Kiel Was passiert, wenn Spionage-Drohnen in den deutschen Luftraum eindringen?
Erneut schrecken Spionage-Drohnen die Menschen in Schleswig-Holstein auf. Warum das Land für die Abwehr zuständig ist und warum diese bislang offenbar regelmäßig scheitert.
Woher kamen sie, wohin sind sie geflogen, nachdem sie im Januar in mindestens sechs Fällen das Ausbildungszentrum zur Flugabwehr in Schwesing ausspioniert haben, in dem auch ukrainische Soldaten am Flugabwehrsystem „Patriot“ ausgebildet werden? Es sind Fragen, auf die es offiziell keine Antworten gibt.
Wie das Innenministerium bestätigt, ist die Landespolizei für die Drohnenabwehr und den Schutz der kritischen Infrastruktur zuständig. Sprecherin Jana Hämmer erklärt: „Für die Überwachung der Luftsicherheit in Schleswig-Holstein ist der Landesbetrieb für Verkehr zuständig.“
Nun dürfte unstrittig sein, dass die Straßenbauer nicht die Möglichkeiten haben, militärische Drohnen auch nur aufzuspüren, weshalb in der Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes ein neues Sachgebiet für Spionage und Sabotage eingerichtet wurde. Mit zehn Stellen und 5,5 Millionen Euro soll auch die Drohnenabwehr gestärkt werden.
Nicht beantwortet wird zudem die Frage, ob Schleswig-Holstein mittlerweile in der Lage ist, militärische Drohnen effektiv abzuwehren. Etwas, was der FDP-Abgeordnete Bernd Buchholz jüngst bezweifelte. Die Ministeriumssprecherin sagt: „Schleswig-Holstein setzt sich für eine länderübergreifende Drohnenabwehr ein und im Bund sind bereits Bestrebungen zur Ausweitung der Befugnisse der Bundeswehr bei der Drohnenabwehr festzustellen.“
Was passieren sollte, wenn ein nicht identifizierbares Flugobjekt in den deutschen Luftraum eindringt, zeigt ein Vorfall Anfang Januar. Das niederländische Militär hatte die Bundeswehr darüber informiert, dass eine größere Drohne entlang der niederländischen Küste Richtung Deutschland fliege. Niederländischen Kampfjets hätten das Flugobjekt leider nicht eindeutig klassifizieren können.
Die Bundeswehr reagierte mit dem Start von zwei Eurofightern der Alarmrotte in Rostock-Laage. Die Piloten der beiden Kampfjets konnten dann schnell Entwarnung geben. Die vermeintliche Drohne war ein Wetterballon, vermutlich aus Großbritannien, der sich wegen des starken Windes sehr schnell bewegt hatte.
Solche Alarmstarts wurden zuletzt häufig auch von russischen Militärmaschinen ausgelöst, die ohne Transpondersignal, also elektronische Übermittlung von Kennung und genauer Position über die Ostsee flogen. „Ein Kernauftrag der Luftwaffe ist die Wahrung und Sicherstellung der Lufthoheit des Luftraumes auf Nato- und Bundesebene“, heißt es dazu von der Luftwaffe. Und: „Ungefähr ein bis zweimal pro Monat steigt die deutsche Alarmrotte auf, weil der Funkkontakt zu zivilen Flugzeugen fehlt.“
Zu den militärischen Drohnen, die über Deutschland unter anderem mehrfach über Brunsbüttel gesichtet wurden, den US-Stützpunkt Ramstein ausspionierten und jetzt die Bundeswehr in Schwesing, aber kein Wort. Vergeblich sei vom Boden aus versucht worden, die Drohnen mittels Störsendern von ihrem Kurs abzubringen oder zur Landung zu zwingen, heißt es in einem Lagebericht an das Bundesverteidigungsministerium. Die Rede ist von dem System HP47, mit dem man Drohnen anpeilen und dann mit Störsignalen zum Absturz bringen kann. Auch zwei weitere Abwehrsysteme hatten laut Bericht keinen Erfolg.
Ganz vorne auf der Liste der Verdächtigen stehen wie üblich russische Geheimdienste. Und die benutzen Drohnen wie zum Beispiel die „Lancet“, die sich elektronisch nicht verwirren lässt, weil sie kein GPS nutzt, sondern ihre Kamera Referenzpunkte am Boden mit denen einer eingespeicherten Karte abgleicht. Sie lässt sich auch mit Sprengstoff bestücken.
Unabhänig davon dürften einfliegende Drohnen stets registriert werden. Das „Nationales Lage- und Führungszentrum Sicherheit im Luftraum“, gegründet als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September und stationiert im niederrheinischen Uedem, kann auf 18 militärische und über 50 zivile Radaranlagen zugreifen, außerdem auf die Daten von AWACS-Flugzeugen der Nato. Drohnen, die in den deutschen Luftraum einfliegen, sollten dem dichten Radarnetz nicht entgehen.
Wie das Kieler Innenministerium bestätigt, stand die Polizei im Fall Brunsbüttel mit Uedem laufend in Kontakt, erhielt Radardaten in Echtzeit. In fünf Fällen wurden militärische Drohnen, mutmaßlich aus Russland, erkannt.
Welche Maßnahmen im aktuellen Spionage-Fall getroffen wurden, ob der Kurs der Drohnen weiter verfolgt wurde und ob jeweils auch Alarmrotten gestartet sind, bleibt geheim. Bernd Buchholz, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion sagte: ,,Um Näheres zu den Vorgängen zu erfahren, habe ich einen Sonderbericht im parlamentarischen Kontrollgremium beantragt.“
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