Berlin/Erfurt Katrin Göring-Eckardt beschwört Ende von Schlager-Sendungen mit Florian Silbereisen herauf
Es klingt ein wenig weit hergeholt, doch unwahrscheinlich ist es gar nicht: Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt erwartet nach einem Wahlerfolg der AfD in Thüringen ein Ende von Schlager-Sendungen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen.
Stirbt mit einem Wahlerfolg der AfD in Thüringen die Schlager-Sendung mit Florian Silbereisen zu Weihnachten, die vom MDR produziert wird? Der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Landesverband mit Spitzenkandidat Björn Höcke hatte für den Fall eines Wahlsieges davon gesprochen, den Rundfunkstaatsvertrag aufkündigen zu wollen. Das Ziel: Den Rundfunkbeitrag abschaffen.
In einem Video auf der Plattform X verdeutlicht Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt die weiteren Folgen: „Riverboat, Florian Silbereisen an Weihnachten und alles, was der MDR sonst so produziert, sollen wegfallen.“
Die Vizepräsidentin des Bundestags ergänzt, dass sich auch der BSW daran nicht störe. Die BSW-Vorsitzende in Thüringen, Katja Wolf, hatte in einer TV-Debatte eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD nicht ausgeschlossen.
Fakt ist auch: Die AfD in Thüringen will das Budget des MDR um 90 Prozent kürzen und einen Grundfunk aus den verbliebenen zehn Prozent einrichten. Zur Finanzierung sollten Streaming-Riesen wie Amazon und Netflix eine Sondersteuer zahlen.
Göring-Eckardt schlussfolgert, man solle bei der Landtagswahl lieber die Grünen statt die AfD wählen, „damit deine Oma und die Schlagerwelt safe sind“.
Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Thüringen hatte die aus dem thüringischen Gotha stammende Grünen-Politikerin vor einer Gefährdung von Rechtsstaatlichkeit und Justiz in dem Bundesland gewarnt. "Wenn die AfD ein Drittel der Sitze im Landtag bekommt, dann besteht die Gefahr, dass der Rechtsstaat ins Wanken gerät", sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
Göring-Eckardt führte aus, wenn demnächst 415 Richterinnen und Richter sowie Staatsanwälte in den Ruhestand gingen, würden deren Stellen durch den Richterwahlausschuss neu besetzt. Der wiederum brauche eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag. "Die AfD würde das System deshalb an dieser Stelle angreifen, wenn sie die Möglichkeit dazu hätte", sagte die Grüne dem RND. Für die von Experten angeregte Änderung der Landesverfassung, um einem solchen Zugriff der AfD vorzubeugen, sei es inzwischen zu spät.
Göring-Eckardt warnte zudem, dass eine erstarkte AfD eine abschreckende Wirkung auf ausländische Fachkräfte und Auszubildende haben und somit zu Einbußen in der Wirtschaftsleistung führen würde. "Was Menschen wählen, hat reale Konsequenzen, auch für sie selbst", betonte sie. "Daraus ergibt sich eine Verantwortung."
In den Umfragen zur Landtagswahl in Thüringen liegt die vom Landesverfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestufte AfD als stärkste Kraft vorn.
Laut einer am Donnerstag veröffentlichten Befragung von Infratest dimap für die ARD käme die Partei von Björn Höcke auf 30 Prozent, wenn bereits am Sonntag gewählt werden würde. Die CDU um Spitzenkandidat Mario Voigt lag in der Umfrage bei 23 Prozent, gefolgt vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit 17 Prozent und der Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow mit 13 Prozent.
