Hamburg Kleineres Parlament: Warum man im Bundestag an 150 alten Stühlen klebt
Nur noch 630 Abgeordnete sitzen im Bundestag. Erstmals seit Jahren braucht das Parlament weniger Stühle als zuvor. Was passiert mit dem Rest? Geschenke für altgediente Politiker? Oder werden sie doch im Kleinanzeigen-Portal eingestellt, um den Schulden etwas entgegenzusetzen?
Stühlerücken mal anders: Weil der Bundestag seit mehr als 20 Jahren erstmals kleiner wird, mussten mehr als 100 Stühle aus dem Plenarsaal verschwinden. Aufgrund der Wahlrechtsreform ist der Bundestag künftig auf 630 Plätze begrenzt – und dem jahrelangen Wachstum des Parlaments etwas entgegengesetzt.
Doch was passiert eigentlich mit den ganzen Stühlen in der urheberrechtlich geschützten Farbe „Reichstags-blau“? Sind sie ein Fall fürs Museum oder landen sie doch auf einem Kleinanzeigen-Portal, um die Haushaltskasse des Bundes aufzubessern? Weder noch, ist aus der Bundestagsverwaltung zu vernehmen. „Die Stühle werden für Austausch und Bedarfsfälle eingelagert.“
Und zwar nicht einfach im Keller, wie das bei Otto-Normal-Sitzen der Fall wäre. Außerhalb des Regierungsviertels wird dieses ganz besondere – nennen wir es: „Ersatzteillager der parlamentarischen Demokratie“ – entstehen. 20 bis 30 Quadratmeter Raum sollte für eine platzsparende Lagerung ausreichen, so die Bundestagsverwaltung weiter.
Wer sich auf die Anzeige „30 Jahre alter Bürostuhl, ohne Rollen, etwas durchgesessen, aber historischer Wert, Erstanschaffungspreis 1609 D-Mark, nur Selbstabholer“ gefreut hat, wird enttäuscht. Zwar gab es tatsächlich schon Kaufanfragen für die Stühle, doch die Bundestagsverwaltung hat allen sofort eine Absage erteilt. Obwohl der Staat und die designierte schwarz-rote Regierungskoalition bei 500 Milliarden Euro Schulden ein paar zusätzliche Einnahmen ganz gut gebrauchen könnte.
Der Grund: Die Bundestagssitze sind ein rares Gut. Nach Angaben des Bundesamtes für Raumordnung und Bauwesen besitzt der Bundestag insgesamt 788 von den Stühlen, die einst die Firma Vitra für den neuen Berliner Bundestag vor 35 Jahren lieferte. Doch das „Figura“-Modell wird von dem Unternehmen längst nicht mehr hergestellt, Nachbestellungen sind also nicht drin. Der Bundestag muss mit den vorhanden 788 Stühlen so lange es geht auskommen. „Lieber haben als brauchen“ ist hier das Motto. Solange sich die Inneneinrichtung des Plenarsaals nicht konzeptionell ändert, braucht es die alten Stühle als Reserve.
Denn neue Stühle können ganz schön teuer sein, gerade wenn sie mit Steuergeld bezahlt werden. Das musste jüngst das Kanzleramt erfahren, das für den kleinen Kabinettssaal 26 neue Stühle ordern wollte – für rund 4000 Euro pro Sitzgelegenheit.
Jedwede potenzielle andere Verwendungsidee ist damit vom Tisch. So sehr manche Parlamentarier auch am Stuhl festkleben mögen: Keiner von ihnen wird das treue Bundestags-Stück am Ende seiner Amtszeit als Andenken mit nach Hause nehmen dürfen. Auch das Haus der Geschichte in Bonn, in denen bereits Stühle aus der Bonner Republik ihr Dasein fristen, wird vorerst auf die neuen Ausstellungsstücke warten müssen.
Und ganz nebenbei wird auch klar, wie knapp der Bundestag an einem logistischen Desaster vorbeigeschrammt ist. Es gab genug Szenarien, in denen das Parlament demnächst auf mehr als 800 Abgeordnete hätten wachsen können. Wo hätten die alle sitzen sollen? Wären für ein paar Hinterbänkler extra Bierzeltgarnituren hinten in den Plenarsaal geschoben worden? Die Wahlrechtsreform und die damit einhergehende Verkleinerung des Bundestages kam offenbar gerade noch rechtzeitig.
