Hamburg Pistorius‘ Strukturreform: Die größte Weichenstellung kommt erst noch
Mit der Straffung der Kommandostrukturen hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine wichtige Grundlage geschaffen – vor allem für die Wiedereinführung der Wehrpflicht.
Die von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag in Berlin vorgestellte Strukturreform der Bundeswehr mag erwartbar gewesen sein und überfällig – aber sie ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Wiederherstellung der Verteidigungsbereitschaft. Ein Operatives Führungskommando statt zweien, der Cyber- und Informationsraum als vierte Teilstreitkraft: Das sind alles sinnvolle Ideen und gute Nachrichten für die Truppe.
Eine straffere Struktur ist aber nur die (unverzichtbare) Grundlage für das, was jetzt folgen muss: Es geht um Personal und es geht um die Wehrpflicht. Deren Wiedereinführung ist, so der Minister, bei der Reform bereits mitgedacht worden. Mitte April sollen die ersten Vorschläge zu einer möglichen Umsetzung auf den Tisch kommen.
Sie wirklich wieder einzuführen, wird – vorbehaltlich einer Einigung innerhalb der Ampel und der Zustimmung des Bundestages – die eigentliche Weichenstellung für die von Pistorius so genannte „Bundeswehr der Zeitenwende“ sein. Denn die alten Strukturen zur Einziehung sind nicht mehr vorhanden. Zu Recht weist Pistorius darauf hin, dass die Wehrpflicht im Verteidigungsfall ohnehin automatisch gilt. Wie das im Ernstfall umgesetzt werden sollte, weiß Stand jetzt niemand – es gibt keine Kreiswehrersatzämter mehr, die Bundeswehr wüsste gar nicht, wen sie wie kontaktieren sollte. Wer die Landes- und Bündnisverteidigung gewährleisten will, muss das unbedingt mitbedenken.
In diesem Zusammenhang hält Pistorius weiter an seinem Begriff der „Kriegstüchtigkeit“ fest. Das ist ein weiteres wichtiges Signal angesichts einer Sozialdemokratie, die gerade wieder arg zu fremdeln beginnt mit ihrer Bundeswehr. Wer bei Scholz Führung bestellt hatte, bekommt sie nun – allerdings bei Pistorius.
