Hamburg „Weißt du nicht, wer ich bin?“ So werden Polizisten von Clan-Kriminellen bedroht
Beleidigungen, Bedrohungen, Einschüchterungsversuche: Polizisten, die im Clan-Milieu ermitteln, müssen sich einiges anhören. Warum es Gewerkschaften aber dennoch als gutes Zeichen ansehen, dass die Aggressionen zunehmen.
Seit einigen Jahren gehen die Behörden in Niedersachsen konsequent gegen sogenannte Clan-Kriminalität vor. Die jährlich mehr als Tausend erfassten Straftaten haben jedoch ihre Schattenseiten: „Je tiefer die Ermittlungen gehen, desto intensiver werden die Bedrohungen und Einschüchterungen gegen Polizeibeamte”, sagt Patrick Seegers unserer Redaktion.
Seegers ist der niedersächsische Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG). Immer wieder höre er von Kollegen, wie schwierig die Ermittlungen im Clan-Milieu seien. Da heiße es dann schnell: „Wenn du mich nochmal kontrollierst, weiß ich, wo deine Tochter wohnt“, nennt er ein Beispiel.
Paradoxerweise sei es aber auch ein gutes Zeichen, dass Polizisten verstärkt Anfeindungen aus dem Clan-Milieu ausgesetzt sind, so Seegers. „Die Brutalität steigt immer dann, wenn sich Mitglieder organisierter Kriminalität unsicher fühlen“, meint der Polizeigewerkschafter. Die Ermittlungsbehörden seien also auf dem richtigen Weg.
Von der Politik forderte er daher mehr Rückendeckung für das polizeiliche Vorgehen. Clan-Kriminalität als Begriff und Phänomen gilt als umstritten. Kritiker sehen darin eine rassistische Kriminalisierung der Betroffenen. Für Seegers ist das Vorgehen in Niedersachsen jedoch richtig. „Wir haben uns zu lange auf der Nase herumtanzen lassen“.
Es handele sich nicht nur um „um sich hauende Gruppen“, sondern teilweise um schwere Straftaten, mit denen man sich konsequent auseinandersetzen müsse. „Da will ich mich dann auch nicht mehr um irgendwelche Begrifflichkeiten streiten“.
Viel eher wünsche er sich sinnvolle Schutzkonzepte für Polizisten, die im politisch forcierten Kampf gegen Clan-Kriminalität vorne weggehen müssen. Seegers weiter: „Bei einer Verkehrskontrolle in einem – ich sage mal –schwierigen Stadtteil: Da wird sehr schnell der Standort über Whatsapp geteilt und es fühlen sich dann auch Familienmitglieder oder Freunde der Kontrollierten berufen, zur Hilfe zu eilen und Druck auszuüben“. Deswegen müssten dort robuste Kräfte, also gut gesicherte Beamte eingesetzt werden. „In diesem Fall ist das Prinzip der Stärke hilfreich.”
Auch brauche es mehr Unterstützung von Beamten, wenn sie gegen Bedrohungen juristisch vorgehen. „Der Angriff auf einen Polizeibeamten ist immer ein Angriff auf den gesamten Rechtsstaat. Und so müsste er von Justiz und Politik dann auch bewertet werden“, meint Seegers.
Gerade im ländlichen Raum seien Privatadressen und Arbeitswege der Beamten schnell ausgemacht. Doch die Respektlosigkeit nehme auch außerhalb der Clan-Milieus zu. Seegers selbst sei in Hannover mal zu einer Auseinandersetzung von Jugendlichen gerufen worden. „Und dann steht da ein 14-Jähriger vor dir und fragt. ‚Weißt du nicht, wer ich bin?’ Da fällt mir dann auch nichts zu ein“, sagt er.
Gemessen an den Zahlen in den vergangenen Lagebildern sind tätliche und verbale Angriffe auf Polizisten jedoch eher die Ausnahme. Gerade mal 28 Fälle wurden für 2022 dokumentiert. „Wir Polizisten müssen uns aber auch an die eigene Nase fassen. Wir nehmen viel zu häufig Beleidigungen nicht ernst oder dokumentieren sie nicht“, so Gewerkschafter Seegers.
Ähnliche Töne kommen aus der Polizeigewerkschaft GdP. Einsätze im Umfeld von Clankriminalität seien für die eingesetzten Kräfte häufig besondere Herausforderungen dar, weil Täter und Tatverdächtige in diesem Deliktsfeld häufig gut organisiert und stark vernetzt sind, meint Georg Linke, Vorsitzender der GdP-Bezirksgruppe Osnabrück.
„Das führt immer wieder dazu, dass auch bei eigentlich einfachen Maßnahmen wie Personenkontrollen schnell eine große Gruppe von Menschen vor Ort ist, die die Maßnahmen stören oder verhindern wollen und dabei mitunter aggressiv auftreten. Weil der Aufwand für Kontrollen im Bereich der Clan-Kriminaität so hoch und personalintensiv sei, wünscht sich die GdP vor allem eine bessere personelle Ausstattung.
