Gemeinderat in Ihlow Warum noch mehr Mitglieder die SPD-Fraktion verlassen
Im Oktober hatte Renate Dittrich der SPD-Fraktion im Ihlower Gemeinderat den Rücken gekehrt. Wer nun folgt, und was sich daraus für die Mehrheit im Gemeinderat ergibt.
Ihlow - Paukenschlag für den Ihlower Gemeinderat: Nach Renate Dittrich im Oktober verlassen jetzt zwei weitere Mitglieder die SPD-Fraktion. Das bestätigte SPD-Fraktionsvorsitzender Onno Köllmann auf Nachfrage. Hendrik de Vries (Westerende-Holzloog) und Günther Drese (Ochtelbur) werden der SPD-Fraktion künftig nicht mehr angehören. Damit schrumpft die SPD-Fraktion im Gemeinderat auf 13 statt wie bisher 16 Sitze. An diesem Mittwochabend wird es wegen der Austritte in der aktuellen Ratssitzung (19 Uhr, Bürgerhaus Ihlowerfehn) auch um die Neuverteilung der Ausschusssitze gehen. Die drei fraktionslosen Mitglieder haben dabei auch schon Pläne.
Hendrik de Vries sagte am Vormittag auf Nachfrage, er habe schon länger über einen Austritt aus der SPD nachgedacht. Vor allem ginge es ihm um die Partei an sich, weniger um die politischen Rahmenbedingungen im Ihlower Gemeinderat. Spontan entschied er sich dann zu dem Schritt, weil ohnehin die Neubesetzung der Ausschüsse nun anstehe. „Bevor ich noch länger überlege und dann wieder alles umgerissen werden muss“, sagt de Vries auf Nachfrage. Es habe keine großen Streitereien gegeben, so der Westerender. Mehr wolle er dazu aber nicht kommentieren.
Mehrheiten werden beeinflusst
Von dem Austritt Dreses und de Vries wurde Köllmann am Dienstagabend überrascht, wie er selbst am Telefon am Mittwochvormittag sagt. „Gestern haben sich die Sachen überschlagen“, sagt Köllmann. Zwischen der Sitzung des Verwaltungsausschusses am Mittwochabend und der Gemeinderatssitzung wolle die SPD-Fraktion sich noch einmal zur Beratung zusammenfinden. Zu den neuen Mehrheitsverhältnissen sagt Köllmann, dass er davon ausgehe, dass trotzdem der aktuelle Haushalt, der auch am Mittwochabend beschlossen werden soll, und weitere Dinge mit großer Mehrheit in Ihlow beschlossen werden.
Die neue Sitzverteilung im Ihlower Gemeinderat
Nach den Austritten gibt es folgende Sitzverteilung: 30 Sitze sind im Rat vorhanden. 13 davon gehen an die SPD. Die UWG behält sechs Sitze, die CDU hat weiter fünf Sitze. Die Grünen haben drei Sitze.
Schließen sich, wie angekündigt, die drei Fraktionslosen zusammen, entsteht eine neue Gruppe mit drei Sitzen. Dadurch ändern sich auch die Gegebenheiten in den Fachausschüssen, denn die Fraktionen und Gruppen können entsprechend ihrer Stärke auch stimmberechtigte Mitglieder entsenden.
Spannend ist dabei nun die Wendung, die der Austritt des Westerenders und des Ochtelburers mit sich bringt. Denn wie Renate Dittrich am Vormittag auf Nachfrage berichtet, wollen die drei sich zu einer Gruppe zusammenschließen. Damit hätten sie als Gruppe auch die Möglichkeit, als stimmberechtigte Mitglieder in den Fachausschüssen zu sitzen, und würden so auch die Verteilung der Mehrheiten in so einem wichtigen Gremium wie den Verwaltungsausschuss beeinflussen.
Dittrich war im Oktober aus der SPD-Fraktion ausgetreten. Die Fraktion hatte sie nach Streitigkeiten aus den Fachausschüssen abberufen. Wie Dittrich sagt, habe sie davon auch erst aus der Presse erfahren. Laut Dittrich soll Drese sich für den Austritt entschieden haben, weil er nicht einverstanden war, wie mit Dittrich umgegangen wurde. Die beiden sitzen zusammen im Ortsrat Ochtelbur und engagieren sich für die Dorfgemeinschaft. Drese selbst war bislang nicht persönlich für die Redaktion zu erreichen.
Dittrich wolle sich nicht mundtot machen lassen von der SPD-Fraktion. „Sinn und Zweck des Austritts war, frei in meiner Entscheidung sein zu können“, sagt Dittrich. Die Ochtelburerin sei seit mehr als 50 Jahren Sozialdemokratin. „Ich will meine Meinung äußern dürfen“, so Dittrich. Mit ihr könne gestritten werden. Sie wollen sich nicht der Vorgabe zum Abstimmen einfach unterwerfen lassen.
Die SPD-Fraktion stimmt in Ihlow häufig geschlossen ab. Dittrich war bekannt dafür, auch eine eigene Meinung in den Sitzungen der Ausschüsse und des Rates zu äußern.
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