Hamburg/Berlin Rettungsplan für Meyer Werft steht – Kanzler Olaf Scholz in Papenburg erwartet
Der Plan zur Rettung der Meyer Werft in Papenburg steht. Nach Informationen unserer Redaktion besucht Bundeskanzler Olaf Scholz das Krisenunternehmen am Donnerstag und spricht auf einer Betriebsversammlung.
Nach intensiven Verhandlungen in den vergangenen Wochen ist nun klar: Der Staat wird die Meyer Werft retten. Mit den Gesprächen vertraute Personen bestätigten, dass der Bund und das Land Niedersachsen in die Werft einsteigen wollen. Neben einer Aufstockung des Eigenkapitals um 400 Millionen Euro, soll auch für weitere Kredite gebürgt werden.
Für Donnerstag wird unter anderem Bundeskanzler Scholz auf der Werft in Papenburg erwartet. Der Sozialdemokrat soll als erster auf einer für 13 Uhr angesetzten Betriebsversammlung sprechen. Es wird erwartet, dass hier eine Einigung über den Rettungsplan kommuniziert wird. Ebenfalls auf der Rednerliste: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), der Betriebsratsvorsitzende Andreas Hensen, Gewerkschafter sowie die Geschäftsleitung. Landeswirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) wird ebenfalls vor Ort sein.
Der Staat wird bei der angestrebten Lösung Mehrheitseigner an dem bislang familiengeführten Unternehmen. Ein Sprecher der Werft-Geschäftsführung bestätigte: Im Grundsatz hätten sich alle Beteiligten auf eine Rettung des schlingernden Unternehmens geeinigt. „Es sind aber noch einige technische Details zu klären.“
Thomas Gelder, Bevollmächtigter der IG Metall Leer-Papenburg, sagte unserer Redaktion zum erwarteten Politbesuch: „Es ist eine hohe Wertschätzung gegenüber der Belegschaft und der Region. Wir hoffen, dass der Kanzler die richtigen Botschaften im Gepäck hat.“ Heiko Messerschmidt von der IG Metall Küste ergänzte: „Wir gehen natürlich davon aus, dass der Kanzler mit guten Nachrichten kommt. Das wäre ein starkes Signal für den gesamten Schiffbau in Deutschland.“
Offen ist noch die Zustimmung auf parlamentarischer Ebene zum Rettungsplan. Eine Mehrheit für Staatshilfen gilt aber sowohl im Landtag als auch im Bundestag als sicher. Möglicherweise wird der Haushaltsausschuss im Bundestag sich in einer Sondersitzung mit der Meyer Werft befassen. Der Landtag in Niedersachsen ist bereits aus der Sommerpause zurück und könnte entsprechend einen Termin ansetzen.
Die Einigung in dieser Woche war wichtig, um einen engen Zeitplan nicht zu reißen: Die Werft steht nach eigenen Angaben ab dem 15. September vor einer riesigen Finanzierungslücke. Wird die nicht rechtzeitig geschlossen, ist das Unternehmen pleite. Für kommenden Mittwoch ist nach Informationen unserer Redaktion eine Regierungserklärung im niedersächsischen Landtag geplant. Dann soll Wirtschaftsminister Lies den Rettungsplan für die Meyer Werft dem Parlament präsentieren.
Grünen-Landtagsabgeordnete Meta Janssen-Kucz sagte: „Alle Beteiligten wissen, wie eng der Zeitplan ist und dass dringend notwendige Entscheidungen vor allem auf der Bundesebene anstehen.“ Sie freue sich, dass Scholz die Rettung der Werft, ebenso wie die rot-grüne Landesregierung in Hannover, zur Chefsache gemacht habe.
Im Zuge der Rettung finden im Unternehmen selbst umfangreiche Umstrukturierungen statt: Die Dachgesellschaft wird von Luxemburg zurück nach Deutschland verlagert. Damit einher geht die Einrichtung eines Aufsichtsrates sowie eines Gesamtkonzern-Betriebsrates. Die Eigentümerfamilie Meyer verliert sehr stark an Macht und Einfluss auf der Werft.
Offenkundig hat nun aber auch Bernard Meyer dem Rettungsplan zugestimmt. Zuletzt hatte es geheißen, die Familie bleibe als Minderheitseigner präsent. Möglicherweise bekommt Bernard Meyer einen Sitz im neu zu gründenden Aufsichtsrat.
Aus informierten Kreisen ist zudem zu hören, dass sich die Beteiligten darauf verständigt haben, dass der Staatseinstieg so kurz wie möglich ausfallen soll. Gleichwohl besteht derzeit dem Vernehmen nach keine konkrete Exit-Perspektive. Zuletzt war von 2027 oder 2028 als möglichem Zieldatum die Rede.
Geregelt werden müsste auch das Verhältnis zur Werft im finnischen Turku. Das Unternehmen gehört der Familie Meyer, gilt als stabil und ist bei den jetzigen Rettungsplänen nicht umfasst. In Turku werden ebenfalls Kreuzfahrtschiffe gebaut. Es soll verhindert werden, so heißt es, dass sich die Standorte mit ihrer künftig unterschiedlichen Eigentümerstruktur Konkurrenz machen.
Mit Spannung verfolgt werden dürfte der Kanzler-Besuch am Donnerstag auch in Rostock, dem Sitz der Neptun Werft, die Teil der Meyer-Gruppe ist. Dass Scholz nach Papenburg reise, sei „ein deutlich positives Signal“, sagte Thomas Behrens unserer Redaktion. Er ist Betriebsratsvorsitzender bei Neptun. Zur möglichen Einigung sagte er: „Für uns ist das ein wichtiger Schritt. Das wird unseren Standort stärken.”
Behrens wird voraussichtlich digital an der Betriebsversammlung in Papenburg teilnehmen. Für Montag ist dann am Standort Rostock eine eigene Betriebsversammlung geplant. Zu der wird Meyer-CEO Bernd Eikens erwartet. Auch der neue Chef der Neptun Werft, Stephan Schmees, der am 1. September startet, wird sich vorstellen.
