Osnabrück Unterschriften gefälscht? Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt gegen Werteunion
Womöglich gefälschte Unterschriftenlisten rücken die Werteunion ins Visier der Staatsanwaltschaft Osnabrück. Dort hatte das Wahlbüro Auffälligkeiten festgestellt. Die Werteunion weist die Verantwortung von sich.
Haben Mitglieder der Werteunion bei der Stadt Osnabrück zahlreiche gefälschte Unterschriften vorgelegt? Diesen Vorwurf untersucht derzeit die Staatsanwaltschaft. Zuvor hatte die Partei – erfolglos – Unterschriften gesammelt, um eine Landesliste für die Bundestagswahl aufstellen zu können.
Wie die Stadt Osnabrück am Montag erklärte, habe das städtische Wahlbüro bei den eingereichten Unterstützerunterschriften zahlreiche Auffälligkeiten festgestellt. Nach Absprache mit dem Landeswahlleiter seien Polizei und Staatsanwaltschaft eingeschaltet worden. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück bestätigt, dass es ein Ermittlungsverfahren gegen die Werteunion Niedersachsen gebe.
Nach Angaben der Stadt seien knapp 300 Unterstützerunterschriften für die Werteunion eingegangen. Um die Unterschriften zu verifizieren, habe das Wahlbüro eine Reihe von persönlichen Angaben geprüft – ein Routinevorgang. Im Falle der Werteunion hätten sich Auffälligkeiten bei fast allen der eingereichten Unterschriften ergeben, heißt es von der Stadt.
Dass sie damit ungültig sind, dürfte für die Werteunion kaum eine Rolle spielen. Sie hätte in Niedersachsen 2000 Unterstützer finden müssen, kam aber nur auf 395. Die Aufstellung einer Landesliste lag also ohnehin in weiter Ferne. Schwerer wiegen könnten die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft: Sollten die Unterschriften beispielsweise durch Mitglieder der Werteunion gefälscht worden sein, droht ihnen womöglich eine Anklage wegen Urkundenfälschung.
Dass es so weit kommt, hält die Partei aber für unwahrscheinlich. In einer Stellungnahme erklärt sie, das Gros der ausgefüllten Unterstützerformulare habe den Landesverband per Post erreicht. Anders als das Wahlbüro habe der Verband kaum praktikable Möglichkeiten, deren Richtigkeit zu prüfen und müsse den Absendern vertrauen.
Es sei aber „sehr unwahrscheinlich, dass die eingereichten beanstandeten Formulare von Parteimitgliedern gesendet wurden, da diese das Verfahren kennen und deshalb wissen, dass eine Fälschung sofort auffliegt“, heißt es in der Stellungnahme der Partei.
Da die Zahl der in Niedersachsen gesammelten Unterschriften deutlich unter den Anforderungen liegt, sei betrügerisches Handeln auch wenig plausibel. „Den Verdacht, die Partei wollte eine Teilnahme durch Fake-Unterschriften durchsetzen, kann man ausschließen“, erklärt die Partei.
Die Gründung der Werteunion als Partei datiert auf den Februar 2024. Sie ist eine rechtskonservative Abspaltung von CDU/CSU, Bundesvorsitzender ist Ex-Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen. Dem Landesverband Niedersachsen sitzt der Osnabrücker Arzt Steffen Grüner vor.
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