Hannover Darum gewinnen Asylbewerber Klagen gegen ihre Ablehnung
Acht von zehn Flüchtlingen klagen in Niedersachsen gegen ihre Ablehnung, viele sind erfolgreich. Aber warum?
95.701 Mal haben Verwaltungsgerichte im vergangenen Jahr deutschlandweit über Klagen gegen abgelehnte Asylanträge entschieden. Die Verfahren kosten die zuständigen Länder viel Geld und machen der ohnehin überlasteten Justiz viel Arbeit. Doch für 7,2 Prozent der Flüchtlinge bedeuten sie am Ende die Aufhebung ihrer Ablehnung – und damit eine Perspektive, in Deutschland bleiben zu können.
„In einem großen Teil der Verfahren lohnt es sich nicht zu klagen“, sagt der Präsident eines niedersächsischen Verwaltungsgerichtes. Die Erfolgsaussichten seien aber je nach Herkunftsland sehr unterschiedlich. „Bei den kolumbianischen Asylbewerbern haben ganz besonders wenige Erfolg. Auch bei türkischen Asylbewerbern, die inzwischen auch einen hohen Anteil der Klagen ausmachen, haben auch sehr wenige Erfolg“. Abgelehnte Asylbewerber aus einigen afrikanischen Staaten wie Ruanda, Burundi, Somalia oder Eritrea hingegen hätten in seiner subjektiven Wahrnehmung häufiger Erfolg.
Was führt dazu, dass Gerichte die Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) korrigieren? „Rückschlüsse auf die Qualität der Asyl-Entscheidungen des Bundesamtes lassen sich aus der Entwicklung der Klagequote nicht herleiten“, stellt das BAMF auf Anfrage hin klar. Vielmehr seien oftmals „zwischenzeitlich eingetretene Sachänderungen“ schuld, also Informationen, die das Bundesamt bei seiner Entscheidung nicht berücksichtigen konnte.
Die Gerichtsverfahren dauern in Niedersachsen schließlich durchschnittlich länger als ein Jahr. Eine solche „Sachänderungen“ könne beispielsweise die Geburt eines Kindes sein, erklärt das BAMF. All das „wirkt sich bei der gerichtlichen Entscheidung häufig zu Gunsten der Kläger aus“, erklärt das BAMF, warum mehr als 7 Prozent seiner Entscheidungen von Gerichten gekippt werden.
60 Prozent der Klagen erledigen sich zudem aus „sonstigen“ Gründen mehr oder weniger von allein. Beispielsweise zieht der abgelehnte Asylbewerber seine Klage zurück oder verzieht an einen unbekannten Ort, oder Dublinfälle werden als deutsche Fälle zurück zum BAMF gegeben.
