Hamburg Milliardenhilfe für die Meyer Werft? Das sagen Kanzler und SPD zu Staatshilfen
Die Meyer Werft in Papenburg braucht Geld – viel Geld. Der Staat soll helfen, es geht um Milliarden-Beträge. Das sagen Bundeskanzler Olaf Scholz und SPD-Chefhaushälter Dennis Rohde zu möglichen Hilfen für das Unternehmen in Niedersachsen.
Aus Berlin kommen positive Signale zu einer möglichen Rettung der finanziell angeschlagenen Meyer Werft in Papenburg. Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch von einem Thema mit „Top-Priorität“ gesprochen.
Der SPD-Politiker betonte, die Werft – bekannt für ihre Kreuzfahrtschiffe – baue Produkte, die auch künftig gefragt und wettbewerbsfähig seien. Das seien gute Ausgangsbedingungen für weitere Schritte, sagte Scholz, der nicht weiter ins Detail ging: „Wir sind dran. Mehr kann man jetzt nicht sagen.“
Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sagte unserer Redaktion: „Bei der SPD gibt es bei allen Beteiligten den Willen zu helfen. Ich nehme in Sachen Meyer Werft auch darüber hinaus eine grundsätzliche Offenheit war.“
Es laufe zwischen dem Land Niedersachsen und dem Bund ein intensiver Austausch, so Rohde, der sich ebenfalls zu weiteren Details zunächst nicht äußern wollte. Zunächst gelte es, das von der Werft vorgelegte Zwischengutachten einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft genau zu analysieren, sagte der Bundestagsabgeordnete.
Laut Werft attestieren die Analysten von Deloitte dem Unternehmen eine grundsätzliche Sanierbarkeit. Sie hatten den Konzern in den vergangenen Wochen durchleuchtet. Das abschließende Gutachten der Prüfer steht allerdings noch aus.
In Niedersachsen kommen am Freitag Haushalts- und Wirtschaftsausschuss im Landtag zusammen, um sich von der Landesregierung über die Zwischenergebnisse unterrichten zu lassen. Die Sitzung, an der Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) und Finanzminister Gerald Heere (Grüne) teilnehmen werden, soll unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.
Im Hintergrund laufen dem Vernehmen nach Gespräche zwischen Niedersachsen und dem Bund dazu, ob und wie dem Unternehmen aus dem Emsland geholfen werden kann. Im Gespräch sind eine Bürgschaft für die Werft in Milliardenhöhe sowie ein zeitlich begrenzter Einstieg in den Konzern. Laut Werft fehlen 400 Millionen Euro an Eigenkapital, ein Investor ist bislang nicht in Sicht.
Aus informierten Kreisen heißt es, Niedersachsen erwäge, mit 200 Millionen Euro einzusteigen. Die restlichen 200 Millionen Euro könnten vom Bund beigesteuert werden. In trockenen Tüchern ist das indes noch nicht. Etwaige Hilfen stünden unter parlamentarischem Vorbehalt. Auch die EU-Kommission müsste zunächst prüfen.
