Hannover Olaf Lies wird Ministerpräsident – und wer wird neuer Wirtschaftsminister?
Sobald Olaf Lies Ministerpräsident wird, muss er sich selbst ersetzen: Ein neuer Wirtschaftsminister wird gesucht. Wer jetzt infrage kommt.
Viele in der SPD gehen davon aus, dass Lies‘ Nachfolger aus dem SPD-Bezirk Hannover stammen sollte. Das wäre gut für den innerparteilichen Frieden, heißt es – Hannover ist der mitgliederstärkste und einflussreichste der vier SPD-Bezirke in Niedersachsen und verliert nach dem Rückzug des Ministerpräsidenten einen einflussreichen Posten.
Deshalb erreichen Steffen Krach aktuell viele Presseanfragen zu seiner beruflichen Zukunft. Der 45-Jährige ist derzeit Regionspräsident von Hannover, einer Art Super-Landkreis rund um die Landeshauptstadt. Rund 600 Beamte und knapp 2.800 öffentliche Beschäftige arbeiten hier für rund 1,2 Millionen Einwohner – einen Beamtenapparat führen kann Krach also. Regierungserfahrung bringt Krach auch als ehemaliger Staatssekretär im Wissenschaftsministerium der Stadt Berlin mit. Für Fragen war Krach nicht zu erreichen.
Auch Matthias Miersch kommt aus Hannover – und ist einer von vier niedersächsischen SPD-Spitzenpolitikern in Berlin. Einige in der SPD glauben, dass für den bisherigen Generalsekretär kein Platz in der neuen Koalition sein wird – und dann ein Wechsel nach Hannover denkbar sei. Das politische Format brächte er jedenfalls mit.
Allerdings gilt Miersch als schwierig im Umgang mit Mitarbeitern. Ob er ein Ministerium führen könnte, wird deshalb hinterfragt. Dass er im Herbst vergangenen Jahres in einem Interview Verhandlungen mit Russland forderte, kam ebenfalls bei vielen nicht gut an.
Die naheliegendste Option ist der amtierende SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Henrik Tonne. Als ehemaliger Kultusminister bringt er ministerielle Erfahrung mit, über seine Arbeit hört man bei den Sozialdemokraten keine Kritik.
Tonne gilt als vielleicht fleißigster Sozialdemokrat im Landtag und ist trittsicher in den meisten politischen Themenbereichen. Sein aktuelles Lieblingsprojekt, der Abbau von bürokratischen Vorgaben, würde zum Amt des Wirtschaftsministers passen. Der 48-Jährige ist zudem beliebt in Fraktion und Partei, wurde gerade erst mit 100 Prozent Zustimmung im Amt des Fraktionschefs bestätigt. Den Job macht er gern. Einen möglichen Wechsel ins Wirtschaftsministerium will er nicht kommentieren.
Weniger bekannt ist Dörte Liebetruth. Die niedersächsische SPD-Generalsekretärin aus der Nähe von Bremen gehört dem SPD-Bezirk Nord-Niedersachsen an. „Der ist auch nicht gerade überrepräsentiert“, heißt es aus der SPD.
Eine weitere Frau im Kabinett würden vor allem die Grünen begrüßen, hört man. Allerdings ist das Kabinett aktuell – rechnet man den Ministerpräsidenten heraus – paritätisch besetzt. Würde die Landtagsabgeordnete auf Lies folgen, gäbe es sechs Ministerinnen und vier Minister. Außerdem verfügt Liebetruth über keine Regierungserfahrung. Zuvor arbeitete die 45-jährige Landtagsabgeordnete als Referentin im Landessozialministerium und der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin. Ob Sie Interesse hat, ließ Liebetruth offen.
Formal muss Olaf Lies nicht nur einen neuen Wirtschaftsminister ernennen. Alle Minister sind nach Weils Rücktrittserklärung zum 20. Mai offiziell nur noch geschäftsführend im Amt. Denkbar wäre deshalb auch eine Kabinettsumbildung, bei der gleich mehrere Posten neu besetzt werden oder Minister ihre Ämter tauschen. Nach dem Wechsel von Ex-Innenminister Boris Pistorius nach Berlin war beispielsweise die damalige Sozialministerin Daniela Behrens nachgefolgt. So könnte beispielsweise Wissenschaftsminister Falko Mohrs (SPD) auf Lies nachfolgen, heißt es in Hannover.
