London USA lassen Ukraine-Friedensgespräche platzen: Rubios Absage blockiert Fortschritte
Die Erwartungen an das Treffen in London waren hoch: Eigentlich sollten die Außenminister der USA, Europas und der Ukraine gemeinsam nach Wegen für einen Waffenstillstand suchen. Doch Washington blieb der Konferenz auf Ministerebene fern. Kommt der Friedensprozess noch voran?
So hatte sich die Regierung in London den Verlauf der Ukraine-Friedensgespräche am Mittwoch sicher nicht vorgestellt. Denn nachdem US-Außenminister Marco Rubio seine Teilnahme an dem Treffen kurzfristig abgesagt hatte, wurde das ursprünglich hochrangige Treffen herabgestuft.
Statt Ministern verhandelten nun politische Berater hinter verschlossenen Türen. Begegnungen auf höchster Ebene – möglicherweise im repräsentativen Lancaster House – zwischen den Außenministern der USA, Europas und der Ukraine blieben aus.
Und mit ihm auch die symbolträchtigen Bilder, die ein solches Format hätte liefern können: Gespräche mit der Ukraine, auf Augenhöhe, an einem Tisch – nicht im Verborgenen, sondern sichtbar für die Weltöffentlichkeit. Stattdessen fand die Begegnung in deutlich kleinerem Rahmen statt. „London stand blamiert da“, schrieb der Guardian.
Ziel des Treffens war es, Möglichkeiten für einen Waffenstillstand auszuloten und über Schritte hin zu einer dauerhaften Friedensregelung in der Ukraine zu beraten. Dass das ursprünglich hochrangig angesetzte Treffen im Anschluss an eine erste Zusammenkunft dieser Art im Pariser Élysée-Palast in der vergangenen Woche in London nun lediglich auf Berater-Ebene stattfand, sorgte entsprechend für Aufmerksamkeit – nicht zuletzt wegen der prominenten Absagen.
Besonders ins Auge fiel das kurzfristige Fernbleiben von US-Außenminister Marco Rubio. Statt konkreter Ergebnisse dominierten nun Fragen: Wie ernst meint es Washington mit seinen Friedensbemühungen überhaupt? Was bedeutet das für die Geschlossenheit? Ist die Zeit gemeinsamer Verhandlungen mit der Ukraine und Europa vorbei? Strebt Washington nun einen direkten Deal mit Moskau an?
Tatsächlich fällt die Ukraine-Bilanz von US-Präsident Donald Trump, der sich inzwischen der symbolträchtigen 100-Tage-Marke seiner Amtszeit nähert, bislang dürftig aus. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte für das Osterwochenende eine vorübergehende Waffenruhe angekündigt, vermutlich als Zugeständnis an Washington.
Doch laut dem britischen Verteidigungsminister John Healey gab es keinerlei Anzeichen für eine tatsächliche Reduzierung der Angriffe. US-Vizepräsident J.D. Vance hat am Mittwoch die Drohung seiner Regierung bekräftigt, aus den Verhandlungen über eine Waffenruhe in der Ukraine auszusteigen.
Washington habe „sowohl Russen als auch Ukrainern einen sehr klaren Vorschlag unterbreitet“, sagte Vance. „Es ist nun an der Zeit, dass sie entweder Ja sagen – oder aber, dass sich die USA aus diesem Prozess zurückziehen.“
Die US-Regierung verstärkte in den vergangenen Tagen ihre Bemühungen, Bewegung in die festgefahrene Lage zu bringen. Laut Medienberichten hat Washington ein „letztes Angebot“ vorgelegt, das Zugeständnisse an Russland vorsieht. Demnach würde die USA im Gegenzug für das Einfrieren des Konflikts entlang der aktuellen Frontlinien unter anderem die Annexion der Krim offiziell anerkennen.
Im Gegenzug soll die Ukraine robuste, jedoch vage formulierte Sicherheitsgarantien durch europäische Staaten erhalten. Eine NATO-Mitgliedschaft wäre für Kiew ausgeschlossen. Zuletzt mehrten sich die Spekulationen, Russland könnte bereit sein, von einer weiteren Invasion abzusehen und den aktuellen Frontverlauf zu akzeptieren – im Gegenzug für weitreichende Zugeständnisse. Kremlsprecher Dmitri Peskow wies die Berichte jedoch zurück und sprach von „Falschmeldungen“.
In der Ukraine stießen die Vorschläge der USA indes auf deutliche Vorbehalte. Nach Angaben aus Kiew war die ukrainische Delegation mit einem klaren Mandat nach Großbritannien angereist: Verhandelt wird ausschließlich über eine mögliche Waffenruhe. Zugeständnisse – insbesondere in Bezug auf die von Russland annektierten Gebiete – lehnt das Land ab.
Die besetzte Krim als russisches Territorium anzuerkennen, schließt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj aus. „Da gibt es nichts zu bereden“, sagte er am Dienstag in Kiew. Dies seien Gebiete des ukrainischen Volkes, und er als Präsident habe bereits mehrfach erklärt, dass es keine Anerkennung der russischen Oberhoheit geben kann.
Die USA erhöhten den Druck – doch noch blieben greifbare Fortschritte aus. Laut Beobachtern war das vermutlich der Grund, warum Rubio dem Treffen in London fernblieb.
