Wolfenbüttel Wie links ist die SPD? Kümmert Euch einfach um die Probleme!
Lars Klingbeil will verhindern, dass die SPD „noch radikaler wird und noch weiter nach links rückt.“ Wie auch immer die Sozialdemokraten ihre Politik betiteln wollen – Hauptsache, sie lösen Probleme.
Den Sozialdemokraten dämmern gerade zwei Wahrheiten. Erstens: Den Sieg bei der Bundestagswahl 2021 verdankten die Sozialdemokraten eher der Schwäche der politischen Konkurrenz, als der eigenen Popularität. Zweitens: Die herbe Niederlage bei der letzten Bundestagswahl lag nicht nur am unbeliebten Kanzler Scholz, sondern auch am schwachen inhaltlichen Angebot.
Personell hat Lars Klingbeil die SPD nun neu aufgestellt. Aber inhaltlich stehen die Sozialdemokraten blank da – und das schon seit Längerem. Mit einem trotzigen „Weiter so“ hangelt sich die Partei von Wahlniederlage zu Wahlniederlage. Die inhaltliche Erneuerung der Partei bleibt regelmäßig ein leeres Versprechen; und wurde auch diesmal gleich in eine Kommission ausgelagert.
Industriearbeiter, Putzkräfte oder Pfleger fühlen sich von der Partei schon lange nicht mehr vertreten. Nur noch 12 Prozent der Arbeiter wählten bei der Bundestagswahl die SPD. Themen wie bezahlbarer Wohnraum oder steigende Lebenshaltungskosten und Abgaben beackern längst andere.
Die Sozialdemokraten sollten deshalb zuhören, wenn ihnen die Jusos die Leviten lesen. „Niederlage mit Ansage“, musste sich Klingbeil etwa auf dem niedersächsischen SPD-Landesparteitag in Wolfenbüttel anhören. Parteichef Klingbeil habe keinen „Plan für die Partei“. Die Jusos haben recht: Die 16,5 Prozent bei der Bundestagswahl sind ein Tiefschlag – aber nicht zwingend ein Tiefpunkt.
Lars Klingbeil warnt seine Genossen, man dürfe „nicht noch linker, noch radikaler“ werden. Trotzdem hat das einstige Kernklientel der ehemaligen Arbeiterpartei offenbar durchaus Sympathien für polarisierende Vorschläge; die Arbeiter wählen heute in großen Teilen AfD. Die muss und will die SPD zurückgewinnen, weiß aber offenbar nicht, wie.
Dabei ist das Problem doch klar: Viele hart arbeitende Menschen können sich ihr Leben inzwischen kaum noch leisten. Wer soll sich darum kümmern, wenn nicht die Sozialdemokraten? Das kann man links nennen, wenn man will – aber das ist den Wählern eigentlich auch vollkommen egal. Sie wollen Probleme gelöst sehen.
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