Osnabrück Passend zur Zeitenwende: Darum ist Henning Otte als Wehrbeauftragter eine gute Wahl
Als Leutnant der Reserve und versierter Verteidigungspolitiker ist Henning Otte vom Fach. Verteidigungsminister Boris Pistorius wird also unter besonders strenger Beobachtung des neuen Wehrbeauftragten stehen.
Mit der Wahl des niedersächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Henning Otto zum neuen Wehrbeauftragen beweist die schwarz-rote Koalition im Bundestag eine glückliche Hand. Als junger Mann war er Zeitsoldat bei einem Panzerbataillon, heute gilt der Leutnant der Reserve als erfahrener Verteidigungspolitiker; auch als entsprechender Minister war er schon mal im Gespräch. Fachlich ist Otte als Anwalt der Truppe also der richtige Mann am rechten Ort.
Mit seinen Positionen passt Otte in eine Zeit, in der sich Deutschland mit einer veränderten Bedrohungslage durch Russland und einem US-Präsidenten konfrontiert sieht, für den Europas Sicherheit keine Priorität mehr hat.
In der Vergangenheit hat sich der 56-Jährige für eine bessere Vernetzung von Politik, Wirtschaft und Bundeswehr ebenso eingesetzt wie für höhere Verteidigungsausgaben und einen pragmatischen Umgang mit Rüstungsexporten. Seine Kontakte in die Rüstungsindustrie können nur nützlich sein.
Denn auch nach drei Jahren „Zeitenwende“ fällt die Bilanz zur Ertüchtigung der Bundeswehr ernüchternd aus. Nach wie vor mangelt es an funktionstüchtigem Großgerät und Ersatzteilen; das liegt auch daran, dass Material zur Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg an die Ukraine vergeben wird und die Beschaffung immer noch nicht so rund läuft, wie sie sollte.
Auch die Personalsituation als wichtiger Schlüssel zur Verteidigungsfähigkeit ist nach wie vor unbefriedigend. Anstatt sich der Zielgröße von 203.000 zu nähern, ist die Bundeswehr 2024 sogar leicht geschrumpft. Die neue Bundesregierung und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) müssen für mehr Wehrhaftigkeit der Truppe also noch eine Schippe drauflegen.
Als beständigem Mahner wird Henning Otte dabei eine wichtige Funktion zukommen. Wunder sind von ihm gleichwohl nicht zu erwarten. Diese Erfahrungen mussten auch seine Amtsvorgänger immer wieder machen. Wehrbeauftragte können den Finger in offensichtliche Wunden legen – Regierung und Parlament die Arbeit abnehmen können sie nicht.
