Osnabrück Unwürdiges K-Frage-Chaos: SPD riskiert historischen Absturz bei Neuwahlen
Mit der Hängepartie in der K-Frage verkürzt sich die Zeit für eine Aufholjagd der SPD bis zur vorgezogenen Bundestagswahl unerbittlich. Die Genossen glauben offenbar, sich das leisten zu können. Was für ein Irrtum.
Alle haben sie einen: die Grünen ihren Robert Habeck, die Union Friedrich Merz, und die AfD setzt auf Alice Weidel als Kanzlerkandidatin für die vorgezogene Bundestagswahl im Februar. Nur bei den Sozialdemokraten geht die Hängepartie in der K-Frage weiter. Und mit jedem Tag, den das Führungspersonal verstreichen lässt, ohne Klarheit zu schaffen, demontiert die Partei ihren eigenen Kanzler Olaf Scholz und sich selbst – und schrumpft die Zeit, um sich aus dem Umfragetief zu arbeiten. Das als Befreiungsschlag verkaufte Ampel-Aus droht zum Bumerang zu werden.
Die einst ehrwürdige SPD gibt in diesen Tagen ein bedauernswertes Bild ab. Keine Führungsstärke, nirgends. Die Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken werden ihrer Rolle kaum gerecht. Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, hat zwar ein „Grummeln“ in der Partei ausgemacht, tut aber offensichtlich nicht genug, um es verstummen zu lassen. Und der Kanzler macht gute Miene zu den bitteren Signalen von der Basis. Gibt es im Wahlkampf etwas Schlimmeres, als Mitglieder, die nicht gewillt sind, für ihren Kandidaten zu streiten?
Scholz ist in der Öffentlichkeit so unbeliebt wie kein Kanzler vor ihm. Doch niemand traut sich offenbar, ihm beizubringen, dass er nicht der richtige Spitzenkandidat ist, um die Partei aus dem anhaltenden Tief zu führen. Gerade mal noch 15, 16 Prozent der Wähler wollen Umfragen zufolge ihre Stimme der SPD geben – das bis dato schlechteste Wahlergebnis aus dem Jahr 2017 mit 20,5 Prozent würde damit noch einmal deutlich unterschritten.
Ob mit Boris Pistorius als Zugpferd im Wahlkampf die Aussichten für die SPD besser würden? Einen Automatismus gibt es nicht. Es käme darauf an, ob mit seiner Nominierung eine größere Veränderung sozialdemokratischer Politik einherginge. Darauf deutet bislang eher wenig hin. Für ein paar Prozentpunkte mehr bei der Wahl könnte es mit dem im Volk derzeit beliebtesten Politiker aber reichen.
Am Ende beschädigt das unwürdige Schauspiel um die K-Frage alle, die in irgendeiner Weise damit zu tun haben. Der Neuwahltermin am 23. Februar 2025 droht ein schwarzer Tag für die deutsche Sozialdemokratie zu werden; viele der Abgeordneten müssten sich dann wohl nach einem neuen Job umsehen. Dass die Parteiführung von einem Wahldesaster unberührt bliebe, ist kaum anzunehmen.
