Berlin Klingbeil befördert, Esken bleibt: Was wird jetzt aus Pistorius?
Kanzler Olaf Scholz ist abgewählt. Fraktionschef Rolf Mützenich weicht für Lars Klingbeil. Aber das ganz große Stühlerücken bei den Genossen gibt es nicht. Was heißt das für Deutschlands beliebtesten Politiker Boris Pistorius?
Am Wahlabend sah es kurz nach einem richtigen Beben aus bei den Genossen: Kaum waren die ersten Hochrechnungen verkündet, die den Absturz der SPD aufzeigten, gab es Rufe nach personellen Konsequenzen. Co-Parteichef Lars Klingbeil selbst forderte einen „Generationenwechsel“ ein. Das klang nach Aufbruch, Neustart und Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen.
Am nächsten Mittag ist der Sound schon wieder ein ganz anderer. Nach Lage der Dinge wird die SPD weiterregieren. Der siegreiche Unionskandidat Friedrich Merz kündigte an, noch selbigen Tags mit Klingbeil über die Anbahnung einer Koalition zu sprechen. Die nächste GroKo im Anflug, tja, da könnte der Aufbruch bei den Genossen wohl ins Wasser fallen.
Klingbeil jedenfalls, der als Co-Parteichef ja das Dahinschmelzen der SPD auf 16,41 Prozent der Stimmen aufs Engste begleitete, wird nicht geschasst, sondern befördert: An diesem Mittwoch soll er auch zum Fraktionschef gewählt werden, auf Vorschlag von Amtsinhaber Rolf Mützenich. Das Präsidium habe sich einstimmig dahinter gestellt, sagt Klingbeil vor Journalisten.
Scholz wurde mit 66 Jahren als Kanzler abgewählt, er macht als einfacher Abgeordneter weiter. Mützenich macht mit 65 Jahren den Weg für Klingbeil an der Fraktionsspitze frei. Und das solls gewesen sein mit den personellen Konsequenzen nach der historischen Schlappe?
Die Co-Vorsitzende Saskia Esken (63) jedenfalls präsentierte sich am Montag alles andere als zerknirscht. Mit ganzer Kraft und großer Freude setze sie sich seit fünf Jahren als Vorsitzende für die SPD ein, „und ich gedenke dies auch weiter zu tun“ – auch über den kommenden Parteitag im Dezember hinaus.
Und SPD-Generalsekretär Matthias Miersch (56)? Er war erst vor vier Monaten für den erkrankten Kevin Kühnert eingesprungen. Trotzdem ist auch er als Wahlkampfchef natürlich mitverantwortlich für das Wahldebakel. Aber auch Miersch wird auf seinem Posten bleiben, er ist jetzt für die Aufarbeitung der beispiellosen Schlappe zuständig.
„Schonungslos und mit aller Klarheit“ müsse die Modernisierung jetzt angegangen werden, so Klingbeil am Montag. Und dafür brauche es „ein gut eingespieltes Team, das wir auch sind“, befand Esken. Also „weiter so“ statt Neustart. „Bemerkenswert“, nannte ein Partei-Insider im Willy-Brandt-Haus (WBH) die Beharrungskräfte des Spitzenpersonals.
Apropos Spitzenpersonal: Auch die Zukunft des seit zwei Jahren beliebtesten Politikers Deutschlands war natürlich ein Großthema auf den Fluren im WBH: Verteidigungsminister Boris Pistorius würde sehr gerne unter Friedrich Merz weitermachen. Vom Generationenwechsel bei der SPD, den Klingbeil ausgerufen hatte, sieht sich der 64-Jährige nicht betroffen, wie er noch am Wahlabend betonte.
Dass Pistorius an den nächsten Kabinettstisch gehört, sollte es zur nächsten GroKo kommen, das finden so ziemlich alle Top-Genossen und Genossinnen. Mindestens eine von ihnen sähe ihn sogar gern als Vizekanzler im Außenamt und dann auch als Co-Parteivorsitzenden, denn „Vizekanzler und Parteivorsitz gehören zusammen“. Und Klingbeil strebt offenbar keinen Ministerposten an.
Aber Klingbeil und Pistorius als Doppelspitze der SPD? Zwei Männer aus Niedersachsen? Das wird bestimmt nichts.
Ein weiterer Mann aus Niedersachsen gehört dem Vernehmen nach übrigens zu den ganz wenigen, die sich Pistorius nicht im nächsten Kabinett wünschen - weil er selbst dann in die Röhre schauen müsste. Hubertus Heil war schon unter Merkel und dann unter Scholz Arbeits- und Sozialminister. Auch er hätte das Zeug zum Vizekanzler.
Zwei Kabinettsposten, die Partei- und Fraktionsspitze und auch noch der Job des Generalsekretärs mit einem Niedersachsen besetzt? Da wäre Hubertus Heil wohl mindestens einer zu viel. An seiner statt Pistorius – den populärsten Genossen – aufs Altenteil zu schieben, kann sich das SPD-Establishment freilich auch nicht erlauben.
