CDU-Spitzenkandidat liebt Auricher Kultkneipe McAllister ist ein Fan der „Ewigen Lampe“
Die Kultkneipe „Zur Ewigen Lampe“ in Aurich hat es dem CDU-Spitzenkandidaten für die Europawahl, David McAllister, angetan. Das sagte er am Sonnabend auf dem Bezirksparteitag der CDU Ostfriesland.
Aurich - Der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident und heutige Europaabgeordnete David McAllister (CDU) ist ein Fan der Auricher Kultkneipe „Zur Ewigen Lampe“. „So was gibt′s nicht mal in New York“, sagte der Spitzenkandidat der CDU Niedersachsen am Sonnabend, 25. Mai 2024, auf dem Bezirksparteitag der CDU Ostfriesland in Aurich. Auf der Autofahrt zum Tagungsort, dem Energie-Erlebniszentrum (EEZ) in Sandhorst, seien „viele schöne Erinnerungen an Ostfriesland“ in ihm hochgekommen, sagte der 53-Jährige.
Beim Parteitag traf McAllister auf drei frühere Weggefährten aus dem Landtag: die ehemaligen Abgeordneten Wolfgang Ontijd (Aurich), Hermann Dinkla (Westerholt) und Reinhard Hegewald (Emden). Einen der schönsten Abende, die er je erlebt habe, habe er mit Ontijd in der „Ewigen Lampe“ verbracht, schwärmte der Deutsch-Schotte.
Kritik an AfD und Grünen
Mit einer kämpferischen und leidenschaftlichen Rede stimmte der Spitzenkandidat seine Parteifreunde auf die Europawahl am 9. Juni ein. Mit scharfen Worten kritisierte McAllister die AfD. „Jetzt muss auch der Letzte in Deutschland begreifen, was das für eine Truppe ist“, sagte er im Hinblick auf den AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah, der nach Spionagevorwürfen und verharmlosenden Äußerungen über die SS selbst von der Rechtsaußen-Fraktion im Europäischen Parlament geächtet wird. Die CDU werde es niemals zulassen, dass auf deutschem Boden Demagogen, Radikale, Nationalisten und Putin-Versteher das Sagen haben, sagte McAllister. „Es gibt 100 Gründe, warum wir mit der AfD niemals zusammenarbeiten werden. Einer davon ist die Europapolitik.“
Ein fast ebenso rotes Tuch sind für McAllister die Grünen. Er warnte seine Parteifreunde im Hinblick auf die Bundestagswahl 2025 davor, sich auf eine schwarz-grüne Koalition zu versteifen. Die Grünen stellten in Europa parteipolitische Ideologie über das Allgemeinwohl, sei es in der Agrarpolitik oder in der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Außenministerin Annalena Baerbock blamiere Deutschland mit ihrer belehrenden Art überall auf der Welt. Auch er habe keine Lust, so McAllister, sich von „Typen aus Berlin-Mitte, die in ihrem Leben noch nie was auf die Kette gekriegt haben“, belehren zu lassen.
„Europapolitisch ein Totalausfall“
Schließlich bekam noch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sein Fett ab. Er gebe einen in der „Ewigen Lampe“ aus, sagte McAllister, wenn ihm die Delegierten auch nur einen Vorschlag des Kanzlers nennen könnten, der in Brüssel ernsthaft diskutiert werde. „Deutschland ist europapolitisch weitestgehend ein Totalausfall, weil der Bundeskanzler sich nicht dafür interessiert.“ Außerdem sei es um das deutsch-französische Verhältnis nicht gut bestellt.
Der für Ostfriesland zuständige CDU-Europaabgeordnete und Kandidat Jens Gieseke (Sögel) warnte vor ideologisch geprägter Klimapolitik. Man dürfe der Industrie und der Landwirtschaft keine Ziele vorschreiben, die diese nicht erfüllen könnten. So gebe es „irrsinnige Vorschläge zu Flächenstilllegungen“. Dieser Übereifer aus Brüssel führe zu einem Verlust an Akzeptanz. Zum Thema Wolfspolitik zitierte der Emsländer zwei Sätze, die er bei einer Podiumsdiskussion der Grünen-Europaabgeordneten Viola von Cramon-Taubadel entgegengehalten habe: „Wir brauchen keine Informationsveranstaltung. Wir brauchen einen Jäger vor der Kita, der den Wolf abschießt.“
Thiele bleibt Bezirksvorsitzender
Gieseke sieht im Nordwesten Deutschlands europäisches Potenzial. An der Hochschule in Emden werde das Verkehrssystem Hyperloop erforscht. In Lathen im Emsland gebe es die passende Infrastruktur in Form der gut 30 Kilometer langen Teststrecke für Magnetschwebefahrzeuge. Dies müsse man zusammenbringen. „Gemeinsam kriegen wir das hin.“
Mit 62 von 64 Stimmen wählten die Delegierten den CDU-Bezirksvorsitzenden Ulf Thiele (Filsum) wieder. Bei einer Nein-Stimme und einer Enthaltung entspricht das einem Votum von 98,4 Prozent. Ebenfalls wiedergewählt wurden die stellvertretenden Bezirksvorsitzenden Saskia Buschmann (Aurich), Gerold Verlee (Emden) und Björn Fischer (Friedeburg). Ulf-Fabian Heinrichsdorff (Leer) bleibt Bezirksschatzmeister. Neuer Mitgliederbeauftragter ist Mathias Meinen (Großefehn).
Kritik an Formulierung „gegen rechts“
Der Landtagsabgeordnete und frühere CDU-Generalsekretär Thiele, der das Amt des Bezirksvorsitzenden seit 2020 innehat, warf ostfriesischen Landtags- und Bundestagsabgeordneten von SPD und Grünen vor, sich in Hannover und Berlin nicht für ihre Heimatregion einzusetzen. Christdemokraten machten aus der Opposition heraus Vorschläge, wie man den Emder Hafen zu einer Energiedrehscheibe umbauen könne. „Unsere Vorschläge werden regelmäßig abgebügelt.“
Zum wiederholten Male kritisierte Thiele die Formulierung „gegen rechts auf die Straße gehen“. Rechts und rechtsradikal seien nicht das Gleiche, sagte der 53-Jährige. CDU-Mitglieder, die sich im rechten Spektrum der Partei verorteten, seien aufrechte Demokraten. Die Demokratie werde von drei Seiten bedroht: von Rechtsextremisten, von Linksextremisten und von Islamisten. Gleichwohl lobte Thiele das Engagement vieler Ostfriesen, die sich zu Beginn des Jahres an Demonstrationen gegen Hass und Hetze beteiligt hatten.