Politischer Streit Hängepartie um Namensgebung in Leezdorf
In Leezdorf dauert die Debatte über eine Benennung des Dorfplatzes nach dem plattdeutschen Liedermacher Hannes Flesner an. Welche neue Idee es für eine Bürgerbeteiligung jetzt gibt.
Leezdorf - Weiterhin schwer tun sich Teile der Leezdorfer Politik und Verwaltung mit einer Umbenennung des Dorfplatzes. Auch wird weiter darüber diskutiert, in welcher Form die Bürger der Gemeinde beteiligt werden sollen.
Zur Erinnerung: Das neue aus Heinrich Ubben (Wählergruppe „Moin“) und SPD-Rebellin Heidi Schmidt bestehende Bündnis „Moin, Frau Schmidt“ hatte den Vorschlag gemacht, den Leezdorfer Dorfplatz nach dem bekannten plattdeutschen Liedermacher und Journalisten Hannes Flesner zu benennen. Der gebürtige Auricher, der ab den frühen 1970er Jahren als „fröhlicher Ostfriese“ mit seinen plattdeutschen „Schgangsongs“ überregionale Popularität erlangte und bis zu seinem Tod 1984 in Leezdorf lebte, solle so posthum gewürdigt werden.
Während CDU und BWG den Vorschlag von Ubben und Schmidt etwas abgewinnen können, haben SPD und Grüne mit Blick auf die Ideengeber damit ein Problem. Entsprechend, so der Eindruck von Beobachtern, ist die Motivation, endlich eine Entscheidung herbeizuführen.
In seiner Sitzung Ende Juni sprach sich der Leezdorfer Gemeinderat einstimmig dafür aus, die Entscheidung darüber, ob der Dorfplatz der Gemeinde Leezdorf nach Flesner benannt wird oder nicht, den Einwohnern des Ortes zu überlassen.
In der Findungsphase
Offen ist weiter, wie und wann das umgesetzt werden soll. Auch in der jüngsten Sitzung des Leezdorfer Verwaltungsausschusses am Dienstag wurde kein Durchbruch erzielt. Man sei nach wie vor in der Findungsphase, teilte Heiner Kuske, Sprecher der SPD/Grüne-Gruppe, stellvertretend für die erkrankte Bürgermeisterin Gisela Riesebeck auf Anfrage mit. „Es soll auf jeden Fall gemacht werden. Wir gucken noch, wie das realisiert werden kann. Es ist nicht so einfach“, betonte Kuske. Kritik, Teile der Leezdorfer Politik spielten auf Zeit, wies er zurück. „Es soll nichts tot geredet werden“, sagte Kuske.
Bürgermeisterin Riesebeck hatte sich zuletzt immerhin offen für eine Namensgebung ausgesprochen und auch den Namen des früheren Leezdorfer Müller Johann Barling ins Gespräch gebracht. Denkbar sei auch ein Ideenwettbewerb, eine Bürgerversammlung, deren Teilnehmerkreis meist aber nicht repräsentativ sei, oder eine Bürgerbefragung nach dem Kommunalverfassungsgesetz. Die aber, so soll die Verwaltung zu bedenken gegeben haben, sei mit erheblichen Kosten verbunden. Konkrete Summe wurden laut Kuske bisher aber nicht genannt.
Nicht umsetzbar ist aus Sicht der Verwaltung nach ON-Informationen auch, eine Abstimmung der Leezdorfer über die Namensgebung mit der wahrscheinlich am 23. Februar nächsten Jahres stattfindenden Bundestagswahl zu verbinden. Diese Idee war bei einem interfraktionellen Treffen am 13. November entstanden. Nicht einmal im Umfeld des Wahllokals dürften dazu wie auch immer geartete Aktionen stattfinden, um den Urnengang bloß nicht zu beeinträchtigen, heißt es.
Kuske sagte, notfalls müsse der Rat doch ohne ein Bürgervotum entscheiden.
Entscheidung im Dezember?
Ubben sagte, er gehe davon aus, dass das Thema spätestens in der letzten Ratssitzung dieses Jahres wieder auf die Tagesordnung komme. Es gebe inzwischen keine sachlichen Gegenargumente gegen eine Umbenennung des Platzes mehr. Ubbens Hoffnung ruht auf einem weiteren interfraktionellen Treffen Anfang Dezember. Er und seine Fraktionskollegin Heidi Schmidt wünschen sich, dass nunmehr zeitnah eine Lösung gefunden und im Dezember präsentiert wird. „Die Leezdorfer Bürger warten darauf“, sagte Ubben.
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