Berlin Ampel-Absturz bei der Europawahl - und alle machen einfach weiter?
Früher war mehr Rücktritt. Doch nach dieser Europawahl übernimmt niemand aus der Ampel Verantwortung für schlechte Wahlergebnisse.
Der Rücktritt ist aus der Mode gekommen. Nach dieser Europawahl, die als erste bundesweite Wahl ganz klar auch eine Abstimmung über die Ampel-Koalition von Olaf Scholz war, deuten sich auch nach einer Woche weder personelle noch inhaltliche Konsequenzen an. Der Kanzler reagierte schnippisch auf erste Bitten von Journalisten, den Absturz seiner SPD zu kommentieren. Später sagte er, es komme darauf an, jetzt bis zur Bundestagswahl gute Regierungsarbeit zu machen.
Nun ist Scholz auch nicht Parteichef, und damit nicht in erster Linie verantwortlich für den missglückten Wahlkampf. Doch auch bei Lars Klingbeil, Saskia Esken und Kevin Kühnert wollte niemand die Verantwortung übernehmen. Esken hält sogar “keine Korrektur in der Politik” für notwendig.
Früher war mehr Rücktritt. Die damalige CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer war nach der Europawahl 2019 angezählt, weil sie es versäumt hatte, die CDU beim wichtigen Thema Klimaschutz gut aufzustellen. Der frühere SPD-Kanzler Gerhard Schröder stellte 2005 die Vertrauensfrage im Bundestag, weil seiner SPD die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verloren hatte. Wohlgemerkt, wegen einer Landtagswahl.
Man mag einwenden, dass die Zeiten heute andere sind. Neuwahlen inmitten internationaler Krisen einzuleiten, wäre möglicherweise auch verantwortungslos. Außerdem sind die Gründe für den Abstieg der einen und den Aufstieg der anderen vielfältig. Gerade die SPD hat mit ständigen Personalwechseln eher schlechte Erfahrungen gemacht.
Und trotzdem wäre mehr Demut nach einem solchen Wahldebakel angezeigt. Nur ein Beispiel aus den letzten Jahren: Der frühere politische Geschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, wurde nach deren enttäuschendem Ergebnis bei der Bundestagswahl 2021 zum Staatssekretär in Habecks Klimaministerium befördert. Seine Nachfolgerin im Amt, Emily Büning, hat nun wahrscheinlich auch nichts zu befürchten.
In diesen Tagen drängt sich der Vergleich ja geradezu auf: Wer in der Nationalmannschaft nicht entsprechende Leistungen zeigt, kommt auch nicht in die Startelf. Er darf erstmal nicht mehr mitspielen.
