Hamburg Scholz und das Nein zum Taurus: Dem Kreml gefällt das
Der SPD bleibt auch wirklich nichts erspart: Jetzt lobt Altkanzler Gerhard Schröder, der seit Jahren für den Kreml lobbyiert, Olaf Scholz für sein Nein zum Taurus.
Für Olaf Scholz kommt es zu Beginn der neuen Woche ganz dicke: Jetzt gibt es auch noch Lob von Altkanzler Gerhard Schröder für seine Haltung zum Marschflugkörper Taurus. Das ruft erwartungsgemäß Schadenfreude unter den Kanzlerkritikern hervor. Und es stimmt auch: Mitleid muss man mit dieser SPD nicht haben, die es in den vergangenen zwei Jahren versäumt hat, mit den Verfehlungen auch ihrer Russlandpolitik und den Verstrickungen einiger ihrer Protagonisten gründlich aufzuräumen.
In der Diskussion um die Waffenlieferungen an die Ukraine geben nach vorübergehender „Zeitenwende“ in der Partei inzwischen jene den Ton an, die ungeachtet der politischen, militärischen und völkerrechtlichen Realität ein „Einfrieren“ des Krieges fordern. Natürlich, jeder will Frieden – jeder außer Wladimir Putin. Diejenigen in der SPD, die wie ihr Fraktionschef Rolf Mützenich nun ein „Einfrieren“ des Krieges fordern und sich mit der Taurus-Ablehnung im Einklang mit der Mehrheit der Deutschen verstehen, weichen dabei stets der Frage aus, wie das denn eigentlich aussehen soll – ohne Teile der Ukraine und vor allem ihrer Bevölkerung dem brutalen russischen Unterdrückungsapparat preiszugeben. Das Leiden der Zivilbevölkerung würde in solch einem Fall nicht aufhören, im Gegenteil.
Es wird langsam Zeit, den Begriffsvernebelungen der Russland-Versteher von ganz links bis ganz rechts etwas entgegenzusetzen. Wer Waffenlieferungen fordert, damit sich die Ukraine gegen einen brutalen Aggressor verteidigen kann, ist kein „Kriegstreiber“. Und wer angesichts des größten Landkrieges in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg der Ukraine wichtige Waffensysteme wie den Taurus vorenthält, ist alles – nur kein „Friedenskanzler“. Das Lob der AfD, des Bündnisses Sahra Wagenknecht und jetzt auch noch des Kreml-Lobbyisten Gerhard Schröder sollte Olaf Scholz zu denken geben.
