Berlin Ab Montag a.D.? Nicht ganz: Was Olaf Scholz nach der Wahl vorhat
Wie groß die Chance ist, dass Olaf Scholz bei der Bundestagswahl am Sonntag das Kanzleramt gegen Friedrich Merz verteidigt, sei mal dahingestellt. Was macht der Kanzler, sollte es nicht klappen?
Manche in der CDU meinen (und hoffen), Olaf Scholz werde quasi über Nacht von der politischen Bühne verschwinden, sollte die SPD bei der Wahl am Sonntag wie erwartet nur rund halb so viele Stimmen wie die Union bekommen. Das wird definitiv nicht passieren.
Bis der neue Bundestag zusammentritt, bleib der alte Regierungschef im Amt. Die konstituierende Sitzung muss spätestens 30 Tage nach der Wahl stattfinden, so schreibt es die Verfassung vor. Ob dann schon gleich ein neuer Kanzler gewählt wird, bleibt abzuwarten.
Was macht Scholz bis dahin, und was nicht? Vier Fragen und Antworten zur Zukunft des Noch-Kanzlers:
Erinnern Sie sich noch an Martin Schulz? Der hatte 2017 vergeblich versucht, Angela Merkel das Kanzleramt für die SPD zu entreißen. Als Christian Lindner von der FDP nach der Wahl die Koalitionsverhandlungen mit Union und Grünen platzen ließ, musste Schulz eine neue GroKo mit Merkel aushandeln. Weil er nicht Kanzler werden konnte, wollte er sich für die Mühe immerhin mit der Vizekanzlerschaft und dem Außenministerium belohnen.
Das ging mächtig in die Hose. Schulz wurde selbst von den eigenen Leuten eine Selbstbedienungsmentalität vorgeworfen und er wurde vom Hof gejagt.
Olaf Scholz wird es anders machen. Für einen Kabinettsposten unter Friedrich Merz werde er nicht zur Verfügung stehen, sagte der Kanzler schon zu Beginn des Wahlkampfes und seitdem immer wieder. Bei einer TV-Begegnung am Montagabend hätte Scholz zwar gern von Merz gehört, dass der gern mit ihm zusammenarbeiten würde. Aber Merz ging da gar nicht mehr drauf ein.
Man darf an dieser Stelle wohl einmal Wolfgang Schäuble bemühen: Sobald ein neuer Kanzler gewählt ist, gilt für Scholz: Mit dem Regieren „isch over“.
Bis es so weit ist, kann es dauern: Wohl mindestens einen, womöglich auch zwei Monate oder noch länger. Und sollte die SPD einer neuen Koalition angehören, müsste jemand ja deren Vertrag aushandeln. Könnte dieser jemand Olaf Scholz sein?
Er selbst, so war zu hören, könnte sich das sehr gut vorstellen. Die CDU kann sich das überhaupt nicht vorstellen. Bei den Genossen gibt es mixed feelings, gemischte Gefühle.
Einen Koalitionsvertrag für eine Regierung aushandeln, der man selbst nicht angehören wird, wäre irgendwie schräg. Aber Scholz Sachkompetenz und seine Cleverness, Abgebrühtheit und Härte in Verhandlungen sind legendär. Klar, dass die Union genau das fürchtet. Und überaus einleuchtend, dass sich manche in der SPD deswegen eine wichtige Rolle von Scholz bei etwaigen Koalitionsverhandlungen wünschen.
Ein Stück weit wird es wohl aufs Wahlergebnis ankommen. Gelingt Scholz mit 16 plus X Prozent noch ein Achtungserfolg, könnte er in Koalitionsverhandlungen wichtig werden. Stürzt die SPD noch unter 15 Prozent oder landet gar hinter den Grünen, würden die verbleibenden Berliner Partei-Alphatiere (Lars Klingbeil, Rolf Mützenich, Matthias Miersch, Hubertus Heil) auf Scholz‘ Mitgestaltungswillen wohl dankend verzichten.
Angela Merkel hatte Olaf Scholz nach der letzten Bundestagswahl unter ihre Fittiche genommen, ihn beim G7-Gipfel Joe Biden vorgestellt und auf die Amtsübernahme vorbereitet. Der Machtwechsel war überaus gelungen, auch weil sich beide gegenseitig sehr schätzten.
Dass Scholz Merz genau so an die Hand nehmen würde wie vor vier Jahren Merkel ihn, hat sein Sprecher mehrfach betont. Dass Deutschland auch in der Übergangszeit möglichst geschlossen auftreten muss, versteht sich von selbst.
Allerdings zeigte sich bei der Münchner Sicherheitskonferenz: Für die USA war Merz schon vor der Wahl der wichtigere Ansprechpartner. Ist er da überhaupt noch bereit, ein Kurzpraktikum beim Noch-Kanzler zu absolvieren? Schaden würde es bestimmt nicht, wenn Scholz seine teils schmerzhaften Erfahrungen weitergegeben könnte, die er mit Putin, Xi, Macron und Co. gemacht hat.
Das ist eher nicht zu befürchten. Im letzten TV-Duell mit Merz sagte er: „Mein Leben ist überaus gelungen, vor allem in der Liebe.“ Scholz und seine Frau Britta Ernst sind ein knuffiges Paar. Selbst während der heftigsten Ampel-Krisen sammelte der Kanzler seine Frau ab und an nach getaner Arbeit bei Ausstellungen oder nach Lesungen ein, um noch ein Glas Wein zu trinken und dann gemeinsam nach Hause zu fahren.
Joggen, Rudern, Langlauf, Kino, Kunst, schlaue Bücher lesen (die Biografie über Elon Musk?): Auch an Hobbys mangelt es dem als so spröde wahrgenommenen Scholz wahrlich nicht. Dessen ungeachtet würde er sich bestimmt freuen, sollte er noch ab und an zu hören bekommen, dass man ihn vermisst.
