Justiz Polizeigewalt in Emden – Urteil ist rechtskräftig
Ein 27-jähriger Polizeibeamter hat im Innenhof des Kommissariats Emden einen Festgenommenen misshandelt, obwohl der Mann bereits fixiert war. Dafür ist er nun rechtskräftig verurteilt worden.
Aurich/Emden - Wegen Körperverletzung im Amt hat das Landgericht Aurich im Juli 2024 einen heute 27-jährigen Polizeibeamten aus dem Landkreis Aurich schuldig gesprochen. Das Urteil ist nunmehr rechtskräftig. Wie das Landgericht am Donnerstag, 6. Februar 2025, mitteilte, ist die Revision des Mannes vom Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 21. Januar 2025 als unbegründet verworfen worden (Aktenzeichen 3 StR 579/24).
Die 3. Große Strafkammer des Landgerichts Aurich hatte den Mann zu einer Freiheitsstrafe von neun Monaten auf Bewährung verurteilt. Den 34 Jahre alten Mitangeklagten hatte das Gericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft freigesprochen. Der 27-Jährige hat den Dienst bereits vor längerer Zeit quittiert.
Kopf auf den Asphalt geschlagen
Die Kammer hatte festgestellt, dass der Polizeibeamte 2021 bei einem Einsatz in Emden den Kopf eines psychisch auffälligen Mannes, der durch andere Polizeibeamte bereits fixiert worden war, mindestens zweimal auf den Asphalt geschlagen hatte. Die Tat spielte sich im Innenhof des Polizeikommissariats ab.
Der Geschädigte, ein 21-jähriger Emder, litt im Amphetaminrausch an Verfolgungswahn. In Verkennung der Situation dachte er, um sein Leben kämpfen zu müssen, wobei er Bärenkräfte entwickelte. Er war vorher mit seinem Tretroller in der Emder Innenstadt unterwegs gewesen, wo er in seinem psychiatrischen Ausnahmezustand sich selbst und andere gefährdete.
Geschädigter lag lange im Krankenhaus
Eine Polizeistreife holte ihn am 31. Mai 2021 in der Auricher Straße vom Roller. Danach blutete er Zeugenaussagen zufolge erheblich aus der Nase. Mehrere Einsatzteams kamen zum Tatort, um den psychotischen Emder zu bändigen. Schließlich transportierten ihn die Angeklagten gegen dessen erheblichen Widerstand auf der Rückbank des Streifenwagens zur Dienststelle, wo es im Innenhof zu dem Vorfall mit seinem Kopf kam.
Der Emder erlitt Hämatome, Abschürfungen und mehrere Gesichtsfrakturen, die operativ versorgt werden mussten. Ein längerer Krankenhausaufenthalt, teils auf der Intensivstation, schloss sich an.
Im Polizeiwagen spuckte er Blut
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