der vergangenen Bundestagswahl erzielte die AfD in Forst 42 Prozent der Stimmen. 80 Prozent davon aus reinem Protest, ist sich Slama sicher. SPD und CDU, die im Bund zusammen regieren, seien hier nur noch die „Altparteien“. Den Begriff verwenden die Gartenfreunde gar nicht verächtlich. Er ist für sie einfach ein normales Wort.
In Forst sind sie sich einig, was getan werden müsste, um die Wähler der AfD zurückzugewinnen. Es gehe nicht nur um Grenzkontrollen, sondern auch darum, den Menschen in der Region eine Perspektive zu geben.
Dieser Artikel erschien zuerst in der Neuen Zürcher Zeitung.
