Hamburg Meyer Werft in der Krise: An diesem Tag wird sich die Zukunft entscheiden
Die Uhr zur Rettung der Meyer Werft in Papenburg tickt. Am 15. September geht dem Unternehmen das Geld aus. Jetzt steht fest, an welchem Tag sich die Zukunft der Werft entscheidet.
Manche im Umfeld der Meyer Werft nannten den 22. August in der langen Firmengeschichte historisch; der Tag, an dem der Bundeskanzler nach Papenburg kam, um der Belegschaft Unterstützung zuzusagen. Tatsächlich wären die Versprechen von Olaf Scholz aber nichts wert, sollte der Bundestag nicht mitmachen: Der Haushaltsausschuss muss darüber entscheiden, ob der Bund im Schulterschluss mit dem Bundesland Niedersachsen die Meyer Werft mit sehr viel Steuergeld vor der Pleite rettet.
Nun steht fest, wann in Berlin entschieden wird: Am Mittwoch, 11. September, kommt der Haushaltsausschuss nach Informationen unserer Redaktion ab 7.30 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen. Der erste von drei Tagesordnungspunkten: Bericht der Bundesregierung über den Stand der Meyer-Werft-Rettung. Danach dürfte darüber abgestimmt werden, ob der Bund dem Schiffbauer eine Eigenkapital-Spritze von 200 Millionen Euro verpasst sowie in Höhe von etwa einer Milliarde Euro für Bankkredite bürgt.
In exakt dieser Höhe will auch Niedersachsen helfen. Und auch in Niedersachsen geht der Daumen an diesem Mittwoch rauf oder runter. Ab 10.15 Uhr tritt an der Leine der Landes-Haushaltsausschuss zusammen. In der Tagesordnung wird eine Unterrichtung durch die Landesregierung über eine Bürgschaft sowie „den Erwerb von Gesellschaftsanteilen“ durch die HannBG angekündigt. Die sperrige Chiffre steht für die Beteiligungsgesellschaft des Landes, die auch die VW-Anteile Niedersachsens hält.
Von der Meyer Werft ist auf der Tagesordnung indes nicht die Rede. Offenbar wird aufgrund des sogenannten Bürgschaftsgeheimnisses ein tatsächliches Geheimnis daraus gemacht, wem das Land da helfen will – auch wenn es jeder weiß. In Niedersachsen erfährt die Öffentlichkeit in der Regel nicht, für wen das Land mit Steuergeld bürgt, auch dann nicht, wenn Bürgschaften fällig werden. Diese Verschwiegenheit wird auch bei der größten Stützungsmaßnahme durchgezogen, die es in Niedersachsen je gegeben hat: die Rettung der Meyer Werft.
Stimmen die Gremien in Berlin und Hannover zu, gilt das Unternehmen mit seinen Tausenden von Arbeitsplätzen in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern als gerettet. Die Banken sollen dann wieder bereit sein, den Schiffbau in Papenburg weiter vorzufinanzieren. Die Werft selbst hatte den Stichtag 15. September genannt, an dem ihr das Geld ausgegangen wäre. Diese Katastrophe wird kommende Woche wohl abgewendet.
Eine Zustimmung zur Hilfe gilt als sicher. Am Freitag sollen die Mitglieder des Ausschusses in Berlin entsprechende Unterlagen erhalten haben. Von bis zu 100 Seiten ist die Rede. Die Hilfen sind dem Vernehmen nach so ausgestaltet, dass am Ende die EU-Kommission sie nicht mehr genehmigen müsste, da der deutsche Staat – so die Überlegung – wie ein Investor agiert, und nicht wie ein staatlicher Subventionierer.
Für die Familie Meyer würde ein positives Votum der Parlamentarier auch bedeuten, dass sie erstmals in der langen Geschichte nicht mehr das Sagen auf der Werft hätte. Bund und Land kämen nach der Kapitalspritze gemeinsam auf gut 80 Prozent, der Anteil der Meyers am Unternehmen „Meyer Neptun GmbH“, das die Werften in Papenburg und Rostock umfasst, läge bei unter 20 Prozent. Immerhin einen Platz im neu zu gründenden Aufsichtsrat soll die Familie erhalten sowie ein Rückkaufsrecht zugesichert bekommen haben.
Somit wäre der 11. September tatsächlich ein Tag für die Geschichtsbücher der Meyer Werft, die mit der Gründung der Werft am 28. Januar 1795 beginnen.
