Einstimmige Entscheidung SPD-Landesvorstand schlägt Olaf Lies als Ministerpräsident vor
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat seinen Rücktritt angekündigt. Sein Nachfolger soll Wirtschaftsminister Olaf Lies werden. Welche Ambitionen ein Auricher Abgeordneter jetzt hat.
Aurich/Hannover - Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) soll neuer Ministerpräsident von Niedersachsen werden. Das hat der SPD-Parteivorstand bei seiner Klausurtagung in Springe am Dienstag einstimmig vorgeschlagen, wie der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag, Wiard Siebels, auf Nachfrage unserer Redaktion mitteilt. Die Einstimmigkeit sei ein gutes Signal.
Vorangegangen war die Ankündigung von Ministerpräsident Stephan Weil, im Mai von seinem Amt zurücktreten zu wollen. Das hat laut Siebels nun zur Folge, dass es im Mai gleich zwei Landesparteitage der SPD geben wird. Am 16. Mai sollen die Genossen sich zu einem außerordentlichen Parteitag treffen, um Olaf Lies als Kandidaten für den Posten als Ministerpräsident zu nominieren. Denn am 20. Mai tritt der Landtag für die Wahl des Ministerpräsidenten zusammen. Sowieso geplant war ein Landesparteitag der SPD für den 24. Mai. Dann stehen unter anderem Vorstandswahlen der SPD an. Es wird erwartet, dass Lies dann auch den Landesvorsitz der SPD übernehmen wird.
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Weil war seit 2013 im Amt
Unter Stephan Weil sei die niedersächsische SPD familiär zusammengewachsen, so Siebels. Er sei sicher, dass das unter Olaf Lies so fortgeführt werde. Auf die Frage, ob das Kabinett umgebildet werden soll, konnte Siebels noch nicht viel sagen. „Auf jeden Fall benötigen wir einen neuen Wirtschaftsminister.“ Er selbst habe aber keine Ambitionen auf ein Ministeramt. „Man soll natürlich niemals nie sagen“, so Siebels. Aber er habe auch einen dreijährigen Sohn und reiße sich daher momentan nicht darum, noch mehr arbeiten zu müssen. „Ich bin mit meinem Amt als parlamentarischer Geschäftsführer hoch zufrieden.“
Stephan Weil ist seit Februar 2013 Ministerpräsident von Niedersachsen. Der 66-Jährige wurde bereits ein Jahr zuvor zum Landesvorsitzenden der SPD gewählt. Als niedersächsischer Regierungschef löste er mit der rot-grünen Koalition David McAllister (CDU) nach der Wahl im Januar 2013 ab. Am Dienstagmittag soll es eine Pressekonferenz in der Parteizentrale in Hannover geben. Dann ist mit weiteren Informationen zum Wechsel sowohl an der Parteispitze als auch in der Landesregierung zu rechnen.
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