Zank um Auricher Hafenbecken Ratsherr wittert hinter verschobener Sitzung Kampagne
Der Auricher Bauausschuss wollte am Dienstag über die Hafenbecken entscheiden. Doch die Sitzung wurde kurzfristig abgesagt. Was steckt dahinter?
Aurich - Dienstag, 16. April, Sitzung des städtischen Bauausschusses, 17 Uhr. Im Kalender von Richard Rokicki war dieser Termin rot unterstrichen. Der Auricher AWG-Ratsherr hatte sich darauf gefreut, dass es endlich vorangehen sollte mit seinem Herzensthema. Eine Frage liegt ihm nämlich besonders am Herzen: Was wird aus den stillgelegten und seit Jahren defekten Hafenbecken am Georgswall? Doch es kommt anders als erwartet.
Per Zufall von Absage erfahren
Drei Stunden vor der Sitzung wirft eine Nachricht seine Planung über den Haufen, torpediert seine Vorfreude, dämpft den Kampfgeist. Die Verwaltung hat den Ausschuss-Termin kurzfristig am Vormittag abgesagt. Richard Rokicki erfährt davon per Zufall durch ein Telefonat mit dieser Zeitung. „Das ist ärgerlich. Es bedeutet nämlich, dass das Hafenbecken-Thema noch weiter hinausgeschoben wird. Wenn das so weitergeht, wird sich erst im Sommer des nächsten Jahres dort etwas ändern“, schimpft der Kommunalpolitiker.
Bereits am Tag zuvor hatte er im Ortsrat Kernstadt seinem Ärger Luft gemacht. In der Sitzung standen die Hafenbecken ebenfalls auf der Tagesordnung. Es sollte auch über eine Beschlussvorlage abgestimmt werden. Die Verwaltung hat nämlich angeregt, dass Planungsbüros neue Vorschläge zur Gestaltung des Areals vorlegen sollen. Das Geld dafür, rund 200.000 Euro, hat die Stadt nach einem mehrjährigen Zivilgerichtsprozess von den Firmen erstritten, die für die fehlerhafte Montage der Becken mit ihren Granitplatten verantwortlich sind.
Abstimmung wurde verschoben
Ärgerlich: Es konnte im Ortsrat nicht abgestimmt werden, weil das Gremium nicht beschlussfähig war. Von den elf Mitgliedern waren nur fünf anwesend, nämlich Ortsbürgermeister Timo Mehlmann (SPD), Sultana Alim (Linke), Gabriele Schapp (CDU), Richard Rokicki (AWG) und Kirsten Idler (FDP). Für eine Beschlussfähigkeit hätte eine einfache Mehrheit gereicht. Wäre nur ein Ratsmitglied mehr zugegen gewesen, hätte abgestimmt werden können.
Weil die Fachausschüsse immer gehalten sind, erst das Votum der Ortsräte einzuholen, hat die Verwaltung sich entschlossen, die Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses auf den 8. Mai zu verschieben. „An diesen Grundsatz haben wir uns früher auch nicht immer so starr gehalten“, ärgert sich Richard Rokicki. Aus seinen Worten klingt heraus, dass er hinter dieser Verzögerung eine Kampagne wittert. Er würde es sehr begrüßen, wenn Verwaltung und Politik bei den Hafenbecken und der Gestaltung des Areals endlich auf die Tube drückten.
Ungünstige Situation vor der Landschaft
Er habe erst neulich beobachtet, dass der derzeitige Zustand auch für Hochzeitsgesellschaften unhaltbar sei. Vor dem Gebäude der Landschaft versammeln sich oft Gruppen zu einem Umtrunk oder einer anderen Aktion. „Teilweise sind auch alte oder gehbehinderte Gäste darunter. Für die wäre es schön, wenn sie direkt vorfahren könnten und es später auch eine Möglichkeit gäbe, sich auf eine Bank zu setzen“, hat Richard Rokicki beobachtet. Er wünscht sich, dass diese Alternative bei der Gestaltung des Platzes berücksichtigt wird.
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Auch Hendrik Siebolds (Linke) hat sich darüber geärgert, dass die Sitzung kurzfristig abgesagt worden ist. Der Ratsherr hatte seine Mails am Montagabend nicht gecheckt und die Information deshalb nicht erhalten. Er war am Dienstagnachmittag zum Rathaus gefahren und stand vor verschlossenen Türen. „Ich war nicht alleine dort. Zwei Auricher wollten die Sitzung ebenfalls besuchen und ärgerten sich darüber, umsonst dorthin gekommen zu sein“, sagt der Kommunalpolitiker. In seinen Augen hätte die Sitzung nicht verschoben werden müssen.
Viel Arbeit in die Vorbereitung gesteckt
Die Tagesordnung sei ohnehin so überfrachtet gewesen, dass man mit der Diskussion schon mal hätte beginnen können, ohne Beschlüsse zu fassen. Ein Dorn im Auge ist es für ihn, dass die Verwaltung sehr kurzfristig, nämlich am Dienstag, 9. April, die Unterlagen für die Sanierungsausschusssitzung verschickt hat. „Dann sitzt man das ganze Wochenende am Schreibtisch und arbeitet alles durch, um gut vorbereitet zu sein“, ärgert sich Hendrik Siebolds. In drei Wochen, wenn die Sitzung nachgeholt wird, habe er wahrscheinlich viele Informationen bereits wieder vergessen. Der Linken-Ratsherr ist dafür bekannt, dass er sich stets sehr sorgfältig vorbereitet und deshalb in der Regel voll im Thema ist.