Hamburg Behäbige Bundeswehr: Ein Kernproblem bei der Beschaffung bleibt ungelöst
Bis neue Waffen die Bundeswehr erreichen, braucht es Zeit. Daran konnte auch Boris Pistorius als Verteidigungsminister bis dato nichts ändern und es ist nicht mal die Schuld des viel gescholtenen Beschaffungsamtes. Aber trotz Zeitenwende und Milliarden-Schulden macht es sich die Bundesverwaltung an einer Stelle immer noch zu schwer.
Da blitzt sie wieder auf, die Behäbigkeit der Bundeswehr: Eineinhalb Jahre Verzug bei der Lieferung von zwei enorm wichtigen Tankern für die Marine erinnern an eine Zeit vor jeder Zeitenwende-Rhetorik: Bei der Bundeswehr, da dauert es halt länger. Passend dazu wurden die Tanker auch schon vor jeder Beschleunigung 2021 bestellt.
Dabei ist die Bundeswehr schneller geworden. In den vergangenen drei Jahren hat das viel gescholtene Beschaffungsamt nach eigenen Angaben mehr als 100 Milliarden Euro ausgegeben. Und zumindest dort, wo es schnell gehen kann, werden auch Verbesserungen gesehen, etwa bei der persönlichen Ausrüstung der Soldaten. Lange Unterhosen lassen sich auch schneller produzieren als komplexe Waffensysteme. Insofern muss man der erst 2022 aufgerüttelten Beschaffungsverwaltung durchaus noch etwas Zeit zugestehen.
Dazu kommt: Im Bundeswehrkosmos tragen viele Akteure eine Mitschuld, wenn Neuanschaffungen lange brauchen. An den berüchtigten „Goldrand-Lösungen“, die bei der Bundeswehr lange dafür sorgten, dass aufwendige Speziallösungen nötig wurden, haben auch Militärs ihren Anteil gehabt.
Selbst die deutsche Rüstungsindustrie ist nicht derart altruistisch, dass sie schon in Vorkasse geht und den Betrieb hochfährt, wenn noch nicht alles rechtssicher eingetütet ist. Schon jetzt zeigt die Bundeswehr bei Verzögerungen häufig auf die Industrie, die bei den Aufträgen nicht hinterherkomme. Das wiederum muss eine Mahnung an die neue Bundesregierung sein. Wenn Union und SPD sich nicht zügig auf einen Haushalt einigen, wird sich die Bundeswehr bei der Industrie wieder hinten anstellen müssen.
Doch bei aller geteilten Schuld: Ein Kernproblem bleibt in der Beschaffungsverwaltung und das wurde trotz aller Versprechen, auch von Boris Pistorius, nicht angegangen: die Entscheidungsfurcht. Bis ein neuer Panzer, ein neues Schiff, ein neues System bestellt werden kann, wandern die Papiere über viel zu viele Schreibtische, die dem Prozess Zeit und Extrawünsche hinzufügen. Nach dem Motto: Lieber nochmal jemand anderen draufschauen lassen und so die eigene Verantwortung reduzieren.
Bis solche Konzepte und Planungen aber ihre Reise durch Ämter und wieder zurück hinter sich haben, vergeht Zeit. Diese Zeit hat die Bundeswehr nicht mehr.
