Berlin Scholz tritt wieder an: Na klar!
Olaf Scholz erklärt in einer fast zweistündigen Pressekonferenz, warum er in einem Jahr wieder zum Kanzler gewählt werden will. Auch Friedrich Merz wird gut zugehört haben.
Desaströse Umfragewerte, Populisten auf dem Vormarsch, Wirtschaft in der Dauer-Flaute, Ampel mit heftigen Verschleißerscheinungen: Das ist die Lage für Olaf Scholz und das Land im Sommer 2024 – 14 Monate vor der nächsten Bundestagswahl.
Aber Zweifel, ob er der richtige sein könnte, Deutschland zu regieren und für seine SPD wieder in den Wahlkampf zu ziehen, lässt der Bundeskanzler auf der traditionellen Pressekonferenz vor der Sommerpause nicht zu. Er werde als Kanzler antreten. Punkt. Alles andere wäre auch ziemlicher Wahnsinn.
Es stimmt, dass Scholz auch nach drei Jahren noch keinen echten Draht zur Bevölkerung herstellen konnte. Dass er sich nicht erklären würde, stimmt allerdings nicht. Sehr leise, hoch konzentriert und fokussiert hat er es am Mittwoch mal wieder getan, fast zwei Stunden vor der versammelten Hauptstadtpresse.
Von der Stationierung von Langstreckenwaffen, der Unterstützung der Ukraine über den Gaza-Krieg bis zum Zulauf für radikale Kräfte in Deutschland und der Eindämmung der Migrationskrise: Zu allen Themen konnte der Kanzler seine Positionen mit guten Argumenten erläutern. Die mögen vielen Bürgern nicht passen. Aber eine ernsthafte inhaltliche Auseinandersetzung über seine Politik scheut Scholz mitnichten.
Und warum sollte er? Ja, das Image von Scholz und seiner Ampel ist schwer ramponiert. Aber dass sich der Regierungschef nicht unermüdlich für wichtige Lösungen einsetzen würde, kann ihm auch CDU-Chef Friedrich Merz nicht absprechen.
Und ganz so desaströs ist die Bilanz nicht. Ein Haushalt ohne Tricks und Steuererhöhungen; Erfolge im Kampf gegen irreguläre Migration; mehr Tempo beim Ausbau erneuerbarer Energien; mehr Treffsicherheit beim Bürgergeld; eine Wachstumsinitiative, die der Wirtschaft natürlich nicht ausreicht, die aber neue Impulse setzt und in die richtige Richtung weist...
Einen Kanzler mit etwas mehr Feuer, den würden sich vermutlich sehr viele wünschen. Aber ein maximal stoischer Kanzler ist angesichts der vielen Populisten und Nationalisten, die mit billigen Versprechungen daherkommen, zurzeit vielleicht gar nicht so verkehrt.
