Hamburg/Papenburg Meyer Werft: Einst wollten die Grünen die Werft weghaben, jetzt müssen sie sie retten
Die Grünen in Niedersachsen und die Meyer Werft in Papenburg waren jahrzehntelang Antipoden: Die einstige Öko-Partei hätte die Werft am liebsten weg gehabt. Jetzt, in der Stunde der großen Krise, muss ausgerechnet die einstige Anti-Meyer-Partei die Werft retten.
Die Meyer Werft in Papenburg steckt in einer existenziellen Krise. Wieder einmal, könnte man sagen. Das Unternehmen hat in den vergangenen Jahrzehnten viele schwere Phasen überstanden. Doch so ernst wie jetzt war es selten. Es klafft eine riesige Finanzierungslücke, in der das Unternehmen, das fernab der Nordsee große Kreuzfahrtschiffe baut, unterzugehen droht.
In Niedersachsens Landeshauptstadt herrscht Alarmstimmung: An der Werft hängen Zigtausende Jobs in einer ansonsten eher strukturschwachen Region. Soll das Land mit Geld oder einer Bürgschaft dem Familienunternehmen beispringen? Einer ist bei der Antwort auf diese Frage besonders gefragt: Finanzminister Gerald Heere.
„Das Land Niedersachsen allein wird die Probleme nicht lösen können“, teilte der Grünen-Politiker jüngst mit, „aber wir sind bereit, das Unsrige zu tun, um Beschäftigung und Wertschöpfung vor Ort zu erhalten.“
Ausgerechnet ein Grüner muss und will die Meyer Werft und ihren Standort in Papenburg retten! Vor zwei Jahrzehnten klang die Partei noch ganz anders, setzte sich dafür ein, dass Meyer den Standort im Emsland zugunsten der Natur und der Flusslandschaft Ems verlässt und nach Emden zieht.
Plenarprotokolle aus der damaligen Zeit offenbaren, wie beinhart die Grünen an dem Ziel arbeiteten. 1998 – in Hannover regierte SPD-Ministerpräsident Gerhard Schröder mit absoluter Mehrheit und schon auf dem Sprung, Bundeskanzler zu werden – diskutierte der Landtag einen vielsagenden Tagesordnungspunkt; die Grünen hatten ihn auf die Agenda gesetzt: „Falsches Spiel am toten Fluss”.
Hinter dem blumigen Titel verbarg sich die Grundsatzkritik der Grünen am Werften-Standort in Papenburg. Es zeichnete sich damals ab, dass das Unternehmen nicht immer größer werdende Kreuzfahrtschiffe durch die Ems Richtung Nordsee schicken konnte. Der Fluss musste vertieft werden. Zudem sollte ein Sperrwerk gebaut werden, das das Hinterland vor Hochwasser schützte. Aber eben auch ermöglichte, den Fluss aufzustauen, sodass Meyer-Schiffe nicht im Ems-Grund stecken blieben.
Die Grünen waren dagegen. „Nach Auffassung der Grünen“, sagte damals die Abgeordnete Dorothea Wolf laut Plenarprotokoll, „wird auch der Bau eines Sperrwerks der Werft keine dauerhafte Perspektive in der Region bieten können“. Das ginge nur, wenn das Unternehmen an „seeschifftiefes Wasser“ verlagert werde. Das Protokoll verzeichnete Applaus der Grünen-Fraktion.
Wirtschaftsminister Peter Fischer von der SPD keilte dagegen: „Meine Damen und Herren von den Grünen, lassen Sie die Kirche im Dorf, lassen Sie Meyer in Papenburg!“ Es applaudieren nicht nur die SPD-Abgeordneten. Auch die oppositionelle CDU stellte sich gegen die Grünen.
Die Wortwahl, mit der der Bau des Emssperrwerks verhindert werden sollte, war deftig: Steuergeldverschwendung, Millionengrab, Betrug. Auch die Aufrichtigkeit von Werftchef Bernard Meyer wurde immer wieder in Abrede gestellt: Es sei kein Verlass darauf, dass der Unternehmer seine Werft nicht doch irgendwann irgendwo anders wieder aufbaue.
Die Forderung nach der de-facto-Schließung des Standortes Papenburg begleitete die grüne Partei auch in den kommenden Jahrzehnten. Wurden sie bundesweit als Anti-Atom-Partei wahrgenommen, waren sie im Nordwesten der Republik auch lange Zeit die Anti-Meyer-Partei. Sie klagten – weitgehend erfolglos – gegen Ems-Vertiefungen und Sperrwerkbau, zogen sich den Unmut des Großteils der örtlichen Bevölkerung zu, die zu Meyer stand.
Noch Anfang der 2010er Jahre forderte beispielsweise die Grünen-Abgeordnete Meta Janssen-Kucz, zu dieser Zeit die lauteste Meyer-Kritikerin, eine ehrliche Diskussion um den Werft-Standort an der Ems. „Dazu gehört auch die Verlagerung der Werft.“ 2012 teilte sie mit: „Das Ende der Fahnenstange bei der Ems ist tatsächlich erreicht, mehr Baggern und Ausbau geht nicht mehr an der Ems.“
Und heute? Janssen-Kucz ist nach wie vor Landtagsabgeordnete, die Meyer Werft bekanntermaßen in Papenburg. Noch. Aber zwischenzeitlich wurde der sogenannte Masterplan Ems beschlossen, ein Vertrag, der Ökologie und Ökonomie an der Ems in Einklang bringen sollte. 2015 war das.
„Seitdem wird an einem Strang gezogen und in regelmäßigen Treffen tauschen sich die Akteure zur Umsetzung des Masterplans mit dem beteiligten Umwelt- und Wirtschaftsministerium aus“, teilt Janssen-Kucz jetzt auf Anfrage unserer Redaktion mit. Der Friedensschluss hält, auch wenn er den Grünen seinerzeit Sympathiepunkte bei örtlichen Umweltschützern kostete.
Der Effekt des Vertragsschlusses bei den Grünen laut Janssen-Kucz: „Deshalb diskutieren wir/ich schon seit 10 Jahren das Thema Verlagerung nicht mehr, sondern arbeiten an der Sicherung nachhaltiger Werftarbeitsplätze und der Renaturierung der Ems.“
Ausgerechnet jetzt, wo der Meyer-Standort in Papenburg so gefährdet ist, wie noch nie, sind es die Grünen, die bei seiner Rettung gefragt sind. Die Zeiten an der Ems haben sich gewandelt.