Paris Warum wird es nach 24 Jahren wieder Zeit für einen französischen Staatsbesuch?
Emmanuel Macron trifft zwar ständig deutsche Politiker. Der letzte offizielle Staatsbesuch eines französischen Präsidenten nach Deutschland ist trotzdem 24 Jahre her. Das hat Macron auf seiner Deutschland-Tour vor.
Die schönen Bilder vom Ehepaar Macron am Brandenburger Tor in Berlin hätte es eigentlich schon vor knapp einem Jahr geben sollen, im Juli 2023. Doch als damals der Tod eines 17-Jährigen bei einer Polizeikontrolle in einem Pariser Vorort landesweite Unruhen auslöste, musste der französische Präsident seinen Staatsbesuch in Deutschland kurzfristig absagen. Nun aber, so versichert der Élysée-Palast, stehe der dreitägigen Visite von Emmanuel Macron und seiner Frau Brigitte beim Nachbarn nichts im Wege. In Empfang nehmen wird sie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Es handelt sich erst um den sechsten Staatsbesuch eines französischen Präsidenten seit der berüchtigten Deutschland-Reise von Charles de Gaulle 1962, der sich in einwandfreiem Deutsch vor allem an die Jugend wandte; und der letzte liegt wiederum 24 Jahre zurück. Erstmals steht auch ein Abstecher in die ehemalige DDR an; bei der Visite von François Mitterrand 1989 war die Mauer zwar gefallen, aber die Bundesrepublik noch nicht offiziell vereinigt.
Zum Auftakt am Sonntag kommt Macron unter anderem zum Demokratiefest anlässlich des 75-jährigen Jubiläums des deutschen Grundgesetzes, zum Brandenburger Tor und lässt den Tag bei einem Staatsdinner ausklingen, bei dem neben Bundeskanzler Olaf Scholz auch seine Vorgängerin Angela Merkel dabei sein soll. Am Montag folgen ein Besuch des Holocaust-Mahnmals, ein Gespräch mit Jugendlichen beider Länder in Dresden, eine Diskussionsrunde über Künstliche Intelligenz (KI) an der Fraunhofer-Gesellschaft sowie eine Rede Macrons vor der Frauenkirche.
Am Mittwoch erhält er in Münster den Internationalen Preis des Westfälischen Friedens für seine laut Jury „proeuropäische Politik für Frieden in Zeiten des Krieges“. Geplant sind ein Gespräch zwischen Scholz und Macron, eine Sitzung des Deutsch-Französischen Ministerrates und des Deutsch-Französischen Sicherheits- und Verteidigungsrates sowie ein Abendessen, das unter dem Zeichen der europäischen Wettbewerbsfähigkeit und der bilateralen Kooperationen stehen soll. So weit, so umfangreich, um laut Élysée „die Dauerhaftigkeit und Tiefe der deutsch-französischen Verbindung“ aufzuzeigen.
Braucht es angesichts dieser engen Verflechtung überhaupt einen pompösen Staatsbesuch? Jeanette Süß vom Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen am Französischen Institut für internationale Beziehungen Ifri sieht die Symbolik und Begegnungen auf allen politischen Ebenen als wichtig an. „Ein Staatsbesuch wird durch konkrete politische Initiativen ergänzt, aber ist eben auch ein Bekenntnis zur deutsch-französischen Freundschaft.“
Ein wesentliches Thema sei die Aufrechterhaltung der Demokratie vor dem Hintergrund des russischen Kriegs gegen die Ukraine, aber auch die Herausforderung, die das Aufstreben populistischer Kräfte in beiden Ländern darstelle. Seit der Absage eines geplanten deutsch-französischen Ministerrates im Herbst 2022, die Unstimmigkeiten offen zutage treten ließ, habe es etliche erfolgreiche Initiativen auf europapolitischer Ebene gegeben:
„Beide Länder haben sich sehr dafür eingesetzt, dass der Migrationspakt vor der EU-Wahl noch über die Bühne geht, sie kämpften für gemeinsame Standards bei der KI oder die Reform des Strommarktes, die viel mehr als eine technokratische Entscheidung war“, so die Expertin. Sie nehme eine Diskrepanz wahr „zwischen dem, was geliefert wird und der Berichterstattung über die atmosphärische Stimmungen“. Oft konzentriere man sich beim Blick auf das deutsch-französische Verhältnis stärker auf die Probleme als auf die Fortschritte.
Ein Staatsbesuch könnte laut Süß eine Gelegenheit für eine umfassende Antwort der Bundesregierung auf die zweite Europa-Rede in der Sorbonne sein, in der Macron Ende April die Bedeutung einer demokratischen Verfassung der EU betonte. Denn schon auf die erste blieb eine angemessene Reaktion aus Berlin aus. „Was fehlt, ist die große Erzählung für das Europa von morgen“, sagt Jeanette Süß. Die Erwartungen an das deutsch-französische „Paar“, wie Berlin und Paris in Frankreich genannt werden, bleiben hoch.
