Osnabrück AfD als rechtsextrem eingestuft: Das Ringen um Deutschland tritt damit in neue Phase
Der Verfassungsschutz hält die AfD für „gesichert rechtsextrem“: Diese Einstufung ist nicht nur überfällig, sie ist auch begrüßenswert. Vielleicht bekommt das Land damit ja bald eine Antwort auf die ewige Gretchenfrage: Was treibt die Wähler der AfD wirklich an?
In Amerika gibt es eine Redensart: Wenn es wie eine Ente aussieht, wie eine Ente schwimmt und wie eine Ente quakt – dann ist es wahrscheinlich eine Ente. Heißt: Manche Verdachtsmomente sind so offensichtlich, dass es irgendwann nicht mehr nur zwecklos, sondern geradezu komisch wäre, sie partout nicht beim Namen nennen zu wollen. In diesem Sinne hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) an diesem Freitag seinen Entenmoment hingelegt.
Dass die AfD keine Partei ist wie jede andere, dass ihre Vertreter allerhand fremdenfeindliche und geschichtsrevisionistische Fragwürdigkeiten von sich geben und dass sie, wenn man sie lässt, auch die Wehrhaftigkeit demokratischer Organe austesten wie beim Eröffnungseklat des Thüringer Landtags, das alles ist ja bekannt.
Selbst den hartnäckigsten Optimisten, die früher oder später auf eine „Melonisierung“ der AfD gesetzt hatten, einen Prozess der Mäßigung nach Vorbild der rechten „Fratelli d’Italia“ Giorgia Melonis in Italien, dürften mit Blick auf die neue AfD-Bundestagsfraktion langsam die Argumente ausgehen. Mit Abgeordneten wie Matthias Helferich oder Maximilian Krah sind dort nun auch Persönlichkeiten in Amt und Würden, die noch bis vor Kurzem selbst den eigenen Leuten zu krass waren.
Dass das BfV diese Partei nun für „gesichert rechtsextrem“ erklärt hat, ist daher so begrüßenswert wie überfällig, auch wenn die AfD diese Einstufung natürlich juristisch noch überprüfen lassen kann. Und es ist sicher keine Übertreibung, dass das Ringen um die künftige Ausgestaltung der deutschen Demokratie damit in eine neue Phase eintritt.
Zumindest dürfte dieses Land jetzt einer Antwort auf die ewige Frage näher kommen, ob so viele Menschen die AfD denn nun trotz deren fortschreitender Radikalisierung attraktiv finden – oder gerade deswegen. Die Partei ist bisher nicht verboten. Auch die BfV-Einstufung ist kein Richterspruch, sondern eine Einschätzung von Beamten, nicht mehr und nicht weniger. Insofern steht es selbstverständlich weiterhin jedem frei, die AfD zu wählen, und dabei mögen die unterschiedlichsten Motive eine Rolle spielen. Aber spätestens mit dem heutigen Freitag kann jeder wissen, wen er damit unterstützt: Enten sind eben Enten.
