Hamburg/Berlin Das sagt Robert Habeck zu den Planabweichungen auf der Meyer Werft
Wie konnten die Millionen-Probleme auf der Meyer Werft vor der staatlichen Rettung übersehen werden? Dazu musste jetzt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck im Haushaltsausschuss Rede und Antwort stehen. Was der Grünen-Politiker zu sagen hatte.
Am Mittwochabend hat sich der Haushaltsausschuss im Bundestag erneut mit der Meyer Werft in Papenburg befasst. Die Abgeordneten hatten Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in den Ausschuss bestellt. Der Grünen-Politiker sollte erklären, warum erhebliche Planabweichungen bei Projekten auf der staatlichen geretteten Meyer Werft erst spät entdeckt und dem Ausschuss dann nicht mitgeteilt wurden.
Union, FDP und Linke hatten das Thema nach einem entsprechenden Bericht unserer Redaktion auf die Tagesordnung gesetzt. Das Gremium hatte im vergangenen Jahr für den Einstieg des Bundes in die Meyer Werft gestimmt. Die Zustimmung stützte sich auch auf das Sanierungsgutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte.
Die Prüfer attestierten dem Unternehmen eine grundsätzliche Sanierbarkeit. Kurz nach der Abstimmung wurden dann erhebliche Abweichungen bei einzelnen Projekten bekannt, die so im Gutachten nicht abgebildet waren. Nach Teilnehmerangaben erklärte Habeck nun im Ausschuss, der unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagt, dass die Überprüfung der Hintergründe noch andauere. Ende Februar werde mit Ergebnissen gerechnet.
Diese Zeitangabe soll unter den Abgeordneten für Unmut gesorgt haben – herrscht damit doch erst nach der Bundestagswahl mutmaßlich Klarheit über die Hintergründe der Planabweichungen. Habeck indes soll bereits im Oktober vergangenen Jahres von den Problemen erfahren haben. Die Werft hatte sich zu diesem Zeitpunkt an Bund und Land gewandt und über die Probleme berichtet.
Die Landesregierung setzte daraufhin den Landtag in Kenntnis, die Bundesregierung verzichtete offenkundig darauf. Habeck soll dies am Mittwochabend im Ausschuss mit der Komplexität des Sachverhalts begründet haben. Der Bund habe erst selbst prüfen wollen, wer was wann wusste und wer gegebenenfalls Informationen nicht weitergegeben hat, bevor das Parlament informiert werden sollte.
Zweifel an der grundsätzlichen Aussage des Gutachtens scheint der Bund aber genauso wenig wie das Land zu haben: Die Sanierbarkeit der Werft wurde nicht infrage gestellt.
Das Traditionsunternehmen war im vergangenen Jahr in schwere wirtschaftliche Schieflage geraten. Durch einen Einstieg von Bund und Land in Form einer Eigenkapitalspritze von 400 Millionen Euro konnte das bis dahin rein familiengeführte Unternehmen gerettet werden. Zudem ging der Staat Bürgschaften für Kredite in Milliardenhöhe ein.
Am Freitag kommt auf der Werft der neue Aufsichtsrat zum ersten Mal zusammen. Die Gründung des Gremiums war nach der Rückholung des Konzernsitzes im Zuge der Krise von Luxemburg nach Deutschland notwendig geworden. Ihm gehören Vertreter der Arbeitnehmer- und der Arbeitgeberseite an.
Prominentestes Mitglied ist Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies. Für die Familie Meyer, bei der weniger als 20 Prozent der Werft-Anteile verblieben sind, soll Jan Meyer teilnehmen. Möglicherweise wird auch hier noch einmal über Planabweichungen und die Entwicklung von Projekten gesprochen werden.
