Ortsrat Aurich-Kernstadt Wahl der neuen Ortsbürgermeisterin ist ungültig
In der vorigen Woche wurde Claudia Stolte (SPD) zur neuen Ortsbürgermeisterin der Auricher Kernstadt gewählt. Jetzt stellt sich raus, dass die Wahl nicht korrekt abgelaufen ist.
Aurich - Im Ortsrat Aurich-Kernstadt muss die Wahl des Ortsbürgermeisters wiederholt werden. Die Wahl von Claudia Stolte (SPD) in der vorigen Woche ist ungültig. Das teilte Stadtsprecher Johann Stromann mit. Denn Stolte hätte im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen benötigt. Das sind im Ortsrat Kernstadt, der aus elf Mitgliedern besteht, sechs Stimmen. Dabei spiele es auch keine Rolle, so Stromann, dass es seit dem Ausscheiden von FDP-Ortsrätin Kirsten Idler aus dem Gremium nur noch zehn Ortsratsmitglieder gibt. Die Frage der Mehrheiten sei im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz eindeutig geregelt.
Bei der Sitzung in der vergangenen Woche waren nur neun Mitglieder des Ortsrates Kernstadt anwesend. Der stellvertretende Ortsbürgermeister Rolf Stemmler (CDU) war als Wahlleiter daher davon ausgegangen, dass für eine absolute Mehrheit fünf Stimmen ausreichen würden. Die hat Claudia Stolte auch bekommen. Auf ihren Gegenkandidaten Richard Rokicki (AWG) waren vier Stimmen entfallen. Rokicki war von Gabriele Schapp (CDU) vorgeschlagen worden, Stolte von Marina Strentzsch (Grüne).
Wahl wird in zwei Wochen wiederholt
Diese Wahl könnte aber angefochten werden, so Stromann. Wäre bei der Sitzung ein zweiter Wahlgang durchgeführt worden, hätte die einfache Mehrheit der anwesenden Ortsratsmitglieder ausgereicht. Das aber sei nicht geschehen. Deswegen werde nun eine Ortsratsitzung für Dienstag, 20. August, einberufen. Der erste Tagesordnungspunkt wird die Neuwahl der Ortsbürgermeisterin beinhalten.
Die Wahl eines neuen Ortsbürgermeisters war nötig geworden, weil der bisherige Amtsinhaber Timo Mehlmann (SPD) aus beruflichen Gründen politisch kürzertreten möchte und daher den Posten zur Verfügung gestellt hat. Auch sein Mandat im Ortsrat hat er zurückgegeben.
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