Bezahlbarer Wohnraum Auricher Wohnungsbaugesellschaft auf den Weg gebracht
In Aurich sollen alle städtischen Wohnungen künftig von den Stadtwerken betreut werden. Das Ziel ist mittelfristig, eigene Sozialwohnungen zu bauen.
Aurich - Einstimmig wurde die erste Auricher Wohnungsbaugesellschaft am Dienstag auf den Weg gebracht. Alle Mitglieder des Finanzausschusses empfahlen, die Vermietung und die Verwaltung der städtischen Wohnungen an die Stadtwerke Aurich (SWA) zu übertragen. Eigentümerin der Immobilien bleibt die Stadt Aurich. Die Wohnungen werden lediglich an die SWA vermietet. Denn ansonsten würden Notarkosten und Grunderwerbsteuern fällig, wie Kämmerin Katja Lorenz darlegte.
Bei dem nun eingeschlagenen Weg handelt es sich nur um einen ersten Schritt. Noch nicht geklärt beziehungsweise beschlossen ist, ob die Stadtwerke selbst Wohnungen bauen und welche weiteren Aufgaben sie in Bezug auf den sozialen Wohnungsbau übernehmen sollen. Teile des Auricher Rates hatten sich die Ausgestaltung der Wohnungsbaugesellschaft denn auch anders vorgestellt. Grünen und Linker schwebte eine eigenständige Gesellschaft vor, die sämtliche städtischen Wohnungen als Eigentum bekommen sollte. Ausgestattet mit ausreichend Eigenkapital, sollte diese Gesellschaft dann schnellstens beginnen, bezahlbaren Wohnraum, möglichst Sozialwohnungen, zu erstellen.
Historische Abstimmung über Hausverkauf
Dazu wird es zunächst nicht kommen. Die 150 Wohnungen bleiben im Eigentum der Stadt, weil eine Übertragung zu teuer wäre. Die Stadtwerke erhalten lediglich die Überschüsse aus den Mieteinnahmen. Dabei handelt es sich um jährlich bis zu 250.000 Euro. Die Tochtergesellschaft der Stadt ist dafür nun für Vermietung und Verwaltung der Wohnungen zuständig. Zeitnah soll entschieden werden, ob die SWA auch bauen werden. Festgeschrieben wurde am Dienstag, dass Verkaufserlöse aus Immobiliengeschäften, Fördergelder und die Überschüsse aus den Mieteinnahmen ausschließlich für die Schaffung und Erhaltung guten und bezahlbaren Wohnraums genutzt werden sollen.
Dabei gibt es allerdings noch keinen Automatismus. Um sicherzustellen, dass die SWA die Verkaufserlöse bekommen, wenn die Stadt Häuser veräußert, muss das nun jedes Mal mit beschlossen werden. Das zeigte sich am Dienstag in derselben Sitzung des Finanzausschusses, als es um den Verkauf eines Gebäudes an der Leerer Landstraße ging. Der Ausschuss vermerkte in seinem Empfehlungsbeschluss, dass die Überschüsse aus dem Verkauf an die Stadtwerke Aurich überwiesen werden sollen. Das führte zu einer historischen Abstimmung: Erstmals enthielten sich die Grünen nicht beim Verkauf von Wohngebäuden. Einstimmig wurde die Veräußerung des Gebäudes beschlossen.
Stadt wollte schon 2015 selbst Wohnungen bauen
Mit den erwarteten Einnahmen bekommt die neue Sparte der Stadtwerke dann auch das erste Eigenkapital. Hendrik Siebolds (Linke) baut darauf, dass dann auch möglichst schnell mit dem Bau eigener Wohnungen begonnen werden könne. Er hatte bereits vor Jahren einmal berechnet, wie die Stadt mit Hilfe der N-Bank selbst bauen könnte. „Viel Eigenkapital braucht man dafür nicht“, sagte er in der Sitzung. Er hoffe deswegen, dass recht zügig die Neugestaltung des Quartiers am Hohegaster Weg/Schlehdornweg in Angriff genommen werde. Das könnte das erste Projekt der neuen Wohnungsbaugesellschaft werden.
Bereits vor neun Jahren hatte die Stadt Aurich einen ersten Anlauf unternommen, selbst bezahlbaren Wohnraum herzustellen. Dafür wurden für die Haushaltsjahre 2016 bis 2019 seinerzeit zwölf Millionen Euro eingeplant. Mit dem Geld sollten 100 Wohnungen gebaut werden. Große Pläne, aus denen so gut wie nichts wurde. Gebaut wurden elf Wohnungen in der Norderstraße. Das nächste Projekt, der Neubau von 16 Wohnungen am Krähennestergang, wurde auf Betreiben des damals neuen Bürgermeisters Horst Feddermann schon nicht mehr in städtischer Regie durchgeführt. Denn die Stadtkasse war leer, das Geld wurde woanders benötigt. Ein privater Investor kam am Krähennestergang zum Zuge.
Neubauten am Schlehdornweg und am Hohegaster Weg hätten das nächste Projekt der Stadt werden sollen. Lange wurde daraus nichts. Erst im vorigen Jahr wurde mit der Aufstellung eines Bebauungsplanes begonnen. Insgesamt 60 Wohnungen könnten dort entstehen. Bislang ist die Niedersächsische Landgesellschaft (NLG) als Träger im Gespräch. Nun könnten die Stadtwerke Aurich diese Aufgabe übernehmen.