Großheide und Dornum Bürgermeister fordern Gebührensenkung vom OOWV
Großheide und Dornum kämpfen gegen hohe OOWV-Gebühren. Ein Gutachten zeigt Einsparpotenzial. Bürgermeister suchen Unterstützung bei anderen Gemeinden.
Großheide/Dornum - Zu viele Gebühren zahlen die Großheider und Dornumer an den Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverband (OOWV) – davon sind ihre Bürgermeister Fredy Fischer und Uwe Trännapp überzeugt. Denn bei den Abwasserkosten zahlt keine Kommune, die Mitglied im Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverband (OOWV) ist, mehr. Und das wollen sie ändern. Dafür haben Großheide und Dornum extra 36.000 Euro für ein Gutachten gezahlt, um die Betriebsabrechnungen des OOWV prüfen zu lassen. Rechtlich sind diese einwandfrei – trotzdem zeigt das Gutachten aus Sicht der Bürgermeister eine Möglichkeit, die Gebühren zu senken. Dafür brauchen sie aber die anderen Mitgliedskommunen. Gemeinsam mit ihnen wollen Fischer und Trännapp einen dafür notwendigen Beschluss bei der Verbandsversammlung herbeiführen.
„Wir liegen von den Gebühren zu hoch“, sagte Fredy Fischer. Und dieses Ergebnis hatte er sich vom Gutachten erhofft. In Großheide lagen die Abwasserkosten im laufenden Jahr bei 6,95 Euro und in Dornum bei 5,92 Euro pro Kubikmeter. Im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden Hage, Krummhörn, Norden, Holtriem und Brookmerland zahlen die Großheider mehr als doppelt so viel, die Dornumer fast doppelt so viel an Gebühren. Der Unterschied: Die genannten Gemeinden regeln das Thema Abwasser selbst und sind nicht Kunden des OOWV.
Fredy Fischer: OOWV kassiert doppelt ab
Laut Fischer und Trännapp kassiere der OOWV quasi doppelt. Der Vorwurf: Einnahmen durch Neuanschlüsse an sein Abwassersystem, die als Erträge angesetzt werden müssten, werden durch den Verband gesondert aufgeführt und damit nicht gebührenmindernd berücksichtigt. Hintergrund sei die Abschreibe- und Bilanzpraxis des Unternehmens. Dabei geht es um die Kanalanschlüsse in Neubaugebieten. Diese Anschlüsse werden von den Hausbesitzern bezahlt. In Großheide kamen so in den vergangenen Jahren mehr als 140.000 Euro pro Jahr zusammen. In Dornum waren es rund 122.000 Euro pro Jahr. Dieses Geld müsste in der Bilanz vom OOWV aufgelöst werden, so die Bürgermeister. Stattdessen werde der Kanalanschluss mit abgeschrieben und als Belastung zu den Gebühren hinzugerechnet. Ohne diese Praxis könnte der Preis pro Kubikmeter Abwasser in Großheide um 66 Cent, in Dornum um 42 Cent gesenkt werden, erklärten die Bürgermeister.
Dieses Vorgehen des Wasserverbandes ist nicht gesetzeswidrig. Zwar ist es in vielen Bundesländern nicht mehr erlaubt, im Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz ist es aber zugelassen. Und nicht nur das: Die Mitgliedsgemeinden, also auch Großheide und Dornum haben diesem Vorgehen bei der Verbandsversammlung einst sogar selbst zugestimmt – damals vermutlich, ohne genau zu wissen, was das für sie bedeutet. Das geben auch die Bürgermeister zu. Diesen Beschluss wollen Fischer und Trännapp jetzt gemeinsam mit den anderen betroffenen Gemeinden in der Verbandsversammlung zurücknehmen. Die Versammlung tagt zweimal jährlich. Das nächste mal Anfang Dezember. Diesen Termin werde man aber nicht schaffen, so Fischer. Der dann nächste Termin liegt kurz vor den nächsten Sommerferien.
OOWV: Gebühren würden nicht sinken
Laut OOWV sei es ein probates Mittel, einen solchen Mehrheitsbeschluss zu erwirken. Nur werde der letztlich nicht zur gewünschten Gebührensenkung führen, sagte OOWV-Sprecher Heiko Poppen im Gespräch mit unserer Zeitung. Das Problem: Die Verbandsversammlung hat nämlich auch beschlossen, dass der Wasserverband seine Kreditaufnahmen reduzieren soll. Ändere ein neuer Beschluss künftig die Abschreibe- und Bilanzpraxis, müsse das dann fehlende Geld für Investitionen per Kredit aufgenommen werden. Die Kosten zahlen die Gebührenzahler dann ebenfalls. Am Ende werde es für den Gebührenzahler auch dann nicht günstiger, versuchte Poppen zu erklären.
Zu einzelnen Zahlen konnte der OOWV sich am Dienstag nicht äußern, da ihnen das Gutachten der Gemeinden bisher nicht vorliegt. Ohnehin zeigte sich der Wasserverband nicht amüsiert darüber, dass zunächst die Presse über das Gutachten informiert wurde, bevor mit dem eigenen Vertragspartner gesprochen wurde. Tiefergehende Stellungnahmen seien dem OOWV ohne das Gutachten nicht möglich. Eines betonte Poppen aber schon: Anders als die Bürgermeister würde sich der OOWV nicht mit anderen Gemeinden vergleichen. „Wir bewerten nicht, warum die anderen Gemeinden günstiger sind“, so Poppen. Was er aber sagen könne, ist, dass in diesem Jahr zahlreiche Kommunen zum OOWV dazugekommen sind, darunter Schortens, Apen, Bockhorn. Auch die Samtgemeinde Barnstorf ist nun Teil des Verbandes. „Diese Gemeinde kommt allerdings mit ziemlich maroden Anlagen bei uns an“, sagte Poppen. In Barnstorf sei es erstmals so gewesen, dass der OOWV noch Geld dazu bekommen habe, damit er die Anlagen übernimmt. „Und Barnstorf war nicht so abgewrackt wie damals Großheide bei der Übernahme“, sagte Poppen.
Großheider Anlagen waren vor Übernahme marode
Den schlechten Zustand der Anlagen bei der Übernahme zum 1. Januar 2003 bestreitet auch Fredy Fischer nicht. Die Anlagen seien marode gewesen. Eine Million Euro habe die Gemeinde damals trotzdem bekommen, als der OOWV diese übernommen hat. Rund neun Millionen Euro hat der Wasserverband seitdem ins Klärwerk am Wiesenweg und ins Netz gesteckt. „Dem OOWV wird immer vorgeworfen, dass der sich in Großheide bereichern will. Das ist nicht so. In einem ländlichen Gebiet mit wenigen Anschlussnehmern und einem langen Leitungsnetz sind die Gebühren nun mal höher“, so Poppen. Jetzt wolle der OOWV mit den Gemeinden Großheide und Dornum das Gespräch suchen und wenn möglich auch das Gutachten einsehen.
Laut Fredy Fischer ist die Abschreibepraxis aber nur ein Grund für die hohen Gebühren. „Die Stadt Norden, Hage, die Samtgemeinde Brookmerland – alle übernehmen ihre Abwasserentsorgung selbst. Dort zahlen die Bürger nur rund drei Euro pro Kubikmeter. Man muss daher zu dem Schluss kommen, dass die Preise als Verbandsgemeinde im OOWV so hoch sind, weil man sich beim Verband eine zu ausufernde Verwaltung leistet“, sagt Fischer. Deshalb wolle er mit den politischen Fraktionen auch über die Möglichkeit eines Rückkaufs der Kläranlage sprechen. Diese habe aber mittlerweile einen Wert von sieben bis acht Millionen Euro. Zunächst wollen die Gemeinden sich jetzt aber in der Verbandsversammlung dafür einsetzen, die Bilanzierungspraxis der Neuanschlüsse zu ändern und dadurch die Kosten kurzfristig zu drücken, so der Dornumer Uwe Trännapp. „Wir rechnen uns dabei auch gute Chancen aus. Denn wenn wir die Bilanzierungspraxis ändern, sparen alle Bürger in den OOWV-Kommunen Geld. Es gibt also eigentlich keinen Grund für die anderen Gemeinden, sich nicht unserer Initiative anzuschließen“, sagte Trännapp. Ein Rückkauf der Anlagen schloss er für Dornum aus.
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