Berlin Trump trifft Selenskyj: Hoffnung auf Frieden, doch um welchen Preis?
Es gibt neue Hoffnung für einen baldigen Waffenstillstand in der Ukraine. Doch Trumps “Friedensplan” ist tückisch. Putin kann sich ermutigt fühlen.
Das Bild von US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf zwei Stühlen am Rande der Beisetzung von Papst Franziskus dürfte in die Geschichte eingehen. Nach der verstörenden Pressekonferenz im Oval Office Ende Februar war das Bild der beiden Männer, die unter vier Augen und offenbar sehr ernsthaft miteinander sprachen, ein ermutigendes Signal. Ob es allerdings als Bild in Erinnerung bleibt, das der Ukraine den Weg zu einem dauerhaften Frieden in Souveränität ebnete oder ihre Unterwerfung unter einen “Friedensplan” besiegelte, der sie als gerupften Staat mit unsicherer Zukunft zurückließ, ist noch offen.
Derzeit deutet viel auf Letzteres hin. Trumps Bereitschaft, sich in dem Krieg weiter zu engagieren, schrumpft mit jedem Tag. Für ihn, der einmal versprochen hatte, er werde ihn binnen 24 Stunden nach Amtsantritt beenden, sind die stockenden Verhandlungen nach inzwischen 100 Tagen im Amt längst kein Gewinnerthema mehr. Ein schneller Deal auf Kosten der Ukraine scheint für ihn deshalb die bequemste Lösung. Sein Plan, Russland die Krim und die bereits besetzten Gebiete zu überlassen, ohne für die Rest-Ukraine verbindliche Sicherheitsgarantien zu vereinbaren und einen Nato-Beitritt der Ukraine auszuschließen, sichert aber keinen dauerhaften Frieden. Und für Putin hätte sich der Angriff gelohnt.
Dass die Europäer eilends eigene Pläne schmieden und mit dem Finger auf Trump und Putin zeigen, ist allerdings wohlfeil. Immer kam deren Unterstützung spät, und immer war es zu wenig, um die Ukraine in eine Lage zu versetzen, aus der heraus sie heute in einer besseren Verhandlungsposition wäre. Weil die Europäer sich auf die USA verließen, muss Selenskyj heute mit Trump verhandeln und auf seinen schwindenden Beistand hoffen. Wenn Trump Selenskyj nun einen Frieden aufzwingt, der den Europäern nicht passt, müssen sie sich an die eigene Nase fassen.
Ein Durchmarsch in der Ukraine ist Putin zwar nicht gelungen, besiegt wurde er aber auch nicht. Europa sieht deshalb unsicheren Zeiten entgegen. Russland rüstet weiter auf. Es wird höchste Zeit, dass Deutschland zurück auf die Bühne kommt und mit seinen Partnern in Europa einen robusten Plan entwickelt, der den Frieden und die Freiheit auf dem Kontinent sichert.
