Hamburg Zukunft der Meyer Werft weiter unklar: Nun gibt es ein Krisentreffen in Hannover
Die Krise der Papenburger Meyer Werft beschäftigt Niedersachsens Landespolitik auch in der Urlaubszeit: Abgeordnete und Minister kommen am Freitag zu einer Geheimsitzung im Landtag zusammen. Die Pläne zur Rettung der Werft werden offenbar konkreter.
Der Meyer Werft in Papenburg läuft die Zeit davon. Nur noch wenige Wochen bleiben, um eine riesige Finanzierungslücke von fast drei Milliarden Euro zu schließen und damit die Pleite des Unternehmens abzuwenden. Mittlerweile ist klar: Ohne Unterstützung des Staates wird es nicht funktionieren. Dabei geht es auch um einen möglichen Einstieg von Bund und Land.
Wie unsere Redaktion aus informierten Kreisen erfahren hat, plant die rot-grüne Landesregierung, sich mit 200 Millionen Euro an der Werft zu beteiligen. Demnach wird erwartet, dass sich der Bund ebenfalls mit 200 Millionen Euro einkauft. Doch wie realistisch ist eine solche Rettungsaktion? Die Politik diskutiert darüber – weitgehend hinter verschlossenen Türen.
Das gilt auch für einen Termin am Freitag, für den zahlreiche Landtagsabgeordnete und zwei Landesminister ihren Urlaub unterbrechen: Der Finanz- und der Wirtschaftsausschuss kommen in Hannover gemeinsam zusammen – die beiden wichtigsten Gremien in der Landeshauptstadt, wenn es um die Rettung der Meyer Werft geht.
Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) und Finanzminister Gerald Heere (Grüne) wollen die Abgeordneten voraussichtlich vertraulich zu aktuellen Entwicklungen rund um die Werft informieren. Im Mittelpunkt dürfte dabei neben den Erkenntnissen aus aktuellen Gesprächen auch das vorläufige Gutachten zur Zukunftsfähigkeit der Werft stehen.
Das Unternehmen hatte zuvor die Öffentlichkeit über erste Ergebnisse der Überprüfung informiert: Demnach sei die Meyer Werft grundsätzlich sanierbar, sollen Prüfer der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte befunden haben. Das vollständige Gutachten steht noch aus. Es wird für Ende August erwartet.
Das Signal in Richtung Politik war allerdings wichtig: Bis zum 15. September, so die Angaben der Werft, müssen alle Finanzierungsfragen geklärt sein. Das betrifft auch die Erhöhung des Eigenkapitals um 400 Millionen Euro. Ein privater Investor ist aber nicht in Sicht. Und es scheint fraglich, ob sich Bund und Land zu gleichen Anteilen an der Werft beteiligen werden. Wie die „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ berichtet, soll noch keine Einigung geben.
Die Politik hat mehrere Instrumente, mit denen sie der Meyer Werft theoretisch zur Seite springen könnte. Werden das Land Niedersachsen und der Bund den Schiffbauer mit einer Bürgschaft unterstützen? Hannover hat bereits signalisiert, dass es zu einer erneuten Absicherung dringend benötigter Kredite bereit wäre. Jedoch nur im Zusammenspiel mit dem Bund. Doch im Bundesfinanzministerium soll es Vorbehalte geben.
Auch ein Einstieg des Staates in das Familienunternehmen mit Standorten in Papenburg, Rostock und Turku, Finnland ist nicht ausgeschlossen. Voraussetzung dafür wäre allerdings eine wirtschaftliche Perspektive, die das Zwischengutachten offenbar sieht. Die Politik gibt sich bislang bedeckt, ob und wie sie der Werft helfen kann und will.
