Osnabrück Ohne einen Staat Palästina wird es in Nahost niemals Frieden geben
Die Anerkennung Palästinas als eigener Staat durch Norwegen, Spanien und Irland symbolisiert die Vision eines friedlichen Miteinanders im Nahen Osten. Sie dürfte vorerst aber an der Realität scheitern.
Mit der Anerkennung Palästinas als eigenständiger Staat preschen mit Norwegen, Irland und Spanien gleich mehrere europäische Länder vor, um im Nahost-Konflikt die Zweistaatenlösung zu befördern. Kommt nach Jahrzehnten des Stillstands nun Bewegung in den Friedensprozess im Nahen Osten?
Die Hoffnung wäre verfrüht. Mehr Schlagkraft würde eine Anerkennung mutmaßlich entwickeln können, wenn sich die EU als Ganzes entsprechend positionierte; doch von einer einheitlichen Linie ist man leider weit entfernt.
Dass Israels Regierung von dem Vorstoß wenig begeistert ist, war zu erwarten. Premier Benjamin Netanjahu hat immer gehofft, den Konflikt aussitzen zu können und wenig bis nichts dafür getan, ihn zu lösen. Tatsächlich hat sich Netanjahu gern dafür auf die Schulter geklopft, einen palästinensischen Staat verhindert zu haben. Das Hamas-Massaker vom 7. Oktober hat die trügerische Ruhe zerstört. Sicherheit für Israel wird es ohne eigene Staatlichkeit der Palästinenser nicht geben.
Der Vorstoß von Norwegen, Spanien und Irland ist auch eine Würdigung des Rechts der Palästinenser auf Selbstbestimmung. Ohne diese lassen sich die Strukturen hinter der Hamas mittelfristig wohl kaum zerstören. Deshalb geht auch der Vorwurf in die Irre, eine Anerkennung sei antisemitisch und mache sich als Belohnung für Terroristen gemein mit der Hamas.
Erzwingen lässt sich die Gründung eines palästinensischen Staates von außen nicht. Die Zweistaatenlösung ist nur denkbar, wenn beide Seiten über ihre Schatten springen. Vor dem Hintergrund des Krieges in Gaza scheint das vorerst undenkbar. Letztlich braucht es mutige Politiker, die sich der friedlichen Koexistenz der Völker verschreiben und nicht religiösem Eifer oder Nationalismus.
Vor allem müssen auch die palästinensische Seite und deren Unterstützer das Existenzrecht Israels anerkennen; wer das Recht der Palästinenser auf einen Staat bekräftigt, müsste auch hier mehr Druck machen. Eine funktionierende Staatlichkeit gibt es bis dato in den palästinensischen Gebieten nicht – und wird es mit der Hamas wohl auch nicht geben.
